Was in Deutschland geschieht, sorgt in den USA für Entsetzen. Im “War Room“ von “InfoWars” wollte das amerikanische Publikum verstehen, wie ein westliches Land derart offen Grundrechte abbauen kann. Deswegen befragte das bekannte US-Medium von Alex Jones exklusiv den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron (Video siehe auch unten). Bystron sprach dort über Antifa-Terror, staatliche Komplizenschaft und die gezielte Verfolgung regierungskritischer Medien.
Antifa-Gewalt ist in Deutschland kein Randphänomen, sondern Alltag. Brandanschläge, Sabotage und Angriffe auf kritische Infrastruktur gehören zum Repertoire. Der Staat greift nicht ein. Er finanziert diese Strukturen. Der Berliner Blackout markiert einen Wendepunkt. Nach einem Antifa-Terroranschlag legte die sogenannte „Vulkan-Gruppe“ große Teile der Hauptstadt lahm. Rund 130.000 Menschen waren tagelang ohne Strom und Heizung. Alte Menschen froren. Mindestens eine Frau starb infolge der Kälte. Die Täter bekannten sich öffentlich. Konsequenzen folgten nicht.
Antifa-Terror mit politischer Rückendeckung
Bystron nennt die Dinge beim Namen: „Das war ein Sabotageakt auf kritische Infrastruktur. Wenn so etwas von rechts gekommen wäre, hätten wir den Ausnahmezustand.“ Doch da es von links kam, ist es kein Wunder. Es gibt regelrechte Antifa-Zonen mitten in der deutschen Hauptstadt. Antifa-Strukturen sind seit Jahren bekannt. Besetzte Häuser. Rückzugsräume. Netzwerke. Mitten in Berlin.
Geduldet wird all das von Politik und Behörden und auch Gerichten Gemeinsam mit dem damaligen “InfoWars”-Europa-Korrespondenten Dan Lyman suchte Bystron Antifa-Hochburgen wie „Liebig 34“ auf: „Wir sind direkt dorthin gegangen. Jeder wusste: Wenn wir länger bleiben, kommen sie.“
„Das sind organisierte Strukturen!“
Die spätere Räumung erforderte tausende Polizisten und schweres Gerät. Ein Ausnahmezustand – ausgelöst nicht durch Terroristen, sondern durch den Versuch, sie zu entfernen. Danach ging alles weiter wie zuvor. Neue Häuser. Neue Stützpunkte. Gleiche Duldung. Bystron brachte daraufhin ein Antifa-Verbot nach Trump-Vorbild ins Programm der AfD Bayern ein.
Während Antifa gewähren darf, trifft die volle Härte des Staates Kritiker. Der Fall Deutschland-Kurier ist bezeichnend. Chefredakteur David Bendels wurde wegen eines satirischen Memes über Innenministerin Nancy Faeser strafrechtlich verfolgt. „Ein Journalist wird angeklagt, weil er ein Meme veröffentlicht. Das ist politische Justiz.“ Und: „Ohne internationalen Druck wäre dieses Verfahren einfach durchgezogen worden.“
Justiz gegen Journalisten
Warum Amerika hinschaut
Satire wird kriminalisiert. Kritik wird verfolgt. Pressefreiheit existiert nur noch auf dem Papier. Es gibt mittlerweile klar zwei unterschiedliche Klassen von Recht.Im Interview mit Jones macht Bystron die doppelten Maßstäbe:deutlich. Bürger werden für Facebookposts verfolgt. Antifa-Täter bleiben unbehelligt. Strafverfolgung erfolgt selektiv und politisch. „Der Staat geht nicht gegen Gewalt vor. Er geht gegen Opposition vor.“
Sicherheitsbehörden und Staatsanwaltschaften agieren nicht neutral, sondern ideologisch. Der Verfassungsschutz überwacht die Opposition, nicht die Extremisten.
Doch während In Deutschland geschwiegen oder beschönigt wird, herrscht in den USA Fassungslosigkeit. Das “War Room”-Interview zeigt auf, warum: Ein Land, das Terror duldet und Journalisten verfolgt, hat ein strukturelles Problem mit Rechtsstaatlichkeit. (red.)
