Die US-Regierung von Donald Trump setzt ihren Kampf gegen den Antifa-Terror fort – und nimmt dabei auch die linksradikalen Organisationen in den Blick, deren Umtrieben die europäischen Regierungen tatenlos zuschauen. Außenminister Marco Rubio gab nun bekannt, dass die italienische Gruppe „Autistici/Inventati“ (A/I Collective) als „Specially Designated Global Terrorist“ (SDGT) eingestuft wurde, da sie die digitale Infrastruktur für gewalttätige Antifa-Zellen und andere militante Linksextreme weltweit aufbaue und betreibe. Die Gruppe radikaler Hacker und Technologieentwickler von A/I stelle „marxistischen, anarchistischen und anderen linksextremen Gruppen in den Vereinigten Staaten, Europa und anderswo ein umfassendes Spektrum an Dienstleistungen zur Verfügung – darunter verschlüsselte Chats und E-Mails, Webhosting, sichere Videokonferenzen und Streaming, Anonymitätsschutz sowie eine Reihe weiterer technologischer Tools“, heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums. Diese Werkzeuge seien speziell darauf ausgelegt, die Aktivitäten linksradikaler Terrornetzwerke zu unterstützen, und entwickelt worden, um ihnen „die Organisation, Rekrutierung, Kommunikation, Verbreitung von Propaganda, den Austausch von Zielinformationen und Taktiken sowie die Durchführung gewalttätiger Anschläge zu ermöglichen“ – alles unter Wahrung der Anonymität, ohne Rückverfolgbarkeit und außerhalb der Reichweite des Gesetzes.
Das A/I Collective biete seine Tools und Dienste ausschließlich radikalen linken Akteuren an und überprüfe alle potenziellen Nutzer manuell auf ideologische Übereinstimmung, bevor es ihnen Zugang zu seiner Infrastruktur gewähre. Die Gruppe sei zu „einem zentralen Knotenpunkt in einer transnationalen Kampagne gewalttätiger und krimineller extrem linker Netzwerke geworden, die darauf abzielt, die Vereinigten Staaten und ihre Partner in Europa, der westlichen Hemisphäre und darüber hinaus zu destabilisieren“. Die US-Regierung wirft dem A/I Collective unter anderem vor, Tools und Dienste für die anarchistischen Zellen bereitgestellt zu haben, die in diesem Jahr für die Sabotage von Eisenbahnsystemen in Frankreich, Italien, Deutschland und den Niederlanden verantwortlich waren und die im März die Transalpine-Pipeline (TAL) sabotiert hätten, wodurch der Rohölfluss nach Österreich vorübergehend zum Erliegen gekommen sei.
US-Kampf gegen die Antifa wirkt sich auch positiv auf Deutschland aus
Auch das linksradikale Netzwerk, das zwischen 2011 und 2026 für zahlreiche Brandanschläge und Sabotageakte gegen die deutsche Eisenbahn- und Energieinfrastruktur verantwortlich sei, darunter den Angriff auf das Berliner Stromnetz vom Januar, der 45.000 Haushalte von der Stromversorgung abschnitt, habe die Tools und Dienste des A/I Collective genutzt, um die Verantwortung für die Anschläge zu übernehmen, offizielle Kommuniqués zu veröffentlichen und ein Manifest zu verbreiten, in dem zu weiteren Angriffen auf die Energieinfrastruktur weltweit aufgerufen wurde. Auch gewalttätige Gruppen in den USA hätten sich der Tools des A/I Collective bedient, um ihre Anschläge durchzuführen. Infolge der Einstufung als terroristische Organisation würden alle Vermögenswerte und Anteile an Vermögenswerten der Gruppe, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, gesperrt, und allen US-Personen sei es grundsätzlich untersagt, Transaktionen mit dieser Organisation durchzuführen. Finanzinstitute und andere Personen würden Sanktionen riskieren, wenn sie bestimmte Transaktionen oder Aktivitäten im Zusammenhang mit den benannten Organisationen durchführen. Dazu gehöre die Leistung von Beiträgen oder die Bereitstellung von Geldern, Gütern oder Dienstleistungen durch, an oder zugunsten der benannten Organisationen. Die Durchführung bestimmter Transaktionen, an denen die benannten Einrichtungen beteiligt sind, könne auch das Risiko nach sich ziehen, dass gegen beteiligte ausländische Finanzinstitute Sekundärsanktionen verhängt würden. Verstöße gegen US-Sanktionen könnten zivil- oder strafrechtliche Sanktionen gegen US-amerikanische und ausländische Personen nach sich ziehen.
Egal ob illegale Massenmigration, die Klimaideologie, der woke Wahnsinn oder der Antifa-Terror – die Trump-Regierung bekämpft erfolgreich das, was Deutschland und Europa zugrunde richtet, gegen das die europäischen Regierungen, auch konservative, aber nichts unternehmen oder es sogar weiterhin fördern. Immerhin wirkt sich der Kampf gegen die Antifa auch positiv auf Deutschland aus: Denn die Server, über die die Antifa ihre Propaganda verbreitet, liegen in den USA. Da die Regierung ihnen den Strom abdreht, 16.000 ihrer Mailboxen lahmgelegt und 1.500 Websites abgeschaltet, außerdem 5.500 Mailinglisten gelöscht und 10.000 Blogs verschwinden ebenfalls. Das bedeute „nicht weniger als das globale Ende der Vernetzungsstrukturen der Antifa-Terroristen“, wie der AfD-Politiker Petr Bystron mitteilte. Die USA tun also das, was europäische Politiker seit Jahren tun müssten. Wieder einmal sind alle Nicht-Linken der Trump-Regierung zu Dank verpflichtet, die mehr für Deutschland tut als die eigene Regierung. (TPL)
