Als Friedensmogelpreisträger Barry Sotero aka Hussein Obama zigtausende Bomben auf 8 verschiedene Länder regnen ließ und damit eine ganze Region dauerhaft destabilisierte, war dies den “DemonRats” völlig egal. Da krähte auch keiner dieser selbstgerechten aufgeblasenen Gockel nach einer Erlaubnis durch den Kongress; man ließ den Herrn Friedensnobelpreisträger einfach machen. Bei Trump ist das aber natürlich etwas ganz anderes: Da faselt man plötzlich irgendwas von Völkerrechtsverletzung und einer nicht autorisierten Aktion seitens des Präsidenten, dessen Befugnisse man damit zu beschneiden gedachte. Immer grade so, wie es diesen Heuchlern in den Kram passt.
So brachten die Demokraten gestern eine Resolution ein, um Trumps Möglichkeiten zur Fortführung des Krieges gegen den Iran massiv einzudämmen. Dieser Versuch schlug allerdings fehl: Die Resolution wurde mit 53 zu 47 Stimmen abgelehnt. Heute soll nun das House of Representatives über ein gleichlautendes Papier abstimmen – aber auch das wird sicherlich in die Hose gehen.
Akt der üblichen Symbolpolitik
Selbst wenn die Resolution in beiden Häusern des Kongresses befürwortet worden wäre, hätte es nach Trumps sicherem Veto einer Zweidrittel-Mehrheit bedurft, um das Anliegen dennoch durchzusetzen, welche nicht zu erreichen ist. Das wussten die Demokraten von vornherein, woraus sich schließen lässt, dass man es hier mit einem Akt der üblichen Symbolpolitik zu tun hat, den man nur zu Propagandazwecken inszeniert hat.
Unterdessen hat US-Kriegsminister Pete Hegseth erklärt, dass das US-Militär nun, nach fünf Tagen, bereits die vollständigen Kontrolle über den iranischen Luftraum hat – es wird nun damit beginnen, 2.000 Pfund schwere GPS- und lasergesteuerte Präzisionsschwerkraftbomben, von denen die USA einen fast unbegrenzten Vorrat haben, gegen das terroristische Regime, einzusetzen. Die Querschüsse der Demokraten können am Lauf der Ereignisse nichts ändern…
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Dieser Beitrag stammt von Tom Schiller; hier geht es zu seinem Blog.
