Das BSW zerbröselt gerade wie trocken Brötchen. Jetzt gibt es eine neue Horrormeldung aus dem Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt)
Und wer hat Schuld an diesem Desaster? Frau Wolf in Thüringen, oder Frau Wagenknecht im Bundesvorstand?
Von Dr. Friedrich Pürner (MPH, ehemals BSW) gibt es eine klare Antwort:
„Der Vorstoß der BSW-Bundesspitze war ein kompletter Rohrkrepierer.
Das Triumvirat in Berlin – der Bundesvorstand um Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali, maßgeblich gepusht durch Parteigründerin Sahra Wagenknecht – wollte die Doktortitel-Affäre von Ministerpräsident Mario Voigt nutzen, um die missliebige Erfurter Koalition für das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde in Sachsen-Anhalt zu zerschlagen.
Der Befehl aus Berlin war eindeutig: Voigt vom Thron zu stoßen und die Brombeer-Koalition zu beenden.
Doch die Realität in Thüringen sieht anders aus.
13 der 15 BSW-Landtagsabgeordneten um Landeschefin Katja Wolf haben der Parteiführung in Berlin die rote Karte gezeigt und beschlossen, einfach weiterzuregieren. Das ist ein politischer Offenbarungseid für den Bundesvorstand, der den Beschluss zum Koalitionsbruch völlig am Landesverband vorbei durchdrücken wollte. Das alleine ist schon eine mächtige Ansage an die Parteispitze.
Richtig heiß wird dieser Eiertanz beim Blick auf Anke Wirsing und Sven Küntzel. Die beiden blieben der Fraktionsabstimmung fern. Wirsing – wohlgemerkt selbst Mitglied im BSW-Bundesvorstand – gilt angeblich als die treueste Wagenknecht-Gefolgsfrau im Thüringer Landtag.
Sie schickte sich erst an, als Vollstreckerin der Berliner Anweisung aufzutreten, indem sie öffentlich erklärte, Voigt wegen der Titel-Affäre nicht mehr mitzutragen. Medien und Anhänger werteten das sofort als den ersehnten Koalitionsbruch, da der Regierung damit formell zwei Stimmen zur eigenen Mehrheit fehlen.
Doch kaum war der Satz gesprochen, rudert Wirsing zurück und stellt klar: Sie bleibt auf Koalitionskurs, stellt sich nicht gegen die Sacharbeit und hat schlicht ein Problem mit der Person Mario Voigt – nicht mehr und nicht weniger.
Wirsing will weder aus der Partei austreten noch gegen die Gesetze der eigenen Koalition stimmen. An ihrem Abstimmungsverhalten ändere sich rein gar nichts, sie werde Anträge der Koalition weiter sachorientiert mittragen. Ihr Nein gilt rein der Person Voigt, nicht der Regierung.
Das alles ist kein konsequenter Bündnisbruch, das ist reines Polittheater. Wenn selbst die schärfste Wagenknecht-Anhängerin und Bundesvorstandsfrau vor Ort einknickt und der Berliner Führung die Gefolgschaft verweigert, brennt das BSW lichterloh.
Der geforderte Radikalkurs verhungert auf halber Strecke: Die Bundesspitze bekommt nicht ihren gewollten Koalitionsbruch, sondern nur eine zerfahrene Minderheitsregierung, die inhaltlich einfach weitermacht.
Die Parteispitze wollte Muskeln zeigen und hat stattdessen bewiesen, dass selbst die eigenen Getreuen im Landesverband nicht bereit sind, für die Spielchen aus Berlin die eigene Landesregierung zu opfern.
Damit ist Bundesvorstand des BSW blamiert und steht nun mit leeren Händen da.“
Da gibt es eine harte Antwort von Koba:
„Was wollen Sie als ehemaliges Mitglied eigentlich sagen? Genossen wie Sie – naja Genosse – sind die Totengräber des BSW. Konnten sich nicht durchsetzen, schon erfolgt der Austritt. Eine Position, die in gewissen Kreisen völlig zu recht als Verräter gebaren bezeichnet wird.“
Dass Frau Wirsing Herrn Voigt jetzt doch wieder die Stange hält, lässt tief blicken und zeigt, wie es mit dem Personal, charakterlich, auch im BSW gestellt ist.
Dabei tut Frau Wagenknecht wirklich alles, um ihr Bündnis noch zu retten. Sogar ein Duell mit Björn Höcke oder Alice Weidel scheut sie nicht:
„Kneift nach Alice Weidel jetzt auch Björn Höcke vor einem öffentlichen Duell mit Sahra Wagenknecht? Es sieht ganz danach aus. Die BSW-Gründerin hatte Höcke zu einem Gespräch auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator aufgefordert. Welt-TV und „Ben Ungeskriptet“ stehen bereit. Was fehlt, ist die Antwort des Thüringer AfD-Chefs. Seit Tagen: Funkstille! Warum kneifen Sie, @BjoernHoecke? Klar, beim medialen Mainstream und den etablierten Parteien haben Sie es leichter. Die plumpe Kritik an der #AfD ist nicht selten kostenlose Wahlwerbung. Aber was spricht gegen ein Duell, in dem wir die Unterschiede zwischen #BSW und AfD oder unseren Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten diskutieren, der mit wechselnden Mehrheiten regieren könnte? Sollte man in der Politik nicht lieber miteinander statt übereinander reden?“
Klingt ein wenig hilflos und es gibt sogleich was auf die 12:
Bad Cat schreibt:
Warum sollte Höcke ausgerechnet vor Ben ungeskriptet Angst haben? Euer Gelaber ergibt überhaupt keinen Sinn. Der Björn hat es schlichtweg nicht nötig, sich mit einer unbedeutenden Kleinpartei abzugeben. Der wartet die nächsten Wahlen ab und holt sich die absolute Mehrheit.
