Zehntausende Ukrainer strömen an Heiligabend trotz Krieg zurück in die Heimat – und kassieren trotzdem weiter deutsches Bürgergeld! Das BMI erlaubt bis zu 6 Monate Abwesenheit ohne Konsequenzen – AfD-Fraktionsvize Frohnmaier nennt es Skandal und fordert: Sonderregeln beenden, Massenzustrom stoppen!
Zu Weihnachten 2025 stauten sich Tausende an der polnisch-ukrainischen Grenze – in die Ukraine hinein! Menschen, die angeblich vor russischen Raketen flohen und in Deutschland Bürgergeld kassieren, fuhren fröhlich in die Heimat, um Familie zu besuchen. Welt-TV zeigte stundenlange Warteschlangen. Kein Raketenhagel, keine Angst – stattdessen Heimaturlaub, wie TE berichtet.
AfD-Fraktionsvize Markus Frohnmaier hakte deshalb per Kleiner Anfrage nach. Er hinterfragt, ob diese Flüchtlinge ihren Schutzstatus unterbrechen, indem sie freiwillig in die Zone zurückkehren, aus der sie angeblich flohen. Die Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) ist schockierend: Es gibt keine Kenntnis über Anzahl, Identität oder Dauer solcher Abwesenheiten. Dennoch sieht das Ministerium keinen Grund, den Schutzstatus zu überprüfen. Bis zu sechs Monate Aufenthalt in der Ukraine sind erlaubt, ohne dass der Titel erlischt. Kontrollen? Fehlanzeige, da technische Mittel fehlen.
Noch absurder: Sozialleistungen wie Bürgergeld fließen weiter, solange die Empfänger erreichbar sind und in der Nähe des Jobcenters wohnen – auch wenn sie monatelang in der Ukraine verweilen. Das BMI argumentiert, dies sei unproblematisch, da Leistungsempfänger werktags Benachrichtigungen und Termine wahrnehmen müssen. Doch wie soll das funktionieren, wenn sie Hunderte Kilometer entfernt sind? Vergleiche zu früheren Missbräuchen, wie bei Algeriern, die illegal Leistungen bezogen, zeigen: Solche Praktiken sind nur durch Zufall aufgedeckt worden.
Frohnmaier bohrt nach: Sollten Konsequenzen für Leistungsempfänger folgen, die ohne zwingenden Grund – rein privat oder touristisch – in die Kriegszone reisen? Die Regierungsantwort: Nein! Stattdessen wird die Politik als Unterstützung für die Ukraine dargestellt. Die Bundesregierung helfe den Ukrainern, sich gegen den russischen Angriffskrieg zu wehren. Der „vorübergehende Schutz“ erlaube kurze Reisen, um Bande zur Heimat zu pflegen und die Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung zu stärken. Schwere Lebensbedingungen durch russische Attacken würden so gemindert.
Diese Politik ist krank und widersprüchlich. Frohnmaier kritisiert scharf: „Ukrainer können so ein halbes Jahr problemlos in der Ukraine verbringen und deutsche Sozialleistungen beziehen, ohne dass ihr Schutz erlischt – der angebliche russische Raketenhagel scheint kein Hindernis für Heimaturlaube zu sein. Das zeigt: Wir als AfD haben von Anfang an recht gehabt, Ukrainer wie normale Asylbewerber zu behandeln und nicht unter der EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz.“ Er verweist auf Friedrich Merz‘ Aussage zu Afghanen: „Wer in sein Heimatland reisen kann, um Urlaub zu machen oder Verwandte zu besuchen, hat sicher keinen Grund mehr, ein Asylverfahren in Deutschland fortzusetzen.“ Das passt hier perfekt – warum also Doppelmoral?
Seit 2022 haben alle ankommenden Ukrainer ohne Verfahren Schutz erhalten, angeordnet von Ex-Innenministerin Nancy Faeser, und wurden direkt zu Jobcentern geschickt. Die EU-Massenzuflussrichtlinie läuft 2027 aus, doch die Ampel-Regierung ignoriert die Realität. Keine individuellen Prüfungen, keine Transparenz über Missbrauch. Stattdessen: Deutsche Milliarden für eine Politik, die Flüchtlinge zu Touristen macht.
(SB)
