Dramatische Justiz-Panne in Berlin: Gefährlicher afghanischer Vergewaltiger trotz Verurteilung wieder auf freiem Fuß – weil ein Richter eine entscheidende Frist versäumt hat.
Der Fall Mahmood D. aus Berlin ist ein bedrückendes Beispiel für das Versagen des kaputten deutschen Justizsystem. Ein 28-jähriger Afghane, 2015 als Schutzsuchender eingereist, wurde im Juni 2025 wegen mehrfacher Vergewaltigung, schwerer Misshandlung und Bedrohungen seiner Ex-Partnerin zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Er hatte sie mit heißem Eisen und Messer bedroht, sie vergewaltigt und Rache angekündigt, indem er ihr versprach: „Ich bringe dich um.“
Das Gericht erkannte Flucht- und Wiederholungsgefahr – doch wegen eines gravierenden Fehlers des Richters – es handelt sich um ein versäumtes Verhandlungsprotokoll und verzögerte Urteilszustellung – hob das Kammergericht die Untersuchungshaft auf. Der afghanische Frauenschänder ist frei, das Opfer unter Polizeischutz umgesiedelt. Der Richter wurde abgezogen, eine Entschuldigung der Justiz folgte – zu wenig, zu spät, wie der Tagesspiegel berichtete.
Solche „Pannen “ werfen ein Schlaglicht auf ein mittlerweile existenzielles Problem: Die massenhafte Einwanderung aus mehrheitlich muslimischen Ländern seit 2015 hat unser Land vor enorme Integrations- und Sicherheitsherausforderungen gestellt. Viele Zuwanderer kommen aus Gesellschaften mit anderen Vorstellungen von Frauenrechten, Ehre und Gewaltlegitimation, gespeist aus ihrer gewalttätigen Politreligion Islam.
In der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 lag der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei etwa 41,8 % (ohne Ausländerrecht: 35,4 %), bei Gewaltdelikten sogar bei 43,1 %, obwohl Ausländer nur rund 15 % der Bevölkerung ausmachen. Zuwanderer (inkl. dieser sogenannten Schutzsuchenden) stellten knapp 9 % aller Tatverdächtigen. Studien wie vom ifo-Institut betonen, dass Migration die Gesamtkriminalitätsrate nicht systematisch steigert – doch in bestimmten Deliktsfeldern (Sexual- und Gewaltstraftaten) und in Ballungsräumen mit hoher Konzentration entstehen klare Belastungen: Messerangriffe, Gruppenvergewaltigungen, Clan-Kriminalität.
Der Schaden für unser Land und unsere Menschen ist real und vielschichtig: Frauen und Mädchen fühlen sich in manchen Vierteln unsicherer, das Vertrauen in Staat und Recht sinkt, Ressourcen für Integration und Sozialsysteme werden überfordert. Islamische parallele Strukturen entstehen, in denen der Islam den Ton angibt. Statt offener Grenzen ohne ausreichende Kontrollen und Abschiebung bei Straftaten braucht es eine gesunde Migrationspolitik und Remigration, Remigration und nochmals Remigration.
(SB)
