Nachdem er auch in seiner Haltung zum Irankrieg wochenlang herumgeeiert hatte und erst seine Unterstützung signalisiert und dann erklärt hatte: „Das ist nicht unser Krieg. Wir werden uns an diesem Krieg nicht beteiligen“, signalisierte Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem Treffen europäischer Regierungschefs letzte Woche, die Bundeswehr werde sich nun doch an einem Minenräum-Einsatz in der Straße von Hormus beteiligen. „Das können wir“, behauptete er. Da es im Grunde nichts mehr gibt, was Deutschland noch kann, außer sich selbst zu zerstören, darf man diese Aussage bezweifeln. Inzwischen hat die Bundesmarine mit den Vorbereitungen für den Einsatz begonnen.
„Unsere Besatzungen sind in hoher Einsatzbereitschaft. Aber die Umweltbedingungen in der Straße von Hormus sind anders – wir kennen das Gebiet nicht gut“, erklärte Fregattenkapitän Inka von Puttkamer vom Minensuchgeschwader in Kiel. Allerdings stellte sie auch klar: „Ohne Waffenruhe fahren wir nicht hin“. Mit etwas Glück bleibt ihr der Einsatz aber auch erspart, denn allein die Verlegung in den Persischen Golf dauert fünf Wochen. Ob es dann noch etwas zu tun gibt, bleibt abzuwarten. Allerdings wurde bereits eine Urlaubssperre verhängt, was das Aus für den Sommerurlaub für die Soldaten bedeutet.
Kaum einsatzfähige Minensuchboote – aber “wir schaffen das”
Das Verteidigungsministerium hat zusätzliche Mittel bereitgestellt und will neue Technik beschaffen. Von den zehn Minenjagdbooten der Bundeswehr sind aber nur wenige kurzfristig einsatzbereit. Es ist also das übliche Bild: die völlig kaputtgesparte Bundeswehr, die nicht einmal eine Großstadt im eigenen Land verteidigen könnte, soll wieder irgendwo auf der Welt Einsätze durchführen, für die sie nicht gerüstet ist, damit die Bundesregierung über die „Führungsrolle“ Deutschlands fabulieren kann. Für den Einsatz in der Straße von Hormus müsste die Marine Kräfte aus der Ägäis und dem NATO-Verband abziehen. „Dort herrscht eine andere Bedrohung als in Nord- und Ostsee – auch darauf bereiten wir uns gesondert vor“, so von Puttkamer. Marineinspekteur Jan Christian Kaack zeigte sich bereits letzte Woche wenig angetan von der Aussicht auf den Einsatz.
„Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben“, warnte er. Die Begeisterung hält sich also in ebenso engen Grenzen wie die Einsatzbereitschaft. Merz` Behauptung „Das können wir“, könnte sich als eine weitere seiner zahllosen Lügen erweisen. (TPL)
