Diese Bundesregierung unter der Führung des selbstverliebten Kanzlerdarstellers Friedrich Merz und seinem geldgierigen Boss Lars Klingbeil ist der Sargnagel für das einst blühende Land und von der CDU, der SPD und den Grünen nachhaltig zerstörten Deutschlands.
Dieser Tage erleben wir wohl den endgültigen Zusammenbruch des Landes:
Typisch für die verantwortungslose Politik der Ampel-Nachfolger: Während Familienministerin Karin Prien 350 Millionen Euro bei den eigenen Familien einspart, wird das Propaganda-Programm „Demokratie leben“ mit vollen Händen gefüttert. Kinder und echte Familienförderung? Fehlanzeige. Stattdessen werden Funktionäre und NGOs priorisiert. Das ist kein Versehen, das ist ideologische Prioritätensetzung zu Lasten der Zukunft.
Die Bilanz dieser schwarz-roten Koalition ist verheerend: Wirtschaft ruiniert, Gesellschaft gespalten und ruiniert, Wohlstand verdampft, Sicherheit bröckelt, Infrastruktur zerfällt, Energieversorgung kaputt. Und währenddessen jubelt die Tagesschau über Hunderte Milliarden für Waffen, Ukraine und Korruption.
Jetzt nochmal 200 Milliarden neue Schulden obendrauf – das Merz-Versagen nimmt monströse Formen an. Monströse Ausgaben, monströse Schulden, monströser Haushaltsbetrug. Die Bevölkerung verarmt spürbar, doch das wird als bloße „Gefühlslage“ abgetan. Die Realität sei angeblich besser als die Zahlen, heißt es aus irgendwelchen Wissenschaftsläden.
Gleichzeitig wird im EU-Parlament an der anlasslosen Massenüberwachung der gesamten digitalen Kommunikation gefeilt, während der deutsche Bürger künftig nur noch unter hohem Aufwand und Begründungszwang Dokumente nach dem Informationsfreiheitsgesetz anfordern darf. Namen von Beamten und Entscheidungsträgern werden pauschal geschwärzt. Die herrschende Klasse will alles über den Souverän wissen – und vom eigenen Tun so wenig wie möglich preisgeben. Da hat wohl jemand was zu verbergen, oder will die Bürger nicht all zu sehr „beunruhigen“.
Das ist aber keine „Weiterentwicklung“, das ist die schleichende Abschaffung von Transparenz und ein schwerer Angriff auf die Informationsfreiheit, wie FragDenStaat, Abgeordnetenwatch und der Deutsche Journalisten-Verband zu Recht kritisieren.
Die Haushaltspolitik ist pure Fehlallokation: Der Verteidigungsetat explodiert bis 2030 um über 120 Prozent auf 183 Milliarden Euro, insgesamt sollen in vier Jahren 607 Milliarden in die Bundeswehr fließen – fast 30 Prozent des gesamten Haushalts. Gleichzeitig schrumpft der Bildungsetat um 17 Prozent, Zukunftstechnologien und digitale Modernisierung werden vernachlässigt. Über zwei Drittel der Neuverschuldung gehen bald allein in Militärisches.
Die Zinslast wird kommende Generationen erdrücken, während Bildung, Infrastruktur und soziale Aufgaben verhungern. Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist kurzsichtige Verschwendung auf Kosten der zivilen Zukunft.Und weil das alles nicht reicht, wird schon die nächste Steuererhöhung vorbereitet: Mehrwertsteuer von 19 auf 22 Prozent. Statt den Staat zu verschlanken, Ausgaben zu kürzen und ideologische Lieblingsprojekte auf den Prüfstand zu stellen, soll wieder der Bürger bluten – vor allem Familien und Geringverdiener. Die unsozialste Steuer überhaupt wird erhöht, während die Konjunktur am Boden liegt. Das ist haushaltspolitisches Versagen pur.
Diese Regierung hat kein Interesse an einem starken, prosperierenden, transparenten und zukunftsfähigen Deutschland. Sie betreibt planmäßige Demontage, verfolgt mit der SPD den sozialistischen Plan in den Untergang.
Deshalb muss sie so schnell wie möglich abgelöst werden. Sonst geht Deutschland tatsächlich vor die Hunde – und die nächsten Generationen zahlen die Rechnung für diesen ideologischen Irrsinn. Es reicht.
Wo bleibt die AfD, wenn man sie mal braucht? Stimmt, sie ist ja in Lauerstellung um den Phoenix zu aktivieren, der aus der Asche, den die linken Parteien hinterlassen haben, wieder aufsteigen wird.
