Eine feste Burg ist unsere Göttin: Merkels Kanzleramt gerät zum Palais Größenwahn

Das gegenwärtige Kanzleramt in der Seitenansicht - es soll noch viel größer werden (Foto:Imago/Zeitz)

Dass es sich bei der zunehmenden Zentralisierung politischer Macht im Kanzleramt nicht nur um eine Folgeerscheinung des künstlichen Corona-Notstands handelt, sondern um Teil eines seit vielen Jahren schleichend umgesetzten Plans, der die politische Kultur und das Selbstverständnis der Regierung grundlegend verändert, das wird an nichts so deutlich wie an den Plänen Angela Merkels für das neue Kanzleramt. Größenwahn der Herrschenden schlug sich in Berlin zu allen Zeiten in der Architektur nieder – so wie auch heute wieder.

Doch statt Neuer Wache und Siegessäule, Hitlers Protzbauten oder dem Palast der Republik ist es heute ein weniger repräsentatives als vielmehr funktionales Machtstreben, das in Beton gegossen wird: für 600 Millionen Euro ist es nicht nur abnorm kostspielig, sondern es beherbergt künftig auch eine maßlos ins Kraut geschossene Zahl an Regierungsbediensteten: Wie die „Zeit“ schreibt, arbeiten mittlerweile 750 Ministerialdirigenten, Regierungsdirektoren, Staatssekretäre und Untergebene im Kanzleramt. Diese Superbehörde im Zentrum der Macht „spiegelt“ gewissermaßen die Fachzuständigkeiten der einzelnen Ministerien und untergräbt damit das Ressortprinzip.

Denn wozu ist die Ministerialbürokratie der einzelnen Kabinettsmitglieder noch da, wenn das vom Grundgesetz nur als richtungsgebende Instanz vorgesehene Kanzleramt selbst in seinen Abteilungen rivalisierende Fachbereiche beschäftigt? Und dieser Trend soll nicht etwa zurückgefahren, sondern weiter ausgebaut werden – so will es Merkel, und wer sich mit den Plänen des (vom Bundesrechnungshof mehrfach monierten) Erweiterungsbaus im Spreebogen beschäftigt, der mag erst recht nicht mehr daran glauben, dass diese Kanzlerin wirklich in diesem Jahr sang- und klanglos abtritt. Sie versucht im Gegenteil, immer mehr Macht an sich zu ziehen – und will alles selbst mitbestimmen. Dazu passt dieses Monstrum von „Führerhauptquartier“ wie die Faust aufs Auge.

„Wolfsschanze“ an der Spree

Mit seinem ständigen Mitarbeiterwachstum, so die „Zeit“, verschiebe das Bundeskanzleramt „die fein austarierten Gewichte des parlamentarischen Regierungssystems“ und erobere sich „eine Stellung, die man sonst nur von Präsidialregierungen kennt.“ Wohl wahr: In den USA trugen besonders machtbewusste und autoritär veranlagte Präsidenten stets dafür Sorge, dass sie nicht über ihre Minister, sondern über Berater regierten – womit sich die Macht in die Stäbe verlagerte, und im Weißen Haus oft sogar ohne Mitspracherecht der einzelnen Ressortchefs Entscheidungen fielen. Besonders Richard Nixon, aber auch Ronald Reagan und zuletzt Donald Trump war für diesen Führungsstil berüchtigt – der allerdings von der US-Verfassung ausdrücklich gedeckt ist.

In Deutschland, wo die Kanzlerin „Richtlinienkompetenz“ innehaben sollte, ist das Gegenteil vorgesehen: Hier soll der Regierungschef eigentlich die politischen Weichenstellungen vorgeben, administrativ ausgestaltet werden diese von fachlich weitgehend unabhängigen Ministern. Bei Merkel ist es genau umgekehrt: Sie entscheidet nicht, sondern will verwalten und bis in die kleinsten Verästelungen hineinregieren. Was dabei herauskommt, zeigt das aktuelle Impfdesaster, das alleine auf Merkels Einmischung in die nationale Impfstoffbeschaffung zurückging.

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Eigentlich sind die Beamten des Kanzleramts in erster Linie für die Vermittlung zwischen der Fraktions- und der Ministerienarbeit zuständig, um die Arbeit der Exekutive im Parlament in der Auseinandersetzung mit der Opposition zu koordinieren. Merkel hat das System umgebaut: Bei ihr regieren ihre Untergebenen direkt mit, in allen Einzelbereichen. Insofern ist die Erweiterung des Kanzleramtsbaus die steingewordene Entsprechung einer zunehmend autoritär-diktatorischen Machtfülle, die sich diese Kanzlerin in Corona-Zeiten listig hat übertragen lassen. Helmut Kohl hatte für „sein“ Wunschkanzleramt damals, nach dem Berlin-Umzug, reichlich Kritik einstecken müssen und sich Großmannssucht und Protzigkeit vorwerfen lassen müssen. Gegen das, was seine von ihm aufgebaute Ziehtochter Merkel vorhat, war sein Bauwerk eine bessere Hundehütte. (DM)