Wurden uns vor einigen Jahren noch goldene Zeiten vorgelogen, so kommen nun immer mehr die ernüchternden Zahlen auf den Tisch! Trotz „Zukunftschancen“ und „Fachkräften“ aus den arabisch-afrikanischen Gebieten sehen sich viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen am Ende angelangt, was die finanzielle Situation betrifft. Beim Gemeindekongress 2026 in Düsseldorf bestätigte der Städte- und Gemeindebund NRW, dass die kommunalen Kernhaushalte bundesweit ein Rekorddefizit von rund 29 Milliarden Euro vorzuweisen hätten. Alleine in Nordrhein-Westfalen liegt dieser Betrag bei einem sagenhaften Minus von 9,3 Milliarden Euro, was durch neue Schulden kompensiert werden muss. Für StGB-Präsident Christoph Landscheidt ist die Lage eindeutig: „Die Städte sind definitiv am Ende. Wir bekommen Aufgaben auferlegt von Land und Bund, für die keine ausreichende Finanzierung zur Verfügung steht. Und es wird alles bei den Kommunen abgeladen.“ Wie zu erwarten, reißen besonders die Sozialausgaben ein tiefes Loch in den Geldbeutel, um dabei die Bereiche der Eingliederung, sowie der Kinder- und Jugendhilfe zu nennen.
Demzufolge zerfällt die Infrastruktur, Bibliotheken, Kulturangebote und Sporteinrichtungen müssen gestrichen werden, was sich wieder höchst negativ auf das gesellschaftliche Zusammenleben auswirkt. Das Vertrauen der Bürger in den Staat schwindet zusehends dahin. „Wir blicken daher nicht nur tief in den Abgrund, wir sehen den fatalen Aufprall auf uns zu rasen“, warnt Landscheidt deutlich. Mit 17 Milliarden Euro würden ein Drittel der Steuern des Landes NRW an die Kommunen gehen, doch reiche das Geld hinten und vorne nicht, zumal auch noch gewaltige Altschuldenlasten die Städte und Gemeinden belasten.
Eine Unternehmenspleite jagt die nächste
Zu Jahresbeginn wurden 149 von 167 hilfsbedürftigen Kommunen durch Liquiditätskredite in Höhe von 8,8 Milliarden Euro bezuschusst. Insgesamt wurden über 600 Kreditverträge auf das Land NRW übertragen. Bis 2029 müsse sich der Bund jedoch mit jährlich 164 Milliarden Euro an der Entlastung des besagten Bundeslandes beteiligen. Mit den Worten der AfD ausgedrückt könnte das auch heißen: Zu viel Geld für Klima, Flüchtlinge, sinnlose Integration und ausländische Bürgergeld-Empfänger und andere vergleichbare Sozialleistungen. Die deutsche Wirtschaft bricht weg, immer mehr Einheimische müssen sich arbeitssuchend melden. Die Preise explodieren, Deutsche werden um ihre Ersparnisse gebracht. Eine Unternehmenspleite jagt die nächste. Städte verwahrlosen, ganz Straßenzeilen verwandeln sich in Slums.
Nebst zu viel Bürokratie, der Umstellung auf Digitalisierung und anderer linksgrüner Zukunftsmusik. Dazu die immer gleichen Vertreter der Altparteien, wenn es um den Chefsessel im Rathaus geht, die jedoch nicht zum Wohle des eigenen Volkes handeln. Viele Versprechen, nichts gehalten, Hauptsache, der nächste Fahrradweg kommt. Dazu autofreie Innenstädte, welche die Infrastruktur völlig zerstören usw. usf. Und trotzdem: Wenn es an den eigenen Geldbeute geht, dann sieht für viele die Situation schon wieder ganz ganz anders aus. Dann will man das nächste Asylantenheim zwar gerne haben, aber bitte nicht vor der eigenen Tür. Zumindest diese Hoffnung bleibt auch weiterhin bestehen.
