Die EU hat es nun endgültig geschafft, sich mit Russland, den USA und China anzulegen und weltpolitisch zwischen allen Stühlen zu sitzen. Überall wirft man sich zum Lehrmeister und Bevormunder anderer Länder und Kulturen auf, während man aller Welt zeigt, dass man die eigene Kultur und Wirtschaft vernichtet. Nachdem man 19 Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet hat, die niemanden mehr schwächen als ihre Urheber selbst, sich mit seinem Zensurwahn die US-Techkonzerne zum Feind gemacht hat US-Präsident Donald Trump seit zehn Jahren diffamiert, will man nun Zölle in Höhe von 93 Milliarden Euro gegen US-Produkte prüfen. Zudem könnte die EU US-Unternehmen den Zugang zum europäischen Binnenmarkt erschweren.
Dies soll wiederum eine Reaktion auf die Zölle von Trump sein, die dieser als Strafe für den Widerstand Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Dänemarks, Norwegens, Schwedens, Finnlands und der Niederlande gegen seine Annexionspläne Grönlands verhängt hat. Ab dem 1. Februar sollen sie bei zehn Prozent liegen und vom 1. Juni an auf 25 Prozent steigen, bis ein Abkommen über den Kauf Grönlands erzielt wird. Wenn es bis zum Inkrafttreten von Trumps Zöllen keine Einigung gebe, könnte die EU die derzeit eingefrorenen Gegenzölle auf unter anderem Bourbon, Flugzeugteile, Sojabohnen und Geflügel wieder in Kraft treten lassen, die sie beschlossen, aber dann ausgesetzt hatte.
In der zweiten Wochenhälfte soll ein EU-Sondergipfel dazu stattfinden.
Trumps Zollpolitik: Kein Ruhmesblatt
Am Rande des diese Woche beginnenden Weltwirtschaftsforum in Davos, bei dem Trump anwesend sein wird, soll es zudem Treffen mit EU-Vertretern geben. Die EU sei geeint in der Unterstützung und Solidarität mit Dänemark und Grönland, heißt es in einer Stellungnahme von EU-Ratspräsident António Costa. Zölle untergrüben die transatlantischen Beziehungen und verstießen gegen das Zollabkommen vom Sommer, wird darin kritisiert. Die EU sei bereit, sich gegen jede Form von Erpressung zu wehren.
Es gibt vieles, was man Trump nach einem Jahr Amtszeit zugute halten kann. Nach der lähmenden Stagnation seine amtsunfähigen Vorgängers Joe Biden hat er wieder Bewegung in die Weltpolitik gebracht.
Seine Zollpolitik ist jedoch kein Ruhmesblatt für ihn. Sie entlarvt ihn als wirtschaftspolitischen Dinosaurier, der sich der Illusion hingibt, die von ihm stakkatoartig verhängten Zölle würden ja von anderen bezahlt. In Wahrheit zahlen jedoch immer die eigenen Unternehmen und schließlich die Bürger dafür, weil die Preise auf sie umgelegt werden. Produkte, die man zuhause nicht in der gewünschten Qualität findet, werden importiert, aber durch Zölle unnötig verteuert. Zudem treibt man die Inflation nach oben. Das scheinen aber weder Trump noch sein Team zu begreifen. Es ist widersinnig, Handelskriege vom Zaun zu brechen, um politische Ziele zu erreichen. Trumps Nimbus als kühler Geschäftsmann wird dadurch beschädigt, und auch seine Basis wird von den künstlichen Teuerungen betroffen. Dieser weltpolitische Kindergarten sollte umgehend beendet werden. (TPL)
