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EU am Arsch: Deutlicher „Rechtsruck“ bei Parlamentswahlen in Italien

Da kommen jetzt harte Zeiten auf die EU-Faschisten zu. Ihr krankes Konstrukt, ihre von antidemokratischen Kräften diktatorisch regierte EU fängt an zu bröckeln. Es könnte der Anfang des wohl verdientem Endes sein:

Bei den Parlamentswahlen in Italien hat es den erwarteten „Rechtsruck“ gegeben. Ein von der Fratelli d’Italia angeführtes Bündnis mit Lega und Forza Italia kommt laut 23-Uhr-Prognose des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders RAI 1 im Abgeordnetenhaus auf 41 bis 45 Prozent der Stimmen. Darunter ist die Fratelli d’Italia mit 22 bis 26 Prozent klar stärkste Kraft und konnte laut Nachwahlbefragung etwa 18 bis 22 Prozent gegenüber der Wahl 2018 zulegen.

Zweitstärkste Einzelpartei dahinter wird die sozialdemokratische „Partito Democratico“ mit laut Prognose 17 bis 21 Prozent der Stimmen, die ihr Ergebnis von vor vier Jahren wohl in etwa wird halten können und mit einem Bündnis aus weiteren Parteien der Mitte zusammen 25,5 bis 29,5 Prozent erreicht. Einen regelrechten Absturz legt die „Fünf-Sterne-Bewegung“ hin, die laut RAI-Prognose auf 13,5 bis 17,5 Prozent kommt, nach fast 33 Prozent im Jahr 2018, und komplett alleine angetreten war. Im ebenfalls neugewählten Senat sehen die Mehrheitsverhältnisse laut RAI-Prognose fast ebenso aus.

In der Abgeordnetenkammer mit neuerdings nur noch 400 Mandaten dürfte das Rechtsbündnis laut Prognose des italienischen Fernsehens 227 bis 257 Sitze erhalten, im Senat 111 bis 131 von nunmehr 200 Sitzen. Fratelli-d’Italia-Chefin Giorgia Meloni hat damit wohl die allerbesten Chancen, nächste Ministerpräsidentin zu werden.

Man darf jetzt gespannt sein, ob Frau von der Leyen ihre berühmt, berüchtigten „Werkzeuge“ in die Hand nimmt und wie Frau Merkel die Wahlen einfach rückgängig machen will oder andere Erpresser-Methoden ins Spiel bringen wird. Der Gearschte ist aber wohlmöglich wieder Deutschland, das die etwaigen finanziellen Lücken wieder schließen muss. Es bleibt spannend.

Und dieser Kommentar macht uns allen eine Freude (aus der „Welt“)

„Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte die Sozialdemokratin Katarina Barley, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, zu WELT.

„Ihr wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstellt. Die Autokraten bekommen mit ihr eine Lobbyistin im Rat, also der Vertretung der 27 EU-Mitgliedsländer, um Sand ins Getriebe der EU zu streuen.“ (Mit Material von dts)

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