Nachdem die Genfer Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran gestern ergebnislos abgebrochen wurden, sollen sie nächste Woche vermutlich in Wien fortgesetzt werden – es sei denn, US-Präsident Donald Trump gibt den Befehl zum Angriff auf das Mullah-Regime. Die Anzeichen dafür, dass dies am Wochenende passieren könnte, haben sich im Laufe des Freitags verdichtet.
„Ich bin nicht glücklich darüber, wie sie sich verhalten“, richtete Trump den Iranern aus und riet ihnen, ein Abkommen abzuschließen. „Wir wollen, dass Iran keine nuklearen Waffen besitzt, und genau diese wichtigen Worte sagen sie nicht“, so Trump. Es wäre netter, wenn ein Militäreinsatz nicht nötig sei – aber manchmal müsse man es auf diesem Weg machen, wenn er das „stärkste Militär der Welt“ auch nicht gerne einsetzen wolle. Eine abschließende Entscheidung zum weiteren Kurs habe er bislang nicht gefällt. Bei einem Besuch in Texas kritisierte er Stunden später erneut, dass die Mullahs nicht auf die Anreicherung von Uran verzichten wollten. Der Iran wolle „ein bisschen anreichern“, auch wenn es dafür keine Notwendigkeit gebe. „Ich sage: keine Anreicherung, nicht 20 Prozent, 30 Prozent“, stellte er klar.
Inzwischen ist im Nahen Osten die größte US-Streitmacht seit dem Irakkrieg 2003 zusammengezogen worden. Es scheint zumindest unwahrscheinlich, dass eine derart massive Truppenkonzentration als bloße Drohkulisse vorgenommen wird. Der US-Botschafter in Israel teilte seinen Mitarbeitern in einer internen Nachricht mit, wenn sie Israel verlassen wollten, sollten sie dies so schnell wie möglich tun – solange es noch möglich sei. Als Grund nannte er nicht näher definierte Sicherheitsrisiken. Auf Twitter bestätigte die Botschaft, dass US-Regierungspersonal, das nicht für Notfälle gebraucht werde, ausreisen dürfe. Dan Scavino, der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, teilte auf Twitter ein Video, auf dem amerikanische B-2-Bomber zu sehen sind, mit denen im letzten Juni das iranische Atomprogramm angegriffen wurde. Auch China riet seinen Bürgern im Iran, das Land zu verlassen. Chinesen in Israel wurden zu höchster Wachsamkeit aufgerufen.
Durchbruch im letzten Moment?
Offenbar geht es tatsächlich nicht mehr darum, ob ein US-Angriff stattfindet, sondern nur noch um dessen Zeitpunkt und Ausmaß. Seit Tagen sollen im Weißen Haus regelmäßige Treffen zwischen unter anderem Außenminister Marco Rubio, Kriegsminister Pete Hegseth, CIA-Chef John Ratcliffe, Trumps Nahost-Sondergesandtem Steve Witkoff und seinem Schwiegersohn Jared Kushner stattfinden, bei denen das Vorgehen gegen den Iran erörtert wird. Es scheint, dass Israel zuerst aktiv werden soll, damit die USA wegen der absehbaren iranischen Vergeltungsangriffe einen Vorwand zum Eingreifen erhalten.
Im vielleicht letzten Moment vermeldete jedoch Badr Albusaidi, der Außenminister des Oman, der als Vermittler auftritt, einen „Durchbruch“. Der Iran habe nun zugesichert, dass das Land niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen werde. Der Verzicht auf die Lagerung von angereichertem Uran stelle einen „sehr wichtigen Durchbruch“ dar, der zuvor „noch nie erreicht“ worden sei. „Wenn das eigentliche Ziel ist, sicherzustellen, dass der Iran niemals eine Atombombe haben kann, dann glaube ich, dass wir das Problem geknackt haben“, so Albusaidi. In einem Abkommen würden die Mullahs sich verpflichten, „null“ atombombenfähiges Nuklearmaterial anzuhäufen. „Null Lagerung und vollständige Überprüfung“, so al-Bussaidi. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) werde vollen Zugang zu den iranischen Atomanlagen erhalten. Er sei ziemlich zuversichtlich, „dass auch US-Inspektoren irgendwann Zugang erhalten werden“, sagte er weiter. Auf die wichtigsten Punkte könne man sich schon „morgen“ einigen. Den Mullahs ist offenbar klar, dass es um ihr Überleben geht. Ob ihr plötzlicher Kurswechsel noch rechtzeitig kommt, um den Angriff der USA zu verhindern, bleibt nun abzuwarten.
