In Florenz wird eine deutsche Frau enthauptet aufgefunden – ein Verbrechen, das Europas Sicherheitslücken schonungslos offenlegt. Wie viele Tragödien braucht es noch, bis die Politik den migrationspolitischen Ausnahmezustand endlich beendet?
In der Nähe von Florenz wurde am Mittwoch die enthauptete und zerstückelte Leiche einer 44-jährigen Frau aus Deutschland gefunden. Ermittler stießen auf das Opfer auf einem verlassenen Gelände, nachdem Spaziergänger eine ungewöhnliche Entdeckung gemeldet hatten. Kurz darauf nahm die Polizei einen Mann nordafrikanischer Herkunft fest, der das Opfer gekannt haben soll und verdächtigt wird, sie mit einer Machete getötet zu haben. Nach dem aktuellen Ermittlungsstand gehen die Behörden davon aus, dass der Täter durch das Zerteilen des Körpers Spuren beseitigen wollte. Hinweise deuten zudem darauf hin, dass zudem Versuche unternommen wurden, den Fundort zu reinigen. Die Tageszeitung La Repubblica berichtete ebenfalls, der Verdächtige sei nordafrikanischer Herkunft, mit dem Opfer befreundet gewesen und wegen Drogendelikten vorbestraft. Auch er habe ohne festen Wohnsitz gelebt.
Der Fall löste europaweit Entsetzen aus und reiht sich in eine Serie schwerer Gewalttaten ein, die erneut Fragen nach der Funktionsfähigkeit europäischer Migrations- und Sicherheitsstrukturen aufwerfen. Dabei geht es nicht um die pauschale Unterstellung krimineller Neigungen gegenüber bestimmten Herkunftsgruppen, sondern um die politische Verantwortung dafür, welche Personen sich im Schengenraum frei bewegen können.
Wir braucht endlich eine Migrationspolitik, die tatsächlich funktioniert. Dazu gehört die konsequente Rückführung aller Personen ohne Schutzanspruch, solcher mit erheblichem Gefährdungspotenzial sowie jener, die sich dauerhaft der Rechtsordnung entziehen – eine Form der Remigration im rechtsstaatlich legitimen Sinn, die uns von Merz und Co versprochen wurde, aber nicht umgesetzt wird. Nur wenn Europa klare Grenzen setzt, klare Kriterien anwendet und Entscheidungen konsequent durchsetzt, lässt sich dieser fortgesetzte sicherheitspolitische Wahnsinn stoppen.
