Das die grünen Sektenführer wohl zu den größten Heuchlern gehören, die dieses Universum ertragen muss, ist ja allgemein bekannt. Dass sich in dieser sozialistischen Partei offensichtlich auch die Steuerhinterzieher „tummeln“, setzt dem Fass die Krone auf.
Jetzt wurde bekannt, dass es Ermittlungen gegen den Grünen-Chef Banaszak gibt, weil er angeblich die Steuer für seine Zweitwohnung nicht bezahlt hat.
Kann ja mal passieren, oder? Ist ja auch nicht das erste Mal, der erste Fall von „Steuerhinterziehung“ bei den Grünen:
Cem Özdemir (mittlerweile Ministerpräsident von Baden-Württemberg!) hatte ein ganz ähnliches Problem – allerdings schon im Jahr 2000.
Im Rahmen einer Recherche des NDR-Magazins Panorama (Sendung „Hauptsache Sparen: Politiker und die Zweitwohnungssteuer“ vom September 2000) wurde aufgedeckt, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete ihre Zweitwohnung in Berlin nicht ordnungsgemäß angemeldet hatten und deshalb keine Zweitwohnungssteuer (damals 5 % der Nettokaltmiete) zahlten. Cem Özdemir (damals Grünen-Abgeordneter) war einer von ihnen. Was genau passiert ist: Özdemir hatte eine Zweitwohnung in Berlin, war dort aber nicht gemeldet. Nach der Panorama-Anfrage ließ er sein Büro prüfen und stellte fest, dass er nicht angemeldet war.Auch Anton Hofreiter hatte diesbezüglich mal seine Probleme:
Im Mai 2014 wurde bekannt, dass der ehemalige Fraktionschef der Grünen im Bundestag jahrelang seine Zweitwohnung in Berlin nicht ordnungsgemäß gemeldet und deshalb keine Zweitwohnungssteuer gezahlt hatte.
Nach einer Anfrage der Bild-Zeitung holte er die Anmeldung nach, zahlte die Steuer nach und entschuldigte sich öffentlich: „Ich bedauere meinen Fehler sehr und entschuldige mich dafür. Ich bin sehr zerknirscht…“
Man sieht, Politiker sind eben auch nur Menschen. Nur sollten sie sich – was das Thema Steuern betrifft – besser ein wenig zurückhalten. Immerhin: Da er als Bundestagsabgeordneter grundsätzlich politische Immunität genießt, sind die aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nur durch eine generelle Ausnahmegenehmigung möglich; für weitreichendere Maßnahmen wie beispielsweise Hausdurchsuchungen müsste das Bundestagsplenum erst explizit seine Zustimmung erteilen.
Hosenmaus hat interessante Details dazu:
Grüner Volkssport – Steuerhinterziehung – Fall Nr. 14. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, merkte Felix Banaszak plötzlich, dass er ganze 4 Jahre „vergessen“ hat, seine Zweitwohnung anzugeben. Schon 2014 kam bei einer Sonderprüfung raus, dass jeder Fünfte grüne der Bundesfraktion (13/63 Abgeordneten) die Zweitwohnungsteuer nicht korrekt gezahlt hatte.
Zu Herrn Banaszak hagelt es hämische Kommentare auf X:
Julian Reichelt schreibt:
Niemand in seinem Wahlkreis Duisburg II wollte Felix Banaszak. Er holte gerade mal 6,9 Prozent. Erfahrungsgemäß verbringen solche Listen-Versager, die Zuhause eh niemand vermisst, die meiste Zeit an ihrem „Zweitwohnsitz“ Berlin. Die größere Wohnung haben sie meist in der Hauptstadt, gern in den besten Stadtteilen und Lagen. Die Miete bestreiten sie aus der steuerfreien Kostenpauschale (5500 Euro, obwohl er nichts gelernt hat, nichts kann und nie gearbeitet hat). Felix Banaszak hat also Steuern hinterzogen mit Einkommen, das er nicht einmal versteuern musste. Was bilden solche Leute sich ein, noch irgendwie für politische Verantwortung qualifiziert zu sein oder gar Menschen moralische Vorträge halten zu dürfen?
Felix Banaszak hat es geschafft, Steuern zu hinterziehen, obwohl er noch nie gearbeitet hat. In den letzten Tagen hat er übrigens gefordert: Übergewinnsteuer, Vermögenssteuer und höhere Reichensteuer.
Heimatgefühl schreibt:
Also genau das, was man Alice Weidel seit Jahren unterstellt und was nicht der Wahrheit entspricht, hat nun ein Grüner begangen. Lasst das mal wirken.
Waldemar Hartmann schreibt:
Felix Banaszak, Co-Vorsitzender der Grünen, hat vergessen, dass er in Berlin Zweitwohnungssteuer zahlen muss. Kann passieren beim Umziehen. Komisch, die Gedächtnislücken bei Politikern. Seine Fraktionsvorsitzende Dröge hat bei Lanz keine Ahnung über Haushaltszahlen, Olaf Scholz kann sich an Cum ex Gespräche nicht erinnern, Friedrich Merz vergisst alles, was er vor der Wahl gesagt hat und Heidi Reichinnek bekommt bei Lanz Migräne, wenn sie über Zahlen Auskunft geben soll. Ist dieser Bundestag ein medizinischer Notfall?
Benedikt Brechtken schreibt:
Michael Ballweg saß 9 Monate in Untersuchungshaft, wegen unter 20 Euro hinterzogener Steuern.
…
Bei den grünen Sektenmitgliedern wird Banaszak für seine Ehrlichkeit und sein Krisenmanagement gelobt. Vorbildlich, oder?
Hoffen wir nur, dass solche Sachen bei den „Normalbürgern“ keine Nachahmer finden.
Diesbezüglich noch eine satirische Grafik:
