Berlin – Es ist ja schön, etwas aufarbeiten zu wollen. Nur, wenn das keine Konsequenzen für die Verantwortlichen hat, kann man das auch vergessen. Aber netter Versuch:
Die FDP hat ihre Forderung nach Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Freiheitseinschränkungen erneuert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben), die psychischen und sozialen Folgen eines solches Jahrhundertereignisses müssten angemessen aufgearbeitet werden. Vogel verwies auf Beispiele im Ausland.
So habe aktuell Australien beschlossen, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie einzusetzen. “Das sollten wir uns zum Vorbild nehmen”, forderte Vogel, der zugleich Vorsitzender der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe ist. “Für alle, mit Ausnahme der Kriegsgeneration, war dies vermutlich der bisher heftigste Einschnitt in ihren Leben”, so Vogel.
Viele Grundrechtseinschränkungen seien unverhältnismäßig gewesen, wie zum Beispiel der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht mit Blick auf die Ausgangssperren in Bayern festgestellt hätten, sagte er. Auch in Deutschland sei eine Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie, der Maßnahmen samt ihrer Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen sowie der gesellschaftlichen Folgen nötig. Hierfür eigne sich eine Enquete-Kommission im Bundestag besonders gut.
Vogel forderte die anderen Fraktionen des Bundestags auf, dem Vorschlag der FDP endlich zu folgen. Die FDP hatte die Forderung erstmals im Frühjahr erhoben. Auch die CDU sprach sich damals für eine Enquete-Kommission aus.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigte sich angeblich offen. Seitdem ist aber nichts passiert. Um eine derartige Kommission einzusetzen, muss ein Viertel der Parlamentarier zustimmen.
Sie setzt sich aus Abgeordneten und Sachverständigen zusammen.
Und bis hier wirklich etwas passiert, setzen die Verantwortlichen auf das Vergessen, dabei wären hier und da wirklich hohe Strafen ins Auge zu fassen. Aber das Zusammenspiel von Pharmaindustrie, Politik, Medien, Justiz und Wissenschaft war damals so perfekt, dass es hier wohl nie eine richtige Aufklärung geben wird und alle ungeschoren davon kommen. (Mit Material von dts)
