Im US-Kapitol haben die republikanischen Abgeordneten Chip Roy und Keith Self die erste Pressekonferenz des neu gegründeten Sharia-Free America Caucus abgehalten. Ziel der Gruppe ist es, die Vereinigten Staaten gegen die menschenverachtende Scharia zu verteidigen. „Wir werden nicht zulassen, dass Dallas, Houston oder irgendeine andere amerikanische Stadt zu London oder Paris wird.“
Die Fraktionsgruppe plant konkrete Gesetzesinitiativen, um den Einfluss der Scharia auf amerikanische Institutionen zu verhindern. Zentral ist der „Preserving a Sharia-Free America Act“ (H.R.5722), der den Zuzug von Personen einschränken soll, die sich aktiv nach der Scharia richten, sowie Vorschläge zur Aberkennung der Steuerbefreiung für Organisationen mit schariabezogenen Verbindungen. Ziel sei es, zu verhindern, dass ein fremdes, autoritäres Rechtssystem in den USA Fuß fasst.
Roy und Self stellten klar: Es gehe ihnen nicht um Religion im Allgemeinen, sondern um die Eindämmung eines Systems, das Gewalt, Unterdrückung und Diskriminierung institutionalisiert. Die Abgeordneten sehen den Sharia-Free America Caucus als Plattform, um die amerikanische Rechtsordnung zu verteidigen und sicherzustellen, dass die Prinzipien von Freiheit und Gleichheit über repressiven religiösen Regeln stehen.
Bei der Pressekonferenz stellte Roy und seine Kollegen klar:
„Die Scharia ist mit der westlichen Zivilisation unvereinbar. Es ist mit der US-Verfassung und dem Rechtsstaatsprinzip unvereinbar. Deshalb bringen wir ein entsprechendes Gesetz ein.“ Weiter: „Wir werden nicht zulassen, dass Dallas, Houston oder irgendeine andere amerikanische Stadt zu London oder Paris wird. Amerika hat nur EIN Rechtssystem. Die Verfassung kommt an erster Stelle. Ausländisches Religionsrecht hat hier keinen Platz. Dies nennt man die Verteidigung westlicher Werte Und wir hätten schon vor Jahren damit anfangen sollen.“
Befürworter loben den klaren Einsatz für die Menschenrechte und die Verfassung. Islamverliebte Aktivisten sowie Islamfunktionäre beklagen selbstredend eine Stigmatisierung muslimischer Gemeinschaften. Die Abgeordneten kontern, dass es nicht um einzelne Gläubige gehe, sondern um die Bekämpfung eines Systems, das Menschenrechte mit Füßen tritt.
Mit der Gründung des Sharia-Free America Caucus setzen Roy, Self und ihre Kollegen ein deutliches Signal: Die USA sollen ein Land bleiben, in dem individuelle Freiheit, Gleichberechtigung und die Verfassung über autoritäre, menschenfeindliche Gesetze gestellt werden. Der Caucus plant, diese Grundsätze künftig auch in Gesetzesinitiativen umzusetzen und die Scharia als reale Bedrohung für die amerikanische Gesellschaft zu benennen.
Während die USA mit dem Sharia-Free America Caucus das menschenverachtende islamische Rechtssystem konsequent abwehren, verfolgt die deutsche Regierung einen gegenteiligen Kurs: Mit massiver Zuwanderung und nachsichtiger Integrationspolitik werden die Weichen für eine rapide Islamisierung gestellt.
(SB)
