Die Freiheit kehrt zurück – und sie kommt aus Amerika! Während die EU und viele nationale Regierungen in einem beispiellosen Feldzug die Meinungsfreiheit zerstören, erhebt sich die Trump-Administration zum Verteidiger des freien Wortes. Das US-Außenministerium unter Marco Rubio plant ein Online-Portal unter freedom.gov, das europäischen Bürgern ermöglichen soll, staatliche Sperren und Zensur zu umgehen. Mal sehen, wann die EU dieses US-Portal als „Feindsender“ verbietet!
Die Trump-Administration schlägt zurück – und zwar entschlossen für die Meinungsfreiheit! Das US-Außenministerium unter Secretary of State Marco Rubio entwickelt ein Online-Portal unter freedom.gov, das europäischen Bürgern den Zugang zu gesperrten Inhalten ermöglichen soll. Es dient explizit dazu, staatliche Zensur in der EU und in einzelnen Mitgliedstaaten zu umgehen.
Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) und nationalen Regelungen ein System errichtet, das kritische, konservative und patriotische Stimmen systematisch unterdrückt. Was als Schutz vor „Hassrede“ und „Desinformation“ dem dumpen Bürger verkauft wird, entpuppt sich als Werkzeug politischer Kontrolle: Plattformen werden gezwungen, Inhalte zu löschen, Accounts zu sperren und Algorithmen so anzupassen, dass abweichende Meinungen unsichtbar werden. In Deutschland, Frankreich, Österreich und anderen Ländern trifft es vor allem jene, die Migration, Klimapolitik, Gender-Ideologie oder EU-Zentralismus kritisieren. Die EU-Kommission trifft sich seit Jahren heimlich mit Tech-Konzernen, drängt auf globale Zensurstandards – und bedroht sogar amerikanische Redefreiheit.
Genau dagegen richtet sich nun Washington. freedom.gov – die Domain ist bereits registriert und online – soll mit integrierten Technologien wie VPN-Funktionen arbeiten, die den Nutzerstandort maskieren und den Datenverkehr so umleiten, dass europäische Sperren wirkungslos bleiben. Anonymität und Privatsphäre stehen im Vordergrund. Ein Sprecher des Außenministeriums betonte: Digitale Freiheit sei Priorität, inklusive Technologien zur Umgehung von Zensur.
Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA nennt die europäische Praxis beim Namen: Unterdrückung politischer Opposition und Angriff auf die freie Meinungsäußerung. Rubio und sein Team sehen darin einen „globalen Zensur-Industrie-Komplex“, gegen den sie aktiv vorgehen – von Visa-Sanktionen gegen EU-Beamte bis hin zu diesem Portal.
Für Millionen Europäer, deren Stimme durch staatlichen Druck erstickt wird, ist freedom.gov ein starkes Signal: Die Meinungsfreiheit ist kein europäisches Gnadenrecht, sondern ein universelles Menschenrecht. Die Seite zeigt bereits Botschaften wie „Information ist Macht. Beanspruche dein Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung. Macht euch bereit.“ und „Freedom is Coming“.
(SB)
