Werbeverbot für Windkraftgegner?

(Symbolfoto: Durch Arturo Limon/Shutterstock)

Die grüne Lobby ist stark und brutal und bekanntlich stopfen sich einige mächtig die Taschen voll, um unsere Umwelt mit tödlichen Windkrafträdern zu verschandeln und zu zerstören. Mit welchen skandalösen und perfiden Mitteln diese Umweltschänder arbeiten, könnte diese „Zeugenaussage“ belegen:

Derzeit werden im Landkreis Diepholz, Niedersachsen in Städten und Gemeinden neue Flächennutzungspläne erstellt, „um der Windkraft substantiellen Raum“ zu geben. Dabei ist gesetzlich vorgegeben, daß es „keine Verhinderungsplanung“ geben dürfe. Das Ganze betrachte ich als Aushebelung der grundgesetzlich garantierten Kommunalen Selbstverwaltung. Ich erinnere mich an den Satz in einem Papier der Niedersächsischen Regionalplanung (RROP), daß es „keine Beeinträchtigung der Kommunalen Selbstverwaltung“ sei. Dieser Satz ist verräterisch. Denn natürlich ist es das und das wird auch dadurch nicht besser, daß das Niedersächsische Ministerium behauptet, daß es keine Beeinträchtigung sei.

Das ganze Verfahren der Neuaufstellung der Flächennutzungspläne beschäftigt in den Kommunen zahlreiche Verwaltungsangestellte, die für unser Steuergeld komplizierte Regelwerke erstellen müssen mit angeblicher Bürgerbeteiligung und den ganzen Belangen von Naturschutz und Verkehrssicherheit, weichen und harten Tabuzonen.
Dabei ist die Bürgerbeteiligung eine Farce, denn die Bürger können zwar Einwendungen machen, aber verhindern können sie die so genannten „Windparks“, die in Wirklichkeit Gewerbegebiete sind, nicht. Vielleicht sind sie mal in dem einen oder anderen Fall erfolgreich, wenn der Abstand zu den Häusern zu gering ist oder wenn sie tatsächlich per Gutachten nachweisen können, daß gesundheitliche Einschränkungen oder tatsächliche erhebliche Belästigungen auftreten.

Fakt ist, daß die Dinger gegen alle Vernunft und Widerstände per Staatsgewalt durchgesetzt werden. Windkraftanlagen sind baugesetzlich priviligiert und können damit überall gebaut werden zum Nutzen der Windkraftprofiteure.

Fakt ist auch, daß Windkraftanlagen neben allen Schädigungen von Umwelt, Natur und Fauna die Versorgungssicherheit mit Strom nicht gewährleisten können. Sie sind auch unwirtschaftlich, denn sonst bräuchten sie keine Dauersubvention, die uns die teuersten Strompreise der Welt beschert haben.

Kritik an der so genannten „Energiewende“ ist unerwünscht. Kritiker werden auch gerne als rückschrittlich und dumm gebandtmarkt, wenn nicht gar in die rechte Ecke gestellt. Dabei ist schon der Begriff „Energiewende“ völliger Quatsch, wie auch der Begriff „erneuerbare Energie“. International steckt auch die IEA dahinter (International Energy Agency), die keinerlei demokratische Legitimation hat, aber die große Wende herbeiführen möchte. In Deutschland soll ja die Windkraft bis 2045 noch verdreifacht werden. Man male sich schon jetzt mal aus, wie unser schönes Land dann aussieht.

Unsere Bürgerintiative DAS-ALLERLETZTE-DORF hat vor kurzem ein Großplakat in Auftrag gegeben, um an einem Standort für einen neuen „Windpark“ dagegen zu protestieren. Das bezahlte Plakat wurde aber durch eine Zensur des lokalen Werbeträgers in Syke abgelehnt. Das ist eine neue Form von Diskriminierung. Das ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Entweder handelt es sich hier um einen Befürworter von Windenergie, der selbst profitiert von einer oder meheren Windmühlen auf seinem Acker oder um einen Parteigänger der rot-grünen Ideologie, der uns hier die Meinungsäußerung verbieten will.

Hier unser Plakat:

Hier die „Absage“:

Mittlerweile wurde auch der zweite Alternativstandort in Syke wird abgelehnt – wie es scheint, gibt es in Syke erheblichen Widerstand gegen Kritik an der Windkraft. Jetzt haben wir es etwas genauer: Die Befürworter erneuerbarer Energien verhindern gegenteilige Meinungen.