USA: Midterms – Warten auf das Erdbeben

Heute ist ein historischer Tag. Zumindest wird es wohl einer werden. Die Amerikaner wählen eine neue Zusammensetzung von Reräsentantenhaus und Senat. In der Geschichte der USA gab es keine wichtigeren Midterms als die heutigen. Es geht um eine fundamentale Richtungsänderung. Was tun, während man auf die Ergebnisse wartet?

von Max Erdinger

“Times Now” hat einen Live-Stream laufen, in den man immer wieder mal hineinklicken kann. Das habe ich gerade getan und eine Rede von Donald Trump verfolgt, die er in Ohio gehalten hatte. Inzwischen hat auch Fox-News einen Live-Stream und diverse andere Sender. Wer ein bißchen Menschenkenntnis hat und gut darin ist, einen Schauspieler oder einen Lügner zu entlarven, kann erkennen, daß auch Trump ehrlich an seinem Land leidet, wie Millionen von Amerikanern mit ihm. Das sind seine Themen:

1. Volle Wiederherstellung der Redefreiheit. Das Ende der Zensur. Zerschlagung der linken Diskursdominanz. Das ist tatsächlich das Thema überhaupt, gefolgt von Wirtschaft und Krieg. Donald Trump wäre nicht Donald Trump, wenn er es versäumen würde, auf sein eigenes soziales Netzwerk, “Truth Social” zu verweisen, das natürlich “viel besser” ist als Twitter und alle anderen. Man kann sich einen Schmunzler nicht verkneifen.

2. Wiederherstellung eines amerikanischen Patriotismus. Trump hält die Vereinigten Staaten bekanntlich für das großartigste Land der Welt. Das darf er, auch wenn man seine diesbezüglichen Ansichten nicht unbedingt teilen muß. Wollen mal so sagen: Akzeptiert, daß die USA ihrem neuzeitlichen Ursprung nach nun einmal sind, was sie sind, sozusagen ein Erlösungsversuch von europäischen Problemen (auf Kosten der Ureinwohner), ein Land, das eine Vielzahl kultureller Identitäten importiert hat, um sie unter seiner Verfassung zur “einen Nation unter Gott” zusammenzuführen, sind Trumps Pläne nicht die schlechtesten. Bessere gibt es vermutlich nicht für ein Land wie die USA. Auch Trump muß das Fundament nehmen, das er eben hat.

3. Die US-Demokraten bezeichnet Trump als eine “menace to society”, also als Bedrohung für die Gesellschaft. Führende Köpfe der US-Demokraten – ein jeder könne sie täglich sehen – seien das personifizierte Böse. Ihr “Green New Deal” sei im Grunde nichts anderes als eine Agenda zur Zerstörung der Vereinigten Staaten. Kein Einwand meinerseits.

4. Folgernd aus der Feststellung, daß die Vereinigten Staten das Land der amerikanischen Bürger sind und nicht ein Land im Besitz einer linksdrehenden Pseudo-Elite, betont Trump erneut das Recht des freien Bürgers, Waffen zu tragen. Das ist nachvollziehbar. Historisch gesehen sind es immer Diktaturen gewesen, die das größte Interesse an einer entwaffneten Bevölkerung hatten.

Generell geht es um die Fortsetzung seiner altbekannten Agenda, die sich zusammenfasst läßt unter dem Slogan “Make America Great Again”.

Wahlbetrug?

Seit der Präsidentenwahl 2020 herrscht hinsichtlich der Sicherheit bei Wahlen ein großes Unbehagen, besonders wegen der Briefwahlmöglichkeiten. Trump plädiert für eine Rückkehr zum persönlichen Erscheinen im Wahllokal, einer Überprüfung der Wahlberechtigung und für die Reduzierung der Briefwahlmöglichkeiten auf ein unerläßliches Minimum.

Unterdessen war zu sehen, wie Wahl-Offizielle in Maricopa County, Arizona, das bei den Wahlen 2020 wegen Ungereimtheiten im Fokus gestanden hatte, genau erklären, wie der Vorgang von der Stimmabgabe bis zur Bekanntgabe eines Wahlergebnisses technisch genau abläuft. Angeblich soll alles sicher sein.

Parallel dazu wurde in alternativen Medien darüber berichtet, daß die Midterms 2022 die letzten Wahlen sein dürften, bei denen Betrug lediglich dokumentiert wird – und zwar ausgerechnet vom US-Militär, genauer gesagt, von einem Special-Command, einer ehemaligen Unterabteilung des Cyber-Commands, das angeblich alle Unregelmäßigkeiