Wie erbärmlich es um die SPD steht, zeigte sich kürzlich im südhessischen Bensheim. Dort hatte sie zu einem Bürgerdialog geladen, bei dem es um die Neugestaltung des Stadtteils Westend gehen sollte. Der Kommunalpolitiker Thomas Graubner kandidiert erstmals für die SPD für einen Posten im Ortsbeirat und wollte sich bei der Veranstaltung über das Thema austauschen. 400 Flyer waren verteilt worden. Das Interesse an der Veranstaltung war jedoch überschaubar – nicht ein einziger Besucher erschien! Einige SPD-Politiker saßen eine Stunde im Hotel Felix, bevor sie sich zu ihrer Fraktionssitzung begaben.
Der bedröppelt dreinblickende Fraktionsvorsitzende Jürgen Kaltwasser sagte, der Termin sei definitiv bekannt gewesen. Jedoch habe zur gleichen Zeit in der katholischen St. Laurentius-Kirche ebenfalls eine Veranstaltung der Initiative „Du. Ich. Alle“ zum Westend stattgefunden. Diese armselige Ausflucht dürfte jedoch kaum die Peinlichkeit erklären, dass nicht ein einziger Einwohner der SPD-Einladung folgte. Das Vertrauen in deren Problemlösungsfähigkeit hält sich offensichtlich in Grenzen.
Das übliche Politikergefasel
Der Vorfall wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die Politik in diesem Land. Denn in der Taunusanlage im Stadtteil West der 41.000-Einwohner-Stadt soll ein Bürgerpark entstehen. Darüber wird jedoch seit 25 (!) Jahren debattiert. Das Resultat ist, dass bislang eine Parkbank aufgestellt und eingeweiht wurde. Er sei weder frustriert noch verwundert, dass niemand zu der Veranstaltung gekommen sei, erklärte Graubner. Das Thema will er wieder voranbringen und Problem im Dialog mit den Bürgern lösen.
Es ist also das übliche Politikergefasel, das er dazu absonderte. Dass in einer Kleinstadt ein Vierteljahrhundert über den Bau eines Bürgerparks debattiert wird, ohne dass mehr als die Aufstellung einer einzigen Parkbank dabei herauskam, passt perfekt in das Bild, das dieses Land überall abgibt. Ob beim Berliner Flughafen, dem Bahnhof Stuttgart 21 oder fast jedem Bauvorhaben in der Provinz – überall regieren Bürokratismus, Parteiengezänk und Kleingeistigkeit. Und die SPD ist seit Jahrzehnten Teil dieses dysfunktionalen Systems. In Bensheim hat sie das Vertrauen der Bürger offenbar komplett verloren, im Rest des Landes ist sie auf dem besten Weg dazu. (TPL)
