1,5 Jahre später: Martin Sellner hat vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe einen Erfolg erzielt: Ein Aufenthaltsverbot, mit dem eine geplante Lesung in der Gemeinde Neulingen verhindert worden war, wurde nachträglich für rechtswidrig erklärt.
Der österreichische Patriot und ehemalige Chef der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, hat einen wichtigen juristischen Erfolg errungen. Am Dienstag erklärte das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Aufenthaltsverbot der Gemeinde Neulingen (Baden-Württemberg) aus dem August 2024 für rechtswidrig. Damals hatte die Kommune mit Polizeieinsatz eine geplante Lesung Sellners verhindert – ein klarer Versuch, unliebsame Stimmen mundtot zu machen. Das Gericht stellte klar: Es gab keinerlei Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Äußerungen wie Volksverhetzung. Die Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz siegt über vage „Gefahren“-Behauptungen linker Lokalpolitiker.
Sellner, bekannt für sein mutiges Eintreten für nationale Identität und Remigration als Lösung für die Migrationskrise, wollte in Neulingen aus seinem Buch lesen. Die Gemeinde begründete das Verbot mit seiner „hohen Reichweite“ und angeblich verfassungswidrigen Positionen. Das Gericht wies das zurück: Solche pauschalen Verdächtigungen reichen nicht aus, um Grundrechte auszuhebeln. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig – die Gemeinde kann Berufung einlegen.
Linke Medien wie die ZEIT lehnen sich bei der Berichterstattung maximal aus dem Fenster. Mit ihrer Bildgebung versuchen sie Sellner so negativ wie möglich darzustellen: Das Archivfoto zeigt den Patrioten mit einer reißerischen Bildunterschrift, die ihn als „Führungsfigur“ einer angeblich extremen Bewegung brandmarkt. Statt sachlich über den Gerichtssieg zu berichten, wird mit suggestiven Bildern und altbekannten Etiketten gearbeitet – typisch für Medien, die jede patriotische Stimme sofort in die Ecke stellen wollen. Dabei geht es Sellner um nichts anderes als den Schutz deutscher und österreichischer Kultur vor Masseneinwanderung und Identitätsverlust.
Dieser Erfolg ist ein Meilenstein. Er zeigt, dass es doch noch Richter gibt, die bereit sind, Grundrechte verteidigt. Andererseits darf man annehmen, dass das Urteil – 1,5 Jahre später !!!! – gezielt verschleppt wurde. Während etablierte Medien und Kommunen mit Verboten und Stigmatisierung reagieren, steht Sellner für klare Worte und friedlichen Widerstand. Seine Lesungen und Positionen stoßen bei immer mehr Bürgern auf Zustimmung, weil sie endlich aussprechen, was viele denken: Deutschland und Österreich brauchen schnell eine echte Wende in der Migrationspolitik.
Der österreichische Patriot hat bewiesen: Mut zahlt sich aus. Statt sich einschüchtern zu lassen, geht er den Rechtsweg – und gewinnt. Ein Vorbild für alle, die sich für Heimat und Freiheit einsetzen. Die Debatte um Remigration und nationale Souveränität darf nicht länger tabuisiert werden. Sellners Sieg ist ein Schritt zurück zur offenen Diskussion in einer Demokratie, die ihren Namen verdient.
(SB)
