Dass das Prinzip Höcke wunderbar funktioniert, das muss wohl erst mal verdaut werden: Umfrage von Infratest dimap ergab: Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, würden 25 Prozent der Befragten für die Partei von Björn Höcke stimmen.
Thüringen, aktuell noch durch einen Sozialisten aus den Reihen der SED-Nachfolgepartei geführt, würde politisch anders aussehen, wenn am kommenden Sonntag gewählt werden würden. Denn dann würden sich zeigen, dass die roten Genossen dahin geschickt werden können, wo sie hingehören: In die Versenkung.
Eine Umfrage von Infratest ergab: CDU und Linke liegen beim Thüringentrend mit 22 Prozent gleichauf auf dem zweiten Rang. Die SPD käme auf elf Prozent. Die Grünen mit sieben Prozent und die FDP mit fünf Prozent wären leider erneut im Landtag vertreten. Die AfD, geführt von Björn Höcke kommt indes auf 25 Prozent und wäre damit stärkste Kraft in Thüringen.
Die Regierungsbildung indes wäre schwierig. Weder Rot-Rot-Grün (zusammen 40 Prozent) noch ein Viererbündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP (45 Prozent) hätten eine Mehrheit.
Im Vergleich zum Ergebnis bei der Landtagswahl 2019 wäre ein solches Ergebnis für die Linke ein deutlicher Verlust. Damals hatte die Partei des sozialistischen Regierungschef Bodo Ramelow 31 Prozent erreicht. Die AfD könnte sich dagegen leicht verbessern, sie war vor drei Jahren auf 23,4 Prozent gekommen.
In Thüringen führt Ramelow eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung. Nachdem die Wahl eines Liberalen mit Hilfe von AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten durch die Deutschlandvernichterin Angela Merkel rückgängig gemacht wurde – nach geschlagenen 2 Jahren stellte das staattreue Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest, dass Merkel die Rechte der AfD verletzt hatte – sollte es eigentlich binnen eines Jahres Neuwahlen geben. Die fielen im sozialistischen Bananenstaat Thüringen aber aus. Weil sich abzeichnete, dass die nötige Zweidrittel-Mehrheit nicht zustande kommen würde, war die Neuwahl im vergangenen Jahr einfach abgesagt worden. Höcke erinnert in der Landtagsdebatte: „Am 27.10.2019 haben die Thüringer Wähler Rot-Rot-Grün abgewählt.“ Mehr noch: „Um die AfD zu bekämpfen, zerstören sie die parlamentarische Demokratie.“ An die feige CDU appelliert er vergebens: „Bleiben sie heute bitte nicht sitzen.“
Seither regiert Thüringens Regierungschef Ramelow von Merkels Gnaden und sein Minderheitengefolge von schwindsüchtiger SPD und Grünen unterstützt von einer willigen CDU. (SB)
