Was das defekte Orakel, der Ökonom Marcel Fratzscher, so von sich gibt, hat mittlerweile allenfalls noch Unterhaltungs-, jedoch keinerlei Erkenntnis – oder gar Aussagewert mehr. Während man noch überlegt, was er wohl meint, behauptet er schon wieder das Gegenteil. So auch jetzt: Nachdem Fratzscher jahrelang und gegen alle Fakten ein regelrechtes Wirtschaftswunder durch Massenmigration herbeifabuliert hat, vertritt Marcel Fratzscher, der berüchtigte linke Schwurbel-Ökonom und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), nun plötzlich die These, der Wachstumsmotor in Deutschland werde „schon allein wegen der Demografie nie mehr anspringen“. Als Begründung nannte er, dass schlicht die Arbeitskräfte fehlen würden, um die Wachstumsraten der Vergangenheit zu erreichen. Die Gesellschaft altere, immer weniger Menschen stünden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung; gleichzeitig steige die Zahl der Ruheständler. Dies sei kein kurzfristiger Dämpfer, sondern ein strukturelles Problem.
Dass eine stärkere Konjunktur das Haushaltsdefizit von 130 Milliarden Euro bis 2029 ausgleicht, glaubt er nicht. „Wir kommen also an Steuererhöhungen und dem Abbau von Subventionen nicht vorbei“, so Fratzscher, wie immer im Einklang mit den jeweils aktuellen SPD-Forderungen. Außerdem müssten „alle klimaschädlichen Steuersubventionen, also etwa das Diesel-Privileg, die Steuerbefreiung von Kerosin oder die Pendlerpauschale, abgeschafft oder zumindest gekürzt werden“. Diese Posten würden sich auf 60 Milliarden Euro im Jahr summieren. Außerdem plädiert er für die Abschaffung von Minijobs oder zumindest für deren Beschränkung auf Studenten und Rentner.
Flankenschutz für die SPD-Steuererhöhungspläne
Eine Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), an der sich rund 26.000 Unternehmen beteiligten, ergab, dass nur ein Viertel die eigene Geschäftslage zu Jahresbeginn als gut bewertet. „Geopolitische Unsicherheiten, hohe Standortkosten und eine schwache Inlandsnachfrage liegen wie Blei auf der Wirtschaft“, erklärte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov. Die Bundesregierung habe Reform- und Entlastungspakete angekündigt, in den Betrieben sei davon aber bislang wenig spürbar. Es wird auch weiterhin nichts davon spürbar sein, weil es die entscheidenden Reformen nicht gibt. Diese müssten in einem Ende des Klimawahnsinns mit seinen unzähligen selbstmörderischen Regulierungen und einem Stopp der Massenmigration bestehen. Beides ist mit der Brandmauer-Union nicht möglich.
Allein was seine düstere Zukunftsprognose betrifft, hat Fratzscher diesmal ausnahmsweise einmal Recht. Dass die Aussichten so desolat sind, hängt jedoch ausschließlich mit der von ihm vertretenen Klima- und Migrationspolitik zusammen. Er fordert seit eh und je die grüne Transformation Deutschlands ins klimaneutrale Utopia und die unaufhörliche Fortsetzung der Massenmigration, die den Sozialsystemen den Rest gibt, ohne der Wirtschaft nennenswert zu nützen. Seine Warnungen dienen offenbar wieder einmal vornehmlich dazu, der SPD Flankenschutz für ihre Steuererhöhungspläne zu liefern. Damit macht er sich abermals zum Anwalt einer Politik, die die Zustände, die er beklagt, noch verschlimmert. (TPL)
