Nach der Angst kommen die Fragen

Wenn wir davon ausgehen können, dass sich 1,5 – 3 % der Bürger dieses Landes auf die eine oder andere Art und Weise, mit der Corona-Frage auseinandergesetzt haben, dann bleiben 97 – 98,5 %, die sich vielleicht erst jetzt die Fragen stellen, die „Schwurbler“ und „Covidioten“ bereits seit 20 Monaten stellen. Ihnen wird erst jetzt deutlich, dass weder die Maßnahmen noch die Impfungen wirken und erhebliche Kollateralschäden, insbesondere bei den besonders Schutzbedürftigen – unseren Kindern – offenbar werden.

Von Alex Wiechert

Welche Fragen könnten sich die Bürger dieses Landes nun in der Folge des offensichtlichen Versagens der Regierung im Umgang mit Corona-Krise stellen? Welche Antworten und Möglichkeiten könnte die Bewegung der Kritiker aufzeigen? Wie könnten sie die Aufarbeitung und Aufklärung unterstützen?

Endet jetzt das Corona Spiel?

In letzter Zeit mehren sich die Zeichen, dass wir auf ein mögliches Ende der Krise zusteuern. Selbst in den etablierten Medien tauchen jetzt immer wieder Fragen auf wie diese: „Wie kommt Lauterbach auf 500 Corona-Tote?“, von Niels Metzger in ZFD heute (1). Auch innerhalb der Politik ist die Lage im Zwischenmenschlichen sehr angespannt. Angesprochen auf die Kritik aus der FDP an Wieler sieht sich Lauterbach in der Bundespressekonferenz zu der kurz angebundenen Aussage genötigt: „Herr Wieler hat mein volles Vertrauen. Er sitzt ja auch erneut hier“ (2).

Eine Ahnung, eine Hoffnung liegt in der Luft. Ob sie trügerisch ist, wird sich noch zeigen müssen. Doch Vorsicht ist geboten, denn das Spiel mit Zuckerbrot und Peitsche konnte die Regierung erfolgreich trainieren in den vergangenen Monaten. Dennoch spürt man es: Die Regierung entwickelt zunehmend Furcht vor dem Bürger. Ansonsten würde sie keine Demonstrationen mit fadenscheinigen Begründungen verbieten müssen. Inzwischen kann man die Angst, vor der sich anbahnenden Welle der Aufarbeitung förmlich fühlen. Die Taktik der Politik, mit der Angst die Pandemie durch die Bevölkerung zu treiben und diese darüber zur Impfung zu „animieren“, geht nicht weiter auf. Das Impfgeschehen ist rückläufig. Selbst der zusätzlich durch 2G-Maßnahmen und Zwangsimpfungsdiskussion aufgebaute Druck hat keine zahlenmäßig erwähnenswerten Erst- oder Boosterimpfungen bewirken können.

Ein möglicher Ausstieg?

Was sichtbar fehlt, ist ein Konzept für einen möglichen Ausstieg aus den Maßnahmen. Dieses Konzept gibt es ebenso wenig, wie ein stringenter Plan zur Handhabung des Geschehens in der Corona-Krise erkennbar war.

Wenigstens oder immerhin könnte sich die Regierung an dem Konzept jener Wissenschaftler bedienen, die sie seit 2 Jahren erfolgreich diffamiert hat (3). Noch sitzen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Fraktion der Impfpflichtbefürworter in einem Zustand starrer Bewegungslosigkeit die Krise aus. Man scheint sich hierbei am Vorbild einer Angela Merkel zu orientieren, oder anders gesagt: Die Merkel’sche Paradedisziplin hat sich auf ihren Nachfolger übertragen.

Auch in der Gerichtsbarkeit sieht es kaum besser aus. Während in Deutschland mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, eine Institution der Wächter für eine Unfehlbarkeit der Regierung installiert wurde, der jede Klage gegen die Maßnahmen abwehrt, stellt nun das Verfassungsgericht in unserem Nachbarland Österreich Fragen, die wohl keinem einzigen Journalisten in den vergangenen Monaten in den Sinn kamen (4).

Es gibt viele Fragen, die in der nahen Vergangenheit nicht gestellt wurden, die jedoch dringend jetzt endlich gestellt werden müssen.

