„Wir haben heute die historische Möglichkeit, der öffentlich-rechtlichen ARD einen gut platzierten Schlag zu versetzen. Einen Schlag für all die Jahre voll Lügen, Propaganda und Zwangsgebühren-Eintreibung.“ Mit diesen kampflustigen Einleitungssätzen eröffnete Stefan Magnet, Chefredakteur des österreichischen freien Sender AUF1, eine gestrige Pressekonferenz zur dramatischen Entwicklung im Logo-Gerichtsstreit zwischen ARD und AUF1. Bekanntlich hatte der Zwangsgebührensender in einem immens teuren Verfahren verlangt, dass AUF1 sein Logo löschen soll. Die groteske Begründung: AUF1 ahme mit der Ziffer 1 in seinem Markenlogo das Senderlogo der ARD nach, es bestünde Verwechslungsgefahr und der freie Sender wolle “wie ein Parasit vom guten Image der ARD zehren“, fasste Magnet die Ausgangssituation in der Pressekonferenz zusammen, flankiert von der Phalanx der fünf Anwälte, die AUF1 in dieser Causa gegen die ARD vertritt.
Was zunächst nach einem drohenden Sieg der mächtigen ARD aussah, wird nun zum Bumerang für den öffentlich-rechtlichen Kläger: Die ARD geriet inzwischen mächtig in Bedrängnis. Denn Magnets Juristen gingen erfolgreich zum Gegenangriff über: So zweifelten sie unter anderem beim Patentamt an, dass die ARD die markante Ziffer “1“in ihrem Logo überhaupt rechtmäßig führt. Die ARD geriet daraufhin im Zuge des weiteren Verfahrens zunehmend in Verlegenheit. Die Behörde setzte das Verfahren in Österreich schließlich aus und verwies es weiter an die EU-Patentbehörde.
Showdown in Alicante
Das Verfahren liegt nun beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum im spanischen Alicante. Und es sieht tatsächlich so aus, als müsste die ARD möglicherweise nun selbst ihr Logo löschen lassen. “Die ARD würde damit nicht nur den Rechtskampf gegen AUF1 verlieren, sondern auch ihr eigenes Marken-Logo“, berichtet Magnet, der auch betont: “Wir haben wahrlich keine Lust, solch aufwändige Verfahren zu führen“. Jedoch sei AUF 1 der Prozess aufgezwungen worden: “Also müssen wir uns wehren. Die wollen uns weghaben, weil wir ihre flächendeckende Propaganda durchkreuzen.“
Natürlich geht es hier um mehr als nur ein Logo. Auf die Frage, warum das teure Verfahren seiner Meinung nach überhaupt geführt wird, geben sich Magnet und seine Anwälte überzeugt: „Das Ganze ist Teil eines umfassenden Angriffs auf freie Medien und damit auch gegen die Meinungsfreiheit.“ Die Auseinandersetzung ähnele dem biblischen Kampf zwischen David und Goliath. „Doch vielleicht hat Goliath den David wieder einmal unterschätzt. Die Chance ist groß und möglicherweise können wir dem Riesen nun einen empfindlichen Schlag versetzen. Einen Schlag, der einmalig in der Mediengeschichte Europas wäre“, freut sich Magnet. (red.)