El-la schreibt:
Ich, als ehemalige BSW-Wählerin, schäme mich für euer Verhalten! Warum sollte ein Herr Höcke oder eine Frau Weidel dem BSW ein Publikum und Reichweite bieten, wo ihr ihnen immer wieder in den Rücken fallt? Ihr hattet eure Chance – sogar mehrfach!
Das BSW hat selbst Probleme mit der elitären Linken. Medusa Report schreibt:
„Der BSW-Spitzenkandidat in Berlin, Alexander King, wurde von einer ver.di-Diskussionsrunde ausgeladen – nicht wegen eigener Positionen, sondern weil Sahra #Wagenknecht Annäherungen an die #AfD prüft. Die Gewerkschaft ver.di, selbst ernannte Vorkämpferin für Inklusion und demokratischen Diskurs, schließt einen Kandidaten aus, weil seine Parteichefin eine politische Option erwägt. Das ist keine demokratische Auseinandersetzung – das ist politische Sippenhaftung auf höchstem Niveau. Der Vorfall offenbart das wahre Gesicht linker Institutionen in #Deutschland: Toleranz gilt nur für die, die im ideologischen Korridor bleiben. Wer abweicht, wird systematisch ausgegrenzt – selbst von einer Gewerkschaft, die eigentlich für Arbeiterrechte und nicht für politische Säuberungen stehen sollte. Für das #BSW wird deutlich: Die sogenannte „Brandmauer“ gegen die AfD wird zur eigenen Gefängnismauer. Niemand wählt eine Partei, die sich von Gewerkschaften vorschreiben lässt, mit wem sie reden darf.“
Noch mal: Vielleicht reißt man sich beim BSW mal am Riemen und empfiehlt zur Landtagswahl die AfD und verzichtet freiwillig auf Posten. Dann wäre auch die Glaubwürdigkeit wieder hergestellt, oder?
Der Fairness halber noch eine Stellungnahme vom BSW Bund:
Stellungnahme von Peter Schabbel und Thomas Schulze, BSW-Spitzenkandidaten und BSW-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt:
„Ministerpräsident Mario #Voigt steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Er sollte daraus die Konsequenz ziehen und seinen Hut nehmen. Wir brauchen einen politischen Neubeginn – und der kann mit den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern beginnen. Mit dem Ende der #Brandmauer und der Bereitschaft, alle demokratisch gewählten politischen Kräfte in die Suche nach tragfähigen Lösungen einzubeziehen.
Das Konzept eines überparteilichen Ministerpräsidenten bietet dafür eine überzeugende Perspektive. Statt sich an Parteitaktik und Koalitionsdisziplin zu orientieren, könnte Politik mit wechselnden Mehrheiten arbeiten und für konkrete Vorhaben jeweils die Unterstützung der Kräfte suchen, die ihnen im Interesse des Landes und der Bürger zustimmen.
Genau diese Offenheit für sachbezogene Zusammenarbeit ist der Kern des politischen Angebots des #BSW im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern und mit uns als Spitzenkandidaten. Es geht uns bei den gesetzten Schwerpunkten um die konkreten Sorgen der Menschen – von Bildung und sozialer Sicherheit über bezahlbare Energie und innere Sicherheit bis zur demokratischen Kultur im Ganzen. Politik muss sich am Wohl der Bürger in unseren Bundesländern und ihrem Wunsch nach Frieden orientieren und darf nicht an parteipolitischen Brandmauern scheitern.
Was für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gilt, kann deshalb auch für Thüringen gelten: Ende der Brandmauer, offene Gespräche und die Einbeziehung aller demokratisch gewählten Kräfte. Ein überparteilicher Ministerpräsident könnte dafür den Rahmen schaffen und aus der politischen Sackgasse führen. Es darf nicht um Posten oder parteipolitische Macht gehen, sondern um handlungsfähige Politik für unsere Bürger und eine Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung.“
Und noch mal die AfD:
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
Höcke: Misstrauensvotum stellt BSW vor die Entscheidung
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einen Antrag auf ein erneutes konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt eingebracht. Der Verlust seines Doktorgrades, seine Lügen gegenüber dem Landtag rund um die MDR-Rundfunkratsaffäre und seine peinlichen KI-generierten Reden und Medienbeiträge haben gezeigt, dass die fehlende moralische Integrität von Voigt seinen Verbleib als Ministerpräsident schon alleine aus Gründen der politischen Hygiene nicht möglich ist.
Zugleich ist die AfD-Fraktion proaktiv auf das BSW zugegangen und hat vorgeschlagen, gemeinsam einen unabhängigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu prüfen. Dieses Gesprächsangebot wurde mehrfach erneuert, ohne dass daraus bislang eine tragfähige Verständigung entstanden ist.
Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:
»Mario Voigt hat sich als notorischer politischer Falschspieler erwiesen und verfügt nicht über die persönliche Integrität, die das Amt des Ministerpräsidenten verlangt. Wir haben dem BSW mehrfach die Hand gereicht und vorgeschlagen, einen unabhängigen Kandidaten zu finden, der einen politischen Neuanfang für Thüringen ermöglichen kann.
Jetzt liegt es am Landtag, eine klare Entscheidung zu treffen: Bleibt Voigt im Amt, wird das bereits erodierende Staats- und Demokratievertrauen der Deutschen weiter schwer Schaden nehmen. Danach werden die Thüringer aus dem Abstimmungsverhalten ihre politischen Schlüsse ziehen und erkennen, wer einen Neuanfang ermöglicht und wer sich weiter an die CDU-SPD-Beutegemeinschaft klammert.«
