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Kickt Höcke Voigt jetzt endlich vom Thron?

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Wird Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt als Lügner und Betrüger in die Geschichte gescheiterter CDU-Politiker eingehen? Auf jeden Fall könnte ihm die Plagiatsaffäre zum Verhängnis werden, denn die AfD hat nur darauf gelauert, nach diesem ungeheurem Skandal „zuzuschlagen“:

Von Kunstprojektor

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag plant jetzt tatsächlich, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzuwählen. Sie hat eine Sondersitzung des Parlaments für den 4. Februar 2026 beantragt, um diesen Antrag vorzubringen. Mario Voigt ist seit Dezember 2024 Ministerpräsident von Thüringen und führt eine Koalition aus CDU, SPD und BSW, die von der Linken toleriert wird. Diese Konstellation ist prekär, da sie keine stabile Mehrheit hat und auf Unterstützung angewiesen ist. Die AfD, die bei der Landtagswahl 2024 die stärkste Kraft wurde, nutzt nun ihre Position, um zu recht Druck auszuüben – unter anderem durch Anträge wie die gescheiterte Forderung zur Entlassung von Innenminister Georg Maier (SPD) im Januar 2026.

Aber wie soll das funktionieren: Ein konstruktives Misstrauensvotum erfordert nicht nur die Abwahl des Amtsinhabers, sondern auch die gleichzeitige Wahl eines Nachfolgers. Die AfD um Björn Höcke könnte hier versuchen, die Regierung zu destabilisieren, da sie über eine Sperrminorität verfügt und wichtige Abstimmungen blockieren kann. Allerdings ist unklar, ob der Antrag Erfolg haben wird, da die AfD keine Mehrheit hat und die Koalitionspartner Voigt bisher unterstützen.

Es hängt wohl von der BSW ab, die sich ja damals dank einer Frau Wolf dazu entschieden hat, die CDU zu unterstützen und damit dem BSW mittelfristig das Genick zu brechen. Aber Hauptsache, man hat ein paar Posten ergattert.

Aber es gibt erste Anzeichen, dass das BSW wieder zur Vernunft kommt:

Der BSW-Bundesvorsitzende Fabio De Masi hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nämlich gerade aufgefordert, Zweifel an seiner Dissertation auszuräumen. „In der Politik darf es keine doppelten Maßstäbe geben. Was für Guttenberg oder Schavan galt, muss auch für Mario Voigt gelten“, sagte der BSW-Chef der „Berliner Zeitung“. „Sollte die Entscheidung der TU Chemnitz Bestand haben, muss er sich einen neuen Job suchen.“
Dem Thüringer Regierungschef stehe der Rechtsweg offen und man müsse den Ausgang des Verfahrens abwarten. „Natürlich gilt es jedoch zu beachten, dass ihn der Gutachter der Universität zunächst entlastet hat und daher hat er Anspruch auf ein faires Verfahren.“, so de Masi.
Nachtigall, ich hör Dir trapsen. Auch in Sachsen-Anhalt könnte die BSW zum Zünglein an der Waage werden und zum überlebensnotwendigen Politikwechsel ihr Scherflein beitragen.
Aber ob sie den Mut dazu hat, oder doch lieber – vorsichtshalber – in der Versenkung verschwinden will? Es bleibt spannend.
Klar ist nur, Voigt hat die linken Medien auf seiner Seite:
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Dazu ein Kommentar von Jens Cotta:
Die Thüringer Presse und ihre politischen Helfer feuern aus allen Rohren – doch eine faule #Brombeere wird durch Dauerfeuer nicht genießbarer. Das #Voigt-Experiment, den Wählerwillen zu ignorieren und sich dabei für besonders demokratisch zu halten, ist krachend gescheitert. Jetzt, wo Argumente Mangelware sind, bleibt nur noch der letzte Notnagel: das Verbot der #AfD. Mehr haben sie nicht mehr. Willkommen im Endspiel – die Zeit der AfD ist gekommen.
Wie heißt es doch so schön? Im Osten geht die Sonne auf.
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