Fragen zu den aufgetretenen Nebenwirkungen sowie Fragen zu der Vielzahl von Schäden durch die Maßnahmen selbst, die als Kollateralschäden abgetan werden. Die Insolvenzwelle im mittelständischen Arbeitgeberbereich wird verheimlicht oder wenigstens nicht offengelegt, die Vernichtung von Privatexistenzen wird nicht kommuniziert.

Die gestiegene Selbstmordrate unter den Menschen, die nach dem Arbeitsplatzverlust ihre Miete nicht mehr zahlen, ihre Familie nicht mehr versorgen können und sich lieber in einen Freitod flüchten, keine Frage danach findet sich in den täglichen Nachrichten der Redaktion der öffentlich-Rechtlichen Medien wieder. Es findet sich allenfalls Randnotizen in Fachzeitschriften.

Fragen nach dem Gesundheitszustand unserer Kinder und insbesondere Schulkinder, die durch die ihnen aufgezwungene Maske an Atemnot, Konzentrationsschwäche und anderen Auswirkungen leiden müssen.

Die in unterkühlten Klassenzimmern einem Notunterricht beiwohnen müssen, weil manche Lehrer so in der Angst verfangen sind, dass die Fähigkeit, die Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Schülern nachkommen zu können, ihnen völlig abhandengekommen zu sein scheint.

Fragen zu den gewährten Anreizen für profitable Geschäfte an und mit der Corona-Krise für Politiker oder ihnen nahestehende Familienmitglieder oder enge Freunde, Profite für Krankenhauskonzerne und Impfärzte sowie Labore und Teststationen. Hier gab es mit den Maskendeals und DIVI-Gate bereits Enthüllungen, aber ein kritischer Blick wird auch hier noch weiter Skandale und Ungereimtheiten zutage fördern.

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Was jetzt?

Wie kann die Bewegung der Kritiker, falls man diese verallgemeinernd so nennen möchte, indessen Hilfestellung geben bei der Aufarbeitung und Aufklärung? Kann und will sie das leisten? Welche Optionen bleiben noch, um aktiv den nächsten Schritt einer Veränderung selbst mitzugestalten?

Sollten die Kritiker politische Forderungen stellen? Wenn ja, welche? Wo soll man anfangen? Fragen über Fragen!

Aber es sind alles Fragen, die dringend einer Antwort bedürfen!

Denn sollten im Sommer alle Maßnahmen fallen, alle Verordnungen und Gesetze zurückgenommen werden – wer übernimmt eine Verantwortung für jene Schäden, die durch falsche Entscheidungen entstanden sind?

Welcher Politiker hat heute noch das Ehrgefühl angesichts seiner Verfehlungen oder Fehlentscheidungen freiwillig aus dem Amt zu scheiden?

Wer kann und wird unmittelbar für seine Handlungen haftbar gemacht?

Wer hat die Kraft, die Übersicht und das Vertrauen aller Deutschland und seine Bürger wieder in eine aussichtsreiche, die bestehende Spaltung überwindende Zukunft zu führen?

All jenes, was wir Bürger dieses Landes in den zurückliegenden zwei Jahren erdulden mussten, kann nicht einfach sprichwörtlich unter den Teppich gekehrt werden … weiter geht es mit dem Tagesgeschäft.

Angesichts des immensen Umfangs der Auswirkungen, die gegenwärtig noch nicht abschätzbaren, doch schon in Ansätzen sichtbaren Zerstörung von Wohlstand, von Lebens-, Planungs- und Versorgungssicherheit für das Alter, die die Gesamtheit der Maßnahmen verursacht hat, ist ein „Weiter so“ nicht akzeptabel. Ein solches Ansinnen dürfen wir als demokratische, rechtsstaatliche und Gesellschaft nicht hinnehmen!

Wer haftet?

„Hohe Hürden“ nannte es der BR, was auf einen Geschädigten im Falle der Gel-tendmachung eines Impfschadens zukommen würde. (5) Diese Hürden im unmittelbaren Zusammenhang mit Impfstoffen gab es auch früher bereits. Mit den Covid-19-Impfstoffen wird es aufgrund der mangelnden Bereitschaft Impfnebenwirkungen gewissenhaft zu dokumentieren, noch schwerer, diese als Impfschaden geltend zu machen. Allein Formulierungen, wie „Aufklärung nach aktuellem Stand des Wissens“ sind bewusst so schwammig gewählt, dass diese Definition jederzeit passend ausgelegt werden kann, um Forderungen abzulehnen.

