CDU-Ministerin Karin Prien pumpt Steuergelder in linksextreme Kreise, die heimlich Workshops abhalten, um NIUS als „rechtsextrem“ zu diffamieren – doch trotz strengster Geheimhaltung war NIUS undercover dabei und deckt die dreiste staatliche Hetze gegen kritische, freie Medien auf!
Karin Prien, die CDU-Ministerin für Familie, wirft alternativen Medien wie NIUS regelmäßig vor, das demokratische System gezielt zu delegitimieren und zu zersetzen. Mit diesem Vorwurf versucht sie, kritische Berichterstattung mundtot zu machen und den Diskurs einzuengen.
Doch jetzt enthüllt sich ein handfester Skandal, der ihre eigene Doppelmoral entlarvt: Ausgerechnet mit Steuergeldern finanziert ihr Ministerium Aktivitäten, die sich explizit gegen NIUS richten – und das in Kooperation mit Kreisen, die alles „Rechte“ reflexartig mit Rechtsterrorismus gleichsetzen. In der Publikation mit dem Titel „Stark gegen Rechts: Jugendverbände gegen rechte Einflussnahme“, die sich an Jugendliche richtet und die im Januar veröffentlicht worden war, wird genau mit diesem Framing gearbeitet.
In Berlin fand kürzlich ein geheimer Workshop statt, der sich intensiv mit NIUS als „Bedrohung“ auseinandersetzte. Organisiert und bezahlt aus öffentlichen Mitteln, nahmen vor allem linksextreme Aktivisten teil. Um ja keine unliebsamen Beobachter zuzulassen, wurden hohe Sicherheitsvorkehrungen getroffen – man wollte unter allen Umständen verhindern, dass NIUS von dem Treffen erfährt. Besprochen wurde dort unter anderem, wie NGOs und Priens Ministerium auf hoher Ebene eng vernetzt zusammenarbeiten, in ständigem Austausch stehen und koordiniert gegen missliebige Medien vorgehen können.
Ironie der Geschichte: Trotz aller Geheimhaltungsbemühungen war NIUS undercover vor Ort – und hat alles dokumentiert. Was als konspiratives Vorgehen gegen eine unabhängige Stimme geplant war, entpuppt sich nun als handfester Beleg für staatlich gelenkte Meinungsmanipulation. Eine Ministerin, die Demokratie predigt, lässt mit unserem Geld linke Netzwerke gegen Medien agitieren, die sie ideologisch nicht erträgt.
Das riecht nach Amtsmissbrauch und nach einem Versuch, den öffentlichen Diskurs einseitig zu lenken. Wer mit Steuermillionen linke Aktivisten füttert, um kritische Journalisten zu bekämpfen, der zersetzt die Pressefreiheit – und zwar von Amts wegen. Prien betreibt genau das, was sie anderen vorwirft: Sie untergräbt das freie Meinungsklima, das sie angeblich schützen will. Solche Machenschaften verdienen scharfe Kritik und lückenlose Aufklärung. Der Steuerzahler hat ein Recht darauf zu erfahren, warum seine Abgaben für geheime Anti-NIUS-Runden missbraucht werden.
(SB)
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