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Linke und Grüne flüchten aus der Meinungsfreiheit – alles Kalkül?

Achtung: Keine Satire:

In den letzten Jahren ist X in einen dunklen Abgrund aus Chaos und Verfall gestürzt. Während echte politische Debatten vom mutigen, ehrlichen Austausch leben, der Menschen erreicht, erleuchtet und zu besseren Bürgern formt, hat sich diese Plattform in eine giftige Arena der Desinformation, der Manipulation und der Lüge verwandelt. Ich weigere mich, diesem Niedergang länger tatenlos zuzusehen. Es ist jetzt an der Zeit zu handeln. Kraftvoll und mutig. Mit erhobenem Haupt lege ich diesen Account still. Und das nicht aus Schwäche, sondern aus Stärke und aus Treue zur Wahrheit. Möge die Vernunft eines Tages hierher zurückkehren. Bis dahin wähle ich diesen Weg der Selbstermächtigung und ziehe mich von diesem Höllenloch zurück. (Manuel Schwalm)

Wenn Linke und Grüne nicht nur in den Parlamenten eine Einheitsfront bilden, sondern sich auch in einer konzertierten Aktion mit Pauken und Trompeten theatralisch verabschieden, weil ihr Hass und ihre Hetze auf X nicht unwidersprochen bleibt,  steckt da natürlich Kalkül dahinter.

Am 9. Mai soll die Plattform „W Social“ ihre Testphase beginnen. Die Social-Media-Plattform will ein Gegengewicht zu X bilden. Nutzer sind verpflichtet, sich durch ihr Ausweisfoto und den Abgleich mit biometrischen Daten als Menschen auszuweisen. Und da kann man natürlich nicht so ein freies Soziales Netzwerk, in dem es vor allen Dingen Regierungskritiken hagelt, stehen lassen.

Und wenn gleichzeitig die linke EU eine Alters-Verifikation vorantreibt, die wider dem Verfassungsrecht auf Anonymität, den Widersachern das Maul stopfen soll, ist höchste Alarmstufe.

Natürlich wird X jetzt von der SPD als rechtsextrem herabgewürdigt, darunter machen es die Genossen bekanntlich nicht.

Libertas knöpft sich hier die Heuchler vor:

Es gibt Momente, da fragt man sich ernsthaft, ob die handelnden Personen überhaupt noch merken, was sie da eigentlich sagen. Die SPD – jene Partei, die gemeinsam mit Grünen und Linken in einer geradezu beleidigten Trotzreaktion die Plattform X verlassen hat – legt jetzt nach und etikettiert das Netzwerk pauschal als „rechtsextrem“. Man muss diesen Satz zweimal lesen, um die ganze Frechheit zu begreifen. Eine Plattform mit hunderten Millionen Nutzern weltweit, vom kalifornischen Tech-Unternehmer bis zum saudischen Investor, vom japanischen Manga-Zeichner bis zum brasilianischen Fußballfan – das alles zusammen ist nach Lesart der Sozialdemokratie „rechtsextrem“. Weil dort eben nicht mehr nur jene Stimmen gehört werden, die der Genosse Generalsekretär gerade für genehm hält.

Dr. Christoph Canne legt nach:

Die SPD Bundestagsfraktion hat auf Facebook ein Meme abgesetzt mit dem Titel „rechtseXtreme Plattformen verlassen“, auf dem Musk mit ausgestrecktem Arm gezeigt wird:

https://facebook.com/share/p/1JC5j4aVh4/

Dieses Meme entlarvt das Playbook hinter #WirverlassenX:

Säumige Genossen, die ihrer Parteiführung noch nicht gefolgt sind, bekommen noch ein oder zwei Wochen Bedenkzeit und vielleicht auch „Care Calls“, danach beginnt eine Kampagne, die aktive Präsenz auf X als Merkmal rechtsextremer Gesinnung diffamiert.

Es ist kein Zufall, dass dieses Mittel nun vor den Landtagswahlen im Osten gesetzt wird. Die Rhetorik von SPD und Grünen geht erkennbar zu Spaltung und Konfrontation über. Jahrelang hatte man dies nicht nötig – hatte man doch mit grünsozialistischer Programmatik die öffentliche Diskussion nach Belieben dominiert. Dies funktioniert immer weniger, insbesondere nicht mehr im Osten, wo nun katastrophale Wahlniederlagen anstehen, was einen Strategiewechsel erfordert.

Die Zeichen der Zeit sind damit gesetzt: Deutschland könnte vor einer Zeit noch hemmungsloserer linksgrüner Hetze stehen.

Matsuhime klärt ebenfalls auf:

„Eigentlich hätte Social Media nur öffentlich-rechtlich gebaut werden dürfen.“ Sagt Carsten Brosda (SPD), Hamburger Mediensenator. Übersetzt: Die Bürger hätten diesen freien, wilden, dezentralen Raum gar nicht erst bekommen dürfen. Das Internet ist zu wichtig, um es der freien Gesellschaft, Innovation und privaten Initiativen zu überlassen. Wir hätten es von Anfang an unter Staatskontrolle stellen müssen – wie ARD und ZDF. Die Maske fällt komplett. Es geht längst nicht mehr nur um „Jugendschutz“ oder „Kampf gegen Hass“. Es geht um die Kontrolle des zentralen Meinungsbildungsmediums unserer Zeit.

