Nachdem man sich wochenlang von den Medien treiben ließ, beginnt die AfD nun endlich, die Filz-Affäre um die Beschäftigung von Verwandten im Bundestag und in Landtagen aufzuarbeiten. Die Co-Vorsitzende Alice Weidel hat ihren Vize Stefan Keuter zum Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand aufgefordert, weil dieser seine Freundin im Bundestagsbüro beschäftigte. Allerdings weigert Keuter sich offenbar, der Forderung nachzukommen. Der Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt aus Sachsen-Anhalt soll die Bundestagsfraktion ganz verlassen. Bernd Baumann, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, zeigte sich nun offen für eine externe Untersuchung. „Wenn die anderen Parteien bereit sind – auch innerhalb dieses vollends legalen Bereiches –, auch Liebes- und Verwandtschaftsbeziehungen bei ihren Fraktionsmitarbeitern zu untersuchen, dann können wir gerne über eine solche Gesamtuntersuchung reden“, erklärte er.
Sven Schulze, der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hatte den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki als Sonderermittler vorgeschlagen. Dieser erklärte sich auch bereit dazu, wenn er alle Fraktionen durchleuchten dürfe. Dies wäre in der Tat das richtige und überfällige Zeichen. Seit Monaten tobt vor allem in Sachsen-Anhalt, wo die AfD beste Aussichten hat, nach der Landtagswahl am 6. September erstmals einen Ministerpräsidenten zu stellen, ein interner Konflikt, bei dem mehrere Mitglieder sich gegenseitig Vetternwirtschaft vorwerfen. Zudem kamen andere Beschäftigungsverhältnisse von Familienmitgliedern und Freunden ans Licht. Die Medien befeuern dies seit Wochen und verabreichen alle paar Tage neue, vermeintlich spektakuläre Enthüllungen, die die angeblich so schlimmen Zustände in der AfD aufzeigen sollen.
Überall V-Leute und Verrat
In Wahrheit geht es allein darum, ihr in diesem Superwahljahr maximal zu schaden. Im Gegensatz zu den Alt-Parteien, die solche Kungeleien seit Jahren in riesigem Ausmaß betreiben, bleibt der AfD meist gar nichts anderes übrig, als auf Verwandte und Freunde zurückzugreifen, da sie erstens kaum Mitarbeiter findet, weil kaum jemand bereit ist, sich dem Hass und den Anfeindungen auszusetzen, die mit einer Tätigkeit für die AfD verbunden sind und zweitens, weil sie davon ausgehen muss, auf allen Ebenen von V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt zu sein.
Die AfD wäre allerdings gut beraten gewesen, dies schon vor Beginn dieses Superwahljahres von sich aus öffentlich zu machen und der absehbaren Kampagne dadurch die Spitze zu nehmen. Dies hat man jedoch nicht nur versäumt, sondern war anscheinend auch völlig unvorbereitet, sodass man seit Wochen unbeholfen herumeiert und nun wie eine Getriebene der Umstände wirkt, deren Kontrolle man unnötigerweise aus der Hand gegeben hat. Dabei hätte alle Erfahrung der letzten Jahre und das immer brutalere Vorgehen des Staates die AfD nun wirklich lehren müssen, dass in einem solchen Jahr, in dem sich die größten Erfolge ihrer Geschichte abzeichnen, alles gegen sie aufgeboten wird, was nur möglich ist. Diese Angriffsfläche hätte man also längst beseitigen müssen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im nächsten Monat werden zeigen, wie groß dieser selbstverschuldete Schaden ist. Umso dringender ist es nun, endlich reinen Tisch zu machen und sich für den Rest des Jahres keine Blöße mehr zu geben. (TPL)
