Während Berliner unter explodierenden Mieten und Wohnungsnot leiden, fordert SPD-Senatorin Cansel Kiziltepe weitere teure Flüchtlingsunterkünfte auf Steuerzahlerkosten. Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben.
Berlins SPD-Integrationssenatorin Genossin Cansel Kiziltepe macht sich große Sorgen. Nein, nicht um diejenigen, die ihr das Sozenpolitikerleben finanzieren. Ihre Fürsorge gilt jenen, die der Steuerzahler mit seinem sauer verdienten Geld verhalten muss. Denn: für 2026 rechnet die aus der Türkei stammende Kiziltepe mit steigendem Bedarf an Flüchtlingsunterkünften. Die Kapazitäten sind mit über 95 Prozent Belegung (38.087 von 39.874 Plätzen) nahezu erschöpft, so ihr Gejammer. Der prognostizierte Mehrbedarf resultiert vor allem aus dem Anstieg ukrainischer Migranten, insbesondere junger Männer: von 300–400 monatlichen Zugängen im Frühjahr auf zuletzt 1.300. Kiziltepe plant, bei Bedarf weitere Hostels anzumieten; derzeit gibt es bereits 20 solcher Einrichtungen mit rund 3.300 Plätzen. Berlin müsse „gewappnet“ und die Unterbringung „menschenwürdig“ bleiben, so die Kampfansage der Frau Genossin.
Diese Forderung ist einfach nur blanker Hohn angesichts der Lage in Berlin. Die Stadt ächzt unter massiver Wohnungsnot, explodierenden Mieten und einem Markt, der Einheimische systematisch verdrängt. Statt endlich die eigenen Bürger zu entlasten, sollen weitere teure Unterkünfte auf Steuerzahlerkosten entstehen – Hostels mit 40 bis 60 Euro pro Tag und Person. Und die Kosten sind exorbitant: 2024 allein 883 Millionen Euro für Unterbringung – fast dreimal so viel wie 2020 und 189 Millionen mehr als 2023. Zwischen 2022 und 2025 summieren sich die Ausgaben für Unterbringung, Versorgung und Integration auf 2,24 Milliarden Euro.
Für 2026 und 2027 stehen je bis zu 870 Millionen Euro als Reserve bereit. Geld, das für echten Wohnungsbau, Schulen und Infrastruktur für Berliner fehlt.
Kein Wunder, dass Kiziltepe das kalt lässt. Ihr Werdegang ist der klassische Politsozen-Pfad: Volkswirtschaftsstudium, dann direkt in gewerkschaftsnahe Institute, als Referentin eines SPD-Abgeordneten, kurzer Abstecher zu VW – und seit 2013 nahtlos in der Vollzeitpolitik. Heute verdient sie als Senatorin monatlich brutto 16.500 bis 17.000 Euro. Wohnungsnot, steigende Lebenshaltungskosten und finanzielle Belastung der Bürger kennen sie nur aus Akten, nicht aus dem eigenen Leben.
In den sozialen Medien heißt es auch hierzu:
„Es reicht. Berlin braucht keinen weiteren Ausbau auf Kosten der Einheimischen, sondern einen sofortigen Aufnahmestopp und konsequente Remigration aller, die keinen gesicherten Bleibestatus haben oder nicht integriert sind. Die Ressourcen dieses Landes gehören zuerst denen, die es tragen – nicht einem endlosen Strom neuer Kostgänger.“
„Dieser Senat zerstört ganz offiziell diese Stadt und niemand unternimmt etwas dagegen! Was sind wir bloß für eine feige nutzlose Gesellschaft geworden! Dieser Senat gehört geschlossen hinter Gitter!“
„Ich sehe Bedarf für neue Politiker!! Weg mit den Quotenweibern.“
(SB)
