Warschau – Deutschland wird vorerst wohl nicht aus dem Stress herauskommen. Falls dieses Land die künstlich gezüchtete Pandemie überleben sollte, droht neues Chaos, müssen wir uns auf einen neuen “Sturm” gefasst machen:
Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex rechnet nach der Corona-Pandemie mit einer deutlichen Zunahme der Flüchtlingsströme nach Europa. “Ich bin mir sicher, dass nach Corona wieder mehr Flüchtlinge versuchen werden, nach Europa zu kommen”, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). Der Rückgang der Migrantenzahlen an den EU-Außengrenzen liege vor allem an den Corona-Auflagen.
“Schon im Sommer 2020, als die Corona-Reisebeschränkungen wieder gelockert wurden, kamen mehr Migranten nach Europa”, so Leggeri. Die Pandemie habe die Fluchtursachen in den letzten Monaten sogar verschärft, sagte der Frontex-Chef. “Auch aus wirtschaftlichen Gründen wird die Zahl der Migranten wieder zunehmen”, so Leggeri.
“In afrikanischen Ländern ist die Wirtschaft wegen der Pandemie mindestens genauso, wenn nicht stärker unter Druck als in der EU.” Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten müssten sich deshalb bald auf eine Reform der europäischen Migrationspolitik einigen, appellierte Leggeri. “Frontex kann den EU-Gesetzgeber nicht ersetzen. Wir machen keine Gesetze, sondern setzen sie um. Wir brauchen klare Vorgaben”, sagte er. “Wenn der EU-Gesetzgeber aber keine Asyl- oder Migrationspolitik entscheidet, dann hat die negativen Auswirkungen auf die Lage an den Außengrenzen. Das haben wir 2015 und 2016 sehr deutlich erlebt”, so der Frontex-Chef. Wichtig sei dabei auch die Wiederaufnahme der EU-Migrationsvereinbarung mit der Türkei, sagte Leggeri. “Seit März 2020 hat die Türkei in der Tat keine Migranten mehr aufgenommen und das mit der Pandemie begründet”, sagte er. “Wir müssen jetzt abwarten, ob die Gespräche zwischen der EU und der Türkei das verändern werden. Frontex steht bereit, die Rückführungen fortzusetzen.”
Die EU wird auch das nicht auf die Reihe kriegen. Sie hat auch überhaupt kein Interesse daran, schließlich geht es den Brüsseler Bürokraten darum, genügend billige Arbeitskräfte anzulocken und die ohnehin schon armen Länder in Afrika noch ärmer zu machen – um sie dann mit europäischer “Hilfe” zu retten. (Mit Material von dts)