Abgesehen von den Haftungsregelungen, die zwischen der Bundesrepublik, Herstellern der Impfstoffe oder den impfenden Ärzten existieren oder eben gerade nicht existieren, stellt sich mir die konkrete Frage, wie kann ein Politiker haftbar gemacht werden für seine Handlungen? Reicht hier ein Rücktritt aus oder sollten die handelnden Personen unmittelbar und persönlich haftbar gemacht werden können?

Wir als Gesellschaft haften gemeinschaftlich für die Folgen der Krise. Wir Bürger zahlen die Steuermilliarden, die aufgewendet werden müssen, um den bereits verursachten und möglicherweise noch entstehenden Schaden auszugleichen. Wie aber sollen wir als Gesellschaft mit den traumatisierten Menschen und verletzten Kinderseelen umgehen? Diesen Schaden werden wir nicht ausgleichen können – dieser Schaden kann nicht wieder gutgemacht werden, er lässt sich in seinen lebenslangen Auswirkungen bestenfalls abmildern – wenn überhaupt.

Konsequenzen für die Demokratie

Wie könnten mögliche Konsequenzen aussehen? Unser Grundgesetz, welches über 70 Jahre hinweg, als die beste Verfassung aller Länder weltweit galt, konnte dem Angriff machthungriger Globalisten und Konzerne nicht standhalten.

Es wurde durch das Ausrufen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, faktisch außer Kraft gesetzt und tiefgreifend eingeschränkt.

Das darf niemals wieder geschehen – dergleichen muss zukünftig ausgeschlossen werden!

Doch wie kommen wir dahin? Was sind unsere Optionen?

Wir bewegen uns in einem Spielraum von „Weiter so“ bis hin zu dem anderen Extrem eines vollständigen Umbaus unseres Staates und seines Regierungssystems zu einem demokratischen System, in dem die Einflussnahme durch Konzerninteressen und seiner Lobbyisten ausgeschlossen werden kann.

Hier wäre theoretisch alles denkbar – z. B. Formen einer direkten Demokratie, ähnlich wie in der Schweiz, mit Mitspracherecht des Bürgers in wichtigen Fragen. Doch reicht das?

Was wäre denn, wenn die Regierung zurücktreten müsste und Neuwahlen angesetzt würden? Es wären dann immer noch die gleichen (Berufs-) Politiker und Parteien, welche dann zur Wahl stünden. Wie wäre also ein vollständiger, vollumfänglicher Neuanfang möglich?

Als das Wichtigste erachte ich es, zunächst alle Geschehnisse, Ereignisse und Entscheidungen sowie die Folgen dieser Entscheidungen in den letzten 2 Jahre im Detail zu dokumentieren und aufzuarbeiten. Abhängigkeiten, Vetternwirtschaft und Günstlingswirtschaft in den verschiedenen Hierarchieebenen, gerade auch im internationalen Bereich, müssen aufgeklärt und für die Zukunft zu unterbunden werden.

Die Aufklärung und Dokumentation der Ereignisse und Zusammenhänge sollten eine Warnung an die Gesellschaft aller Menschen weltweit für die Zukunft sein.

Es muss aufgeklärt und erläutert werden, wieso es so leicht möglich war, dass Regierungen in aller Welt Bürgerrechte derart einschränken und in alle Lebensbereiche der Menschen eingreifen konnte. Die körperliche Unversehrtheit der Menschen eingeschlossen.

Nichts davon darf vergessen werden. Kein Vergeben und erst recht kein Vergessen!

Quellen

(1)https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-500-tote-lockerung-100.html

(2)https://www.welt.de/politik/deutschland/plus236762807/Genesenenstatus-Macht-Wieler-so-weiter-wird-Karl-Lauterbach-ihn-nicht-lange-verteidigen-koennen.html

(3)https://www.mwgfd.de/das-mwgfd-corona-ausstiegskonzept/

(4)https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/

(5)https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/corona-impfschaeden-wer-haftet-und-wie-hoch-ist-der-schadenersatz,SMRpwRK

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