Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindt scheitert kläglich beim Versuch, Tausende Afghanen mit Geld vom deutschen Sozialsystem fernzuhalten: Die meisten lehnen das Abfindungsangebot kategorisch ab und pochen auf ihre Einreise nach Deutschland.
Von rund 700 in Pakistan gestrandeten Afghanen, denen die alte Ampel-Regierung nach der Taliban-Machtübernahme 2021 verbindliche Aufnahmezusagen erteilt hatte, haben bis Ende 2025 nur 167 das Angebot angenommen – eine einmalige fünf- bis sechsstellige Summe plus Sachleistungen, um freiwillig auf die Einreise nach Deutschland und in die deutschen Sozialsysteme zu verzichten. 357 haben es ausdrücklich abgelehnt, der Rest ist noch unentschieden oder klagt erfolgreich. Das bedeutet: Mehr als doppelt so viele wollen lieber nach Deutschland kommen als das Geld nehmen.
Die Gretchenfrage nach dem Warum? Weil unser überbordendes Sozialsystem für viele attraktiver ist als jede Einmalzahlung. Hier winken dauerhafte Gratis-Wohnung, volle Krankenversicherung, Hartz-IV-Nachfolge, Kindergeld, Bildung und medizinische Versorgung – auf Lebenszeit, finanziert von deutschen Steuerzahlern. Eine Abfindung verblasst dagegen schnell. Viele sehen sich als berechtigt, alimentiert zu werden, statt zu arbeiten oder zurückzukehren.
Die Regierung patzt gleich mehrfach: Zuerst verteilte die Ampel-Regierung maßgeblich unter der grünen Baerbock leichtfertig 2.308 Zusagen – oft an dubiose Gruppen wie selbsternannte Künstler, Richter oder Aktivisten, ohne echte Gefährdungsprüfung. Nun will Schwarz-Rot fast die Hälfte widerrufen, storniert Visa in Islamabad und bietet Geld an – doch die Betroffenen nutzen Gerichte und NGOs wie die „Kabul Luftbrücke“, um Einreisen durchzusetzen. Dutzende Urteile „zwingen“ bereits zur sofortigen Einreise.
In den Kommentarspalten erkennt man:
„Alles was die Grünen fordern und durchsetzen bringt unser Land dem Untergang ein Stück näher.“
„Das ist das Vermächtnis der Trampoline und ihrer Feministischen Politik.“
„Fünfstellige Summen, sind die wahnsinnig, das hat oft keiner von uns wenn er einen Neuanfang machen muss.“
„Sie wissen halt : Der deutsche Steuerzahler wartet darauf, sie lebenslang zu alimentieren. Dabei werden sie von NGOs beraten. Das ist weit mehr als eine fünfstellige Summe. Und die verantwortliche grüne Aussenministerin ist längst weg und spuckt jetzt in New York große Töne.“
(SB)