Dieselben Leute, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in eine teure, einseitige Propagandamaschine verwandelt haben, wollen jetzt dasselbe Modell für Social Media. Danke für die Klarheit. Wer noch glaubt, das sei alles nur zum „Schutz der Demokratie“, der will es nicht verstehen. Es ist die Sehnsucht nach Meinungshoheit durch den Staat.

Jan Fleischhauer schreibt:

Einer Partei, die sich nicht einmal zutraut, auf X zu bestehen und deshalb lieber den geordneten Rückzug antritt, sollte man vielleicht nichts wichtigstes anvertrauen, in jedem Fall nichts sicherheitsrelevantes. Das könnte sonst für uns alle bös ausgehen.

Libertas Vertitas schreibt:

Der feierliche Umzug auf die vermeintliche Plattform der wahren Demokratie entpuppt sich nach exakt zwei Stunden als vollautomatisierte Isolation. Sie nennen es konsequenten Schutz der Debattenkultur. In Wahrheit ist es die präventive Kapitulation vor dem Pluralismus. Wer nach 120 Minuten auf Basis bloßer Kontaktkontakte von knapp 200 Accounts per Blocklisten-Algorithmus aussortiert wird, erlebt keinen Diskurs, sondern den digitalen Ablasshandel einer völlig verängstigten Blase.

Das Grundgesetz garantiert in Artikel 5 explizit die Meinungsfreiheit und fordert damit die harte inhaltliche Auseinandersetzung ein. Ein Raum, in dem man schon für das Beobachten der „falschen“ Profile präventiv exkommuniziert wird, ist keine Agora der Debatte. Es ist schlichtweg Therapiekreis-Politik für Milieus, deren Argumente keinen realen Belastungstest mehr aushalten. Kurz: Wer Demokratie predigt, sich aber hinter vollautomatischen Blocklisten verbarrikadiert, hat vor allem eines: panische Angst.

Dr. Michael Spehr schreibt:

Leute verlassen X mit dem Argument, es gäbe hier keine Debattenkultur. Sie landen bei BlueSky, einem Medium, in dem es nicht um Diskussion geht, sondern alle, die einem nicht passen, wegzublocken und als „Faschist“ zu bezeichnen. Dazu gibt es Blockwarte und Blocklisten. Das ist ungefähr so viel Meinungsfreiheit wie früher in der DDR.
Peter Borbe schreibt:
Der wahre Grund hinter der ominösen gestrigen #WirVerlassenX-Aktion der Parteien-Linksfront ist ziemlich eindeutig: Wenn man hier bei jedem Post mindestens 90% negative Reaktionen bekommt und wenig bis gar keine positiven, ist das Märchen von #Wirsindmehr nicht mehr haltbar. Um mit dieser bitteren Wahrheit nicht weiter konfrontiert zu werden, zieht man sich lieber in eine Blase zurück, in der man nur Zustimmung bekommt.

Eins ist klar: Hier wird bereits die neue links-grüne Einheitsregierung geplant, denn Merz ist bald Geschichte. Dann haben die Wähler die Entscheidung: Freiheit oder Sozialismus. AfD oder SPDGRÜNECDULINKE.

Rüdiger Lucassen schreibt:

Die Linksfrontinszenierung #WirVerlassenX ist nur eines von vielen Signalen, dass SPD, Grüne und Linkspartei zusammen die Regierung anpeilen. Im Verteidigungsausschuss ist das Geflirte schon lange zu beobachten. Ich halte das für eine ganz hervorragende politische Entwicklung für Deutschland. Es schafft zwei Lager. Rechts und Links. Wirtschaft und Staatswirtschaft. Freiheit und Überwachung. Selbstverantwortung und Paternalismus. Stolz und Scham. Stärke und Schwäche. Nur eine Partei muss das noch verstehen. Kommt bald.

Benedikt Brechtken hat noch einen wertvollen Tipp, was die „Alternative“ BlueSky betrifft:

BlueSky ist ja phänomenal. Dort sind Linke, die angeblich vor einseitigen Algorithmen und unausgewogenen Debatten geflohen sind. Das größte Merkmal, der am häufigsten genannte Vorteil sind aber Blocklisten und Ricarda Land erhält nicht mal 50 Prozent der Likes wie auf X, einer angeblich rechtsextremen Plattform. Vielfalt wird durch Einfalt ersetzt, Reichweite durch ein wohliges Gefühl und Relevanz durch Selbstvergewisserung. Episch.

Tatsächlich erinnert die Sprache, die auf BlueSky herrscht an die dunkelste Zeit dieses Landes:

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Oder haben die Linksgrünen einfach nur panische Angst und die Windeln voll?

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Im Prinzip ist dieses Affentheater aber ein freudiges Ereignis. So manch ein verwirrter Grüner scheint zur Vernunft gekommen zu sein und hat die Seiten gewechselt:

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