Die wohl bekannteste Stimme aus dem Off der SPD, Ralf Stegner hat mal wieder was rausgehauen, dass einem die Haare zu Berge schießen lässt:
Die Katze ist aus dem Sack. AfD Partei- +Fraktionschef Tino Chrupalla hat sich heute im Bundestag bei Debatte über Regierungserklärung bei Nachfragen von Saskia Esken + mir ausdrücklich nicht vom Thüringer AfD Chef Höcke distanziert, der die Parteiendemokratie abschaffen möchte.
Dass diese Parteiendemokratie einer funktionierenden Demokratie wahrlich nicht gut tun, verschweigt Herr Stegner natürlich. Muss er ja auch wohl, denn ohne die SPD wäre er politisch so gut wie nichts.
Natürlich kriegt Stegner für diese lächerliche Aussage mächtig Zunder.
Marcel Luthe (Good Governance) schreibt:
Wir haben nach dem Grundgesetz keine „Parteiendemokratie“, sondern eine parlamentarische Demokratie. Politische Parteien und ihre innerparteilich zusammengekauften Mehrheiten missachten dies täglich im Umgang mit den freien Vertretern des Souveräns, wie ich schon in meiner ersten Plenarsitzung als Abgeordneter erleben musste. Im Gegensatz zur Rolle des Volkes als Souverän und dessen Vertretern sind die politischen Parteien auch nicht durch die Ewigkeitsklausel des Art. 79 III GG geschützt, man könnte sie abschaffen, wenn sie zu Maden im Fleisch des Staates geworden sind.
Oliver Gorus schreibt:
Parteienherrschaft abschaffen ist dringend notwendig. Das GG sieht gar nicht vor, dass die Parteien sich den Staat zur Beute machen. Eine echte parlamentarische Demokratie wäre hundertmal besser als der korrupte Parteienstaat von heute.
Martin Reichardt von der AfD ist ziemlich wütend:
Wenn es einen bösartigen, primitiven und charakterlich deformierten Menschen gibt, der wie niemand sonst die moralische Verrottung der @spdde verkörpert, dann ist es @Ralf_Stegner
! 1. Hat@BjoernHoecke die von #Stegner zitierte Aussage nie mit der von Stegner insinuierten Bedeutung getroffen. 2. Hat @Tino_Chrupalla sich eindeutig zur Demokratie bekannt! Aus dem Sack ist nun höchsten endgültig die Verlogenheit des Hetzer Stegner!
Stegner ist das Sinnbild für den Verfall der #spd! Wir werden in Sachsen-Anhalt alles daran setzen, ihn und seine verlogene Arbeiterverräterpartei unter 5% Jahren zu befördern! Die Chancen stehen gut!
Dr. Markus Krall schreibt:
Klar gehört die Parteiendemokratie in den Orkus der Geschichte. Im GG steht, die Parteien helfen bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Da steht nicht, dass es sich umgekehrt verhalte und jetzt heul leise, Stegner.
Björn Höcke selbst schreibt:
Herr Stegner und Frau Esken lügen mal wieder im Bundestag. Niemals habe ich davon gesprochen, daß die Parteien gänzlich zu beseitigen sind. Ich habe lediglich – ähnlich wie Richard von Weizsäcker – betont, daß der Raubzug der Parteien durch den Staat beendet und ihr Einfluß zugunsten von mehr direkter Demokratie zurückgedrängt werden muß. Anbei nochmal die Dortmunder Rede, auf die sich die beiden Wirrköpfe von der SPD beziehen.
…
Man muss ja vielleicht nicht unbedingt gleich alle Parteien „abschaffen“. Die SPD würde erstmal genügen. Dann könnte Stegner als Politiker versuchen, sich ohne Partei im Hintergrund auf dem Markt der Wähler zu beweisen.
Viel Glück. Viel Spaß.
PS: Wir empfehlen zu diesem Thema noch diesen erhellenden Beitrag auf Ansage.org:
