Es ist eine unglaubliche Verstrickung: Deutsche Steuergelder fließen weiterhin indirekt – über Umwege linker Vorfeldorganisationen – in die USA. Genauer gesagt, in sozialistische Netzwerke in New York, wo Kampfparolen wie „Tötet sie alle, diese Kapitalisten!“ und „Fresst die Reichen!“ völlig normal sind. Marx und Engels werden von der Linken quasi nach Amerika exportiert. Die beiden Deutschen legten vor über 150 Jahren die Grundlagen für Sozialismus und Kommunismus.
Heute pumpt die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) der Partei Die Linke dieses Gedankengut mit deutschen Steuermillionen in die Vereinigten Staaten. Damit stärkt sie die größte sozialistische Kampforganisation Amerikas: die Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA).
Wer sind die Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA)?
Die DSA ist die mit Abstand größte sozialistische Organisation in den USA. Sie hat über 100.000 Mitglieder. Ihr erklärtes Ziel ist es, den Kapitalismus vollständig zu zerschlagen, Reiche zu enteignen, das System zu stürzen und Amerika in eine sozialistische Gesellschaft umzubauen. Die Organisation hetzt offen gegen Unternehmer, Eigentum und die freie Marktwirtschaft.
In DSA-Kreisen wird mit brutaler Hetze nicht gespart: „Tötet die Kapitalisten!“, „Fresst die Reichen!“, Aufrufe zu gewaltsamen Aktionen und offener Hass auf alles Westliche und Kapitalistische. Diese radikale Hetze wird zum gefährlichen geistigen Nährboden für Inlandsterrorismus. Die DSA distanziert sich offiziell nur halbherzig von Gewalt. Die radikale Stimmung bleibt in weiten Teilen erhalten. Und genau in diese Szene fließt deutsches Steuergeld.
Die Gewalt-Rhetorik und ihre Folgen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ist die offizielle Parteistiftung der Linken und wird also solche fett steueralimentiert; sie erhält jedes Jahr rund 70 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, also aus Steuermitteln der Bürger. Ihre Wurzeln liegen direkt in der SED, der marxistischen Staatspartei der früheren DDR. Seit 2012 betreibt die Stiftung ein eigenes Büro in New York. In 13 Jahren sind dort etwa 19 Millionen Dollar deutscher Steuergelder hingeflossen.
Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung waren über viele Jahre gleichzeitig in führenden Positionen bei den Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA) tätig. Diese engen personellen Verbindungen wurden erst kürzlich durch öffentliche Dokumente bekannt. Der Leiter des New Yorker Büros ist seit 2024 Stefan Liebich, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken aus Ostdeutschland. Gehalt samt Auslandszuschlägen für den Leiter: alleine rund 160.000 Euro pro Jahr. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung pumpt jährlich 20 Millionen Euro in ihre Auslandsbüros.
Jeder kann es selbst überprüfen
Über mehr als zehn Jahre hat also eine mit deutschen Steuergeldern finanzierte Stiftung der SED-Nachfolgepartei die Demokratischen Sozialisten Amerikas personell und ideologisch mit aufgebaut. Eine Organisation, die mit radikalem Anti-Kapitalisten-Hass, Gewalt-Rhetorik und der Verharmlosung von Terror ein gefährliches Klima schafft.
Fällt das wirklich noch unter “politische Bildung” und “internationale Solidarität” – oder stellte es eher den skrupellosen Export von gescheitertem DDR-Sozialismus dar, der jetzt in Amerika Unruhe und Radikalisierung sät? Der verdienstvolle X-Nutzer @DataRepublican hat diese Verbindungen anhand öffentlicher Dokumente offengelegt: Steuererklärungen, Jahresberichte und die eigene Website der Stiftung. Jeder kann das selbst nachprüfen.
