Ein Wort machte Karriere, gerade weil es so harmlos klingt. „Unsere Demokratie“ wirkt verbindend, fast warm, als gehöre es allen gleichermaßen. Doch bei näherem Hinsehen zeigt sich ein anderes Bild. Der Begriff sortiert und trennt, oft leise, fast unmerklich, und entscheidet dabei, wer dazugehört und wer draußen bleibt. So entsteht eine Brandmauer im Kopf, nicht aus Beton, sondern aus Sprache. Der AfD-Politiker Götz Frömming hat sich dazu treffend und prägnant im Deutschen Bundestag geäußert.
Wer sich auf „unsere Demokratie“ beruft, stellt sich selten einer offene Debatte, sondern hebt sich darüber hinweg. Der Begriff wird zur Keule, und wer sie schwingt, braucht keine Begründung mehr, weil die archaische Wucht das Argument ersetzt. Wer getroffen wird, gilt bereits als Gegner und als Störung im System. Genau diese Verschiebung etabliert eine neue perfide Form der gewünschten „Haltung“. Man will die Bürger dazu bringen, „richtig zu denken und sich korrekt zu erinnern“.
Die neue Pädagogik
Es geht längst nicht mehr nur um politische Entscheidungen, sondern um die Deutung dessen, was als richtig gelten soll. Geschichte wird nicht einfach erinnert, sie wird eingeordnet und gelenkt. Das Hermann-Denkmal in Detmold wird instrumentalisiert. Man drückt ihm eine Regenbogenfahne in die Hand.
Ein Widerspruch der schwer zu übersehen ist. Eigentlich soll die Demokratie allen gehören, tatsächlich aber wird festgelegt, wer sich auf sie berufen darf. „Unsere Demokratie“ gehört nicht einem Teil der Gesellschaft, sondern muss das gesamte Volk einschließen. Parallel aber entsteht eine neue Grenze, die genau dieses Ganze wieder aufteilt. Wer außerhalb der akzeptierten Linie steht, wird nicht mehr als Teil des gemeinsamen Raums gesehen, sondern als Problemfall. Das wirkt nicht zufällig, sondern zeigt eine perfide Art der Kriegführung zu Friedenszeiten.
Die Rolle der Medien
Die Medien begleiten diesen Prozess des Framing meist ohne größere Reibung. Der Ton ist gesetzt, und viele übernehmen ihn, ohne ihn noch zu prüfen. Widerspruch wird selten. So entsteht der Eindruck eines geschlossenen Klangbildes, in dem die gleiche Botschaft immer wieder bestätigt wird.
Gerade deshalb ist es notwendig, vor dem Begriff „Unsere Demokatie“ zu warnen. Denn wer Worte übernimmt, übernimmt auch ihre Wirkung. „Unsere Demokratie“ ist zum Besitzbegriff geworden, der andere von der Teilhabe auszuschließen versucht. Doch das Spiel ist durchschaut, wer es spielt wirkt nur noch peinlich.
