Justiz

„Großmaul“ Montgomery bleibt bei seinen „kleinen Richterlein“

Dieser offensichtlich größenwahnsinnig gewordene Typ könnte ungewollt der Game-Changer in der Coronakrise werden. Wer dermaßen die deutsche Justiz mit seinen lackierten Springerstiefeln in den...

Bundesrichter wettert gegen größenwahnsinnige Wissenschaftler

Berlin - Endlich kriegen die durchgeschmorten, völlig überbewerteten und größenwahnsinnig gewordenen Virologen und Epidemiologen kontra.  Anlass dafür war die unverschämte und arrogante Äußerung des...

Deutschland: Erst Polizeistaat, dann Justizstaat?

Was ist nur los in diesem Land? Gibt es doch zu viele kriminelle Migranten, oder wird hier bereits vorgebeugt, um der Flut der zu...

Kanzlerwahl: Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln gescheitert

Berlin - Auf diese Richter ist - im Sinne der Regierung, nicht des Rechts - Verlass: Unmittelbar vor der Kanzlerwahl am Mittwoch ist eine...

VS-Urteil ebnet Impfzwang und Diskriminierung den Weg

Wenige Stunden vor der Corona-Bund-Länder-Konferenz veröffentlicht Deutschlands höchstes Gericht sein Urteil zur „Bundesnotbremse“ und zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Die Verfassungsbeschwerden werden „verworfen“ bzw.  „zurückgewiesen“. Die...
Philipp Amthor (Bild: Imago/IMAGO / photothek)

Amthor muss Führerschein abgeben und Strafe zahlen

Merkels Zögling, Philipp Amthor, wurde nicht nur bei nicht ganz so sauberen Lobbytätigkeiten erwischt, sondern nun auch beim Rasen. Obwohl das CDU-Funktionärsgewächs mit 120...

Erdingers Absacker: Tag der deutschen Mehrheit

+++ Offiziell wäre der 3. Oktober Tag der deutschen Einheit. Inzwischen ist er aber Tag der deutschen Mehrheit. Die Mehrheit praktiziert statt "Einigkeit und...

Verfressenes Bundesverfassungsgericht: Anwalt erhebt neue Befangenheitsvorwürfe zum Abendessen bei Merkel

Ende Juni trafen sich die 16 Bundesverfassungsrichter und das Bundeskabinetts zum geselligen Abendessen bei Angela Merkel. Nun werden weitere Zweifel an der angeblichen Unvoreingenommenheit...

Politische „Pimmel-Justiz“: Razzia nach Majestätsbeleidigung gegenüber HH-Innensenator Grote

Hausdurchsuchungen werden im besten Deutschland aller Zeiten nicht nur gegen Corona-Leugner, "Querdenker" und sogar Richter verhängt, die gegen den Maskenwahn in Schulen urteilen. Sondern...

Strafverfahren dauern länger als jemals zuvor, jedes vierte Verfahren wird eingestellt!

Berlin - Man kann nur raten, wem diese Entwicklung ganz besonders gefällt: Gerichtsverfahren vor den deutschen Strafgerichten dauern so lange wie noch nie. Bei...

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