Der neue grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir hat etwas rausgehauen, das uns zeigt, dass immer mehr Politiker offensichtlich nicht mehr von dieser Welt sind:
Für so einen Quatsch gibt es natürlich mächtig Zunder.
Zara Riffler schreibt:
Aha. Sind Merkel, Scholz, Merz & die linken NGO-Chefs der deutschen Meldestellen auch schon entsetzt? Gabs Kritik von Özdemir eig. auch zum Fall @Michael_Ballweg, Niehoff (†) & brandaktuell:@hussedogru?
Julian Adrat schreibt:
Irre: In Deutschland klingelt frühmorgens die Polizei, wenn man das falsche Meme gepostet hat, jungen Menschen wird bei unliebsamer Gesinnung die Ausreise verweigert(!), aber was ist die erste Amtshandlung von „Cem Özdemir„, dem frisch gewählten Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg? Er macht sich stark für die Meinungsfreiheit – in der Türkei.
Rot&Real schreibt:
Genau der Cem Özdemir von den Olivgrünen – der Partei, die in Deutschland am meisten Meinungen verfolgen lässt. Der Minister, der selbst gerne gegen Bürger vorgeht, die die „falsche“ Meinung haben. Der Verfassungsschutz, Staatsanwälte und Cancel-Culture freie Bahn gibt, solange es gegen Kritiker der herrschenden Klasse geht. Und ausgerechnet der erzählt uns was von Meinungsfreiheit? Wer kauft dem das eigentlich noch ab?
Coxx schreibt:
Torsten Prochnow schreibt:
Die Heuchelei und Unehrlichkeit, mit der der deutsche Grünen-Politiker Cem Özdemir der Türkei über freie Meinungsäußerung Vorhaltungen macht, während er aktiv an Deutschlands eigener autoritärer Zensurmaschinerie mitwirkt, ist wirklich widerwärtig.
Jeden Jahr werden Tausende von Deutschen untersucht, verfolgt, mit Bußgeldern belegt oder von schwer bewaffneten Polizeieinheiten durchsucht – einfach nur dafür, dass sie Meinungen im Internet posten. So zu tun, als wäre Deutschland ein strahlendes Leuchtfeuer für freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit, während die Türkei der Schurke ist, ist nicht nur absurd. Es ist eine bewusste Lüge.
Deutschland hat keinerlei moralische Autorität, mit dem Finger auf irgendjemanden zu zeigen. Und Özdemir, ein linker deutscher Politiker türkischer Herkunft, sollte sich für seine Rolle in Deutschlands eigener Maschinerie der Meinungssteuerung schämen. Diese anti-freie-Meinungsäußerung-Apparat wurde unter der Ampel-Koalition massiv ausgebaut, mit seiner eigenen Partei, den Grünen, im Zentrum davon, und er wird nun unter der aktuellen CDU/CSU-SPD-Regierung weiter verfestigt.
Deutschland ist kein wirklich freies Land mehr. Menschen können ihre Meinungen nicht mehr äußern, ohne Angst vor Strafe zu haben. Sie dürfen nur noch sagen, was die Regierung, ihre Staatsanwälte und ihre Polizei zu dulden bereit sind. Das ist die Realität im Jahr 2026. Özdemir lügt, wenn er das leugnet, während er heuchlerisch mit moralisierendem Finger auf die Türkei zeigt.
Die Wahrheit ist brutal: Deutschland ist genau zu dem artigen zensierfreudigen, autoritären, selbstgerechten und tief heuchlerischen Staat geworden, über den es so gerne anderen Vorhaltungen macht. Und der widerwärtigste Teil daran ist, dass weit links stehende Politiker wie Özdemir es immer noch wagen, sich als Verteidiger der Freiheit aufzuspielen, während sie aktiv dabei helfen, sie zu Hause zu zerschlagen.
Sezen Ada schreibt:
Lieber Cem Özdemir,
während Sie uns mit großer Hingabe Ihre sensible Haltung zu Menschenrechten präsentieren, würde ich Sie als Journalist gerne fragen: Haben Sie vielleicht auch Lust, über den systematischen Einsatz unverhältnismäßiger Gewalt durch deutsche Polizeikräfte gegen friedliche, angemeldete Demonstranten zu sprechen? Und darüber, wie deren Meinungs- und Versammlungsfreiheit mit Schlagstöcken und Knebeln „geschützt“ wird?
Oder sollen wir stattdessen lieber die handfesten Methoden beleuchten, mit denen Sie und Ihresgleichen dafür sorgen, dass Polizeigewalt möglichst wenig auf Bildschirmen und in Zeitungen erscheint?
Ach ja, und wo wir schon beim Thema „Freiheit“ sind: Wollen wir auch über die blutigen Szenen reden, in denen Ihre „Freiheitswächter“ in Uniform 16-jährige Mädchen und jüngere Demonstrantinnen zusammenschlagen und abführen?
Nur der Ehrlichkeit und der Menschlichkeit halber: Wie viele Ihrer Polizisten wurden eigentlich bislang disziplinarisch untersucht? Und wie viele davon tatsächlich vom Dienst suspendiert oder entlassen?
Ich bin sehr gespannt auf Ihre klare, wertebasierte Antwort.
…
Wir sollten uns alle mal besuchen. Aller Anfang ist schwer, auch für einen Ministerpräsidenten. Als nächstes wird sich Cem Özdemir sicherlich um die vielen, neuen Arbeitslosen kümmern, die dank grüner Politik auf der Straße sitzen und ihre Familien nicht mehr ernähren können – oder um solche armen Schlucker:
Dürfte eigentlich auch kein Problem sein. Er weiß ja große Mächte hinter sich:
