Wie war das nochmal mit “In der Not frisst der Teufel Fliegen”?. Weil Nancy Faeser nun auch mitbekommen hat, dass sie und ihre Partei bald politische Geschichte ist, hat sie eine ganz tolle Idee:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Hessen-SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer massiv ausweiten. Wie “Bild” (Dienstagausgabe) berichtet, sollen künftig unter anderem auch anerkannte Asylbewerber wählen dürfen, die länger als sechs Monate in Deutschland leben. Konkret heißt es demnach im Wahlprogramm: “Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, ein kommunales Wahlrecht erhalten.”
Auf “Bild”-Anfrage erklärte ein SPD-Sprecher, es handele sich dabei um Personen, “die einen unbefristeten Aufenthaltstitel besitzen”. Der CDU-Innenexperte Stefan Heck kritisierte das Vorhaben scharf und sagte zu “Bild”: “Faesers Vorschlag ist ein gefährlicher Irrweg.” Hessens CDU-Generalsekretär Manfred Pentz erklärte: “Das Wahlrecht ist kein Spielball für Wahlkämpfe, sondern einer unserer höchsten demokratischen Werte – und muss Angehörigen unseres Staates vorbehalten bleiben. Dieses Wahlrecht beliebig zu öffnen und nur noch an den bloßen Aufenthalt statt die Staatsangehörigkeit zu koppeln, widerspricht unseren demokratischen Grundsätzen und lehnen wir als CDU klar ab.”
So ist es, aber das ist Frau Faeser ziemlich egal. Zumindest wissen wir jetzt aber, warum sie weiterhin sämtliche Schleusen aufreißt: Es fehlt ihr und der SPD an genügend einheimischen Wählerstimmen. Und jetzt sollen all die armen Menschen aus allen Herren Ländern, die kein Deutsch sprechen und sich um die Politik in diesem Land einen Teufel scheren als Stimmvieh missbraucht werden. So etwas kann sich nur jemand ausdenken, der einen Strohhalm benötigt, weil er ansonsten absäuft. (Mit Material von dts)
