In einem atemberaubenden Schauspiel politischer Verlogenheit fordern die Grünen gerade eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Grund: Die deutschen Gasspeicher sind auf unter 28 Prozent gefallen – ein historischer Tiefstand. Ausgerechnet die Grünen, die die existenzbedrohende Energiekatastrophe maßgeblich verursacht haben, geben jetzt die Empörten. Es ist einfach nur noch zum Kotzen!
Innerhalb eines Monats sackten die Füllstände um rund 25 Prozentpunkte ab. Grünen-Energiepolitiker Michael Kellner wettert: „Ministerin Reiche (CDU) macht ihren Job nicht. Das Ministerium wiegelt ab.“ Man sorge sich nun dringend um LNG-Terminals und Pipelines, warnt vor Engpässen und Abhängigkeit von Trump. Dieselben Grünen, die die Energiepolitik in Deutschland ruiniert haben, spielen sich plötzlich als besorgte Mahner der Versorgungssicherheit auf.
Die deutschen Gasspeicher sind auf unter 26,9 Prozent gefallen und damit so leer wie seit Jahren nicht mehr, während die Grünen plötzlich Panik verbreiten und eine Sondersitzung fordern. Dabei ist genau ihre Politik mit staatlichen Eingriffen, falschen Anreizen und ideologischer Energieplanung dafür verantwortlich, dass das Auffüllen der Speicher wirtschaftlich unattraktiv wurde.
Dieselben Akteure, die Gaskraftwerke jahrelang als „fossile Brücke“ verteufelt, die Kernenergie ideologisch zerstört und Marktmechanismen durch planwirtschaftliche Vorgaben außer Kraft gesetzt haben, präsentieren sich nun als Retter. Unter dem grünen Genossen Robert Habeck als Wirtschaftsminister wurden die Füllstandsvorgaben für Speicher angepasst und gesenkt, Anreize für private Speicherbetreiber verzerrt und der Fokus einseitig auf wetterabhängige Erneuerbare gelegt. Das Ergebnis: Deutschland wurde abhängig von russischem Gas, dann teurem LNG – und jetzt stehen die Speicher leer, während der Winter noch Wochen dauern kann.
Jetzt, wo die Energiewirtschaft am Boden liegt, entdecken die Grünen plötzlich die Tugend der Versorgungssicherheit. Sie kritisieren ungenutzte LNG-Terminals, die unter Habeck hastig gebaut wurden, und Pipelines, deren Diversifizierung sie früher als „fossil“ diffamiert haben. Diese Doppelmoral ist widerlich. Die Grünen haben Deutschland in eine energiepolitische Sackgasse geführt: Die Grünen sind die Hohnepriester moralischen Überheblichkeit. Sie zerstören Systeme, um dann über die Trümmer zu klagen.
(SB)
