Angela Merkel, Claudia Roth, Renate Künast, Julia Klöckner, Katrin Göring-Eckardt, Kamala Harris und vor allen Dingen Ursula von der Leyen – ohne diese Suffragetten wäre die Politik nur halb so spannend und schön – das müssen die Herren der Schöpfung doch auch mal zugeben.
Alleine, was „Uschi die Große“ (sich) alles geleistet hat – meine Fresse:
Sie ist nicht einfach nur eine gescheiterte Politikerin. Sie ist das lebende Symbol für alles, was an der heutigen EU und ihrer Führungskaste falsch ist: Macht ohne Verantwortung, Transparenzverweigerung als System, Verschwendung von Steuergeldern auf Kosten der Bürger und eine systematische Aushöhlung nationaler Souveränität.
Schon als Verteidigungsministerin hat sie die Bundeswehr weiter geschwächt, während sie Hunderte Millionen Euro für teure Berater verschleuderte – oft ohne Ausschreibung, oft mit dubiosen Verbindungen. Als dann ein Untersuchungsausschuss nachforschen wollte, verschwanden ausgerechnet ihre Handy-Daten.
Zufall? Wohl nicht, sondern eher ein Muster: Wenn es eng wird, löscht man die Spuren. Das ist nicht „Verwaltungspanne“, das ist Beweisvernichtung im großen Stil.
Noch dreister wurde es in Brüssel. Die Pfizergate-Affäre zeigt das ganze Ausmaß: Milliarden Euro öffentlicher Gelder wurden in geheimen SMS-Verhandlungen mit einem Pharmakonzern verschachert. Keine ordentliche Ausschreibung, keine echte Kontrolle, stattdessen persönliche Diplomatie per Handy. Als die Öffentlichkeit und Gerichte Transparenz forderten, hieß es erst „nicht auffindbar“, dann kam das EU-Gericht und sprach der Kommission eine klare Niederlage aus.
Und jetzt noch die Krönung: Die Chatkontrolle. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes will von der Leyen die private Kommunikation von Hunderten Millionen Europäern durchleuchten lassen – Algorithmen sollen in verschlüsselten Chats wühlen. Gleichzeitig weigert sie sich hartnäckig, ihre eigenen Nachrichten offenzulegen. Diese Heuchelei ist atemberaubend: Die Elite darf löschen und geheim halten, die Bürger sollen gläsern werden. Das ist kein Kinderschutz, das ist der Weg in den Überwachungsstaat à la Brüssel. Kluge Leute haben davor immer gewarnt: Solche Pläne sind ein trojanisches Pferd gegen Freiheit und Grundrechte.
Von der Leyen verkörpert die typische EU-Elite: Arrogant, abgehoben, international vernetzt und völlig losgelöst von den Interessen der eigenen Nation. Während Deutschland unter ihrer früheren Verantwortung eine marode Armee hatte, predigt sie heute zentrale Beschaffung, Green Deal und immer mehr Macht für die Kommission – mit dem Ergebnis Energiekrise, Deindustrialisierung und Bauernproteste. Nationale Parlamente und Wähler? Stören nur.
Es ist höchste Zeit für echte Aufarbeitung, Ermittlungen ohne Rücksicht auf Personen und ein klares Signal: Die Zeit der Vertuschung, der Selbstbedienung und der heimlichen Überwachung ist vorbei. Die Bürger Europas haben ein Recht darauf, nicht länger für die Fehler und Machenschaften einer abgehobenen Kaste zu bezahlen. Von der Leyen mag politisch überlebt haben – ihre Glaubwürdigkeit ist längst zerstört. Und das ist gut so.
Ursula von der Leyen war in mehreren schwerwiegenden Kontroversen und Skandalen involviert. Hier die zentralen Fälle:
- Plagiatsvorwürfe bei der Doktorarbeit (2015)
Die VroniPlag Wiki-Recherche deckte auf, dass in ihrer 1991 eingereichten medizinischen Dissertation ca. 43,5 % der Seiten Plagiate enthielten. Die Hochschule bestätigte Plagiate, sah aber keine Täuschungsabsicht und entzog den Titel nicht. Kritiker bemängelten die mangelnde Transparenz des Verfahrens. - Berateraffäre im Verteidigungsministerium (2013–2019)
Hunderte Millionen Euro an externe Berater (u. a. McKinsey) ohne ordentliche Ausschreibungen und mit Vetternwirtschaftsvorwürfen. Bundesrechnungshof stellte massive Verstöße fest. Besonders brisant: Diensthandys wurden nach Beantragung als Beweismittel gelöscht – Vorwürfe der Beweisvernichtung, Strafanzeige folgte. Von der Leyen räumte „Fehler“ ein, wies aber persönliche Verantwortung zurück. Opposition sprach von „faktischem Komplettversagen“. - Pfizergate / SMS-Affäre bei den COVID-Impfstoffverträgen (ab 2021)
Persönliche Verhandlungen per SMS mit Pfizer-CEO über milliardenschwere Verträge. Nachrichten wurden nicht offengelegt und galten als „nicht auffindbar“. EU-Ombudsfrau stellte Misswirtschaft fest, der EU-Generalgerichtshof urteilte 2025 gegen die Kommission (Transparenzverstoß). Parallelen zur Handy-Löschung in Deutschland. EPPO-Ermittlungen laufen.
4. Chatkontrolle (EU-Kindesmissbrauchsverordnung)
Die von der EU-Kommission unter von der Leyen vorangetriebene Verordnung sieht vor, dass Messaging-Dienste (WhatsApp, Signal etc.) private Nachrichten auf Kindesmissbrauchsmaterial scannen – ein massiver Eingriff in die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Privatsphäre. Kritiker sprechen von anlassloser Massenüberwachung. Trotz Ablehnungen im Parlament wurden Versuche unternommen, das Vorhaben im Eilverfahren oder durch Hintertür wiederzubeleben. Datenschützer, IT-Experten und Opposition (u. a. AfD, Piraten) werfen der Kommission vor, Grundrechte zu opfern und ein „trojanisches Pferd“ für breitere Überwachung zu schaffen. Die Heuchelei ist offensichtlich: Während von der Leyen eigene Chats löscht oder auto-deleten lässt, soll bei Millionen Bürgern gescannt werden. Zusätzlich ein wiederkehrendes Muster: Verschwinden von Nachrichten (Auto-Delete auf Signal, gelöschte Handys) und der Vorwurf der Intransparenz bei Machtausübung. (Quelle: GROK)
Und zum Schluss der Tusch!
Hoffen wir, dass uns Frau von der Leyen noch lange erhalten bleibt. Sollte sie in der EU dann mal abgesägt werden, bliebe ihr vielleicht noch die UN oder die WHO.
