Hamburg/Berlin – Warum dieser Typ immer noch im Amt ist, weiß keiner, Olaf Scholz sowieso nicht. Alles, was dieser Politiker in die Hand nimmt, geht schief oder endet in einer Katastrophe. Und seine Vorschläge und Forderungen sind ebenfalls für die Tonne. Klar, dass da immer wieder Kritik laut wird:
Der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgestellte Entwurf zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) stößt auf Kritik. Lauterbach habe “eine strukturelle Unterfinanzierung der GKV selbst angesprochen, will die Hälfte des Defizits aber mit Einmal-Maßnahmen lösen”, sagte der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, der “Bild” (Mittwochausgabe). Das würde das Problem nur weiter in die Zukunft verschieben.
“2024 droht den Versicherten dann die nächste, noch stärkere Beitrags-Erhöhung”, sagte der DAK-Chef. CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge kritisierte hingegen, dass Lauterbach die Schuld am GKV-Defizit seinem Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) gebe. Das sei “halt- und stillos”, sagte Sorge.
“Gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD sind in der letzten Legislaturperiode viele Baustellen im Gesundheitswesen und der Pflege angegangen worden. Diese Tatsache scheint der Minister offenbar verdrängt zu haben.” Die Mehrausgaben der vergangenen Jahre seien “gemeinsam gewollt” gewesen, “für mehr Pflegekräfte, für schnellere Arzttermine, für Physiotherapeuten”, so der CDU-Politiker.
Lauterbach solle konkret sagen, “welche Verbesserungen er jetzt zurücknehmen will”, forderte Sorge. Die Beitragserhöhungen kommen und sie werden massiv sein. Denn so funktioniert nun mal die Politik von heute. Alles wird nach unten abgewälzt und Schuld haben immer die Anderen. Lauterbach aber würde nie freiwillig zurücktreten, so viel Charakter hat er nun mal nicht. (Mit Material von dts)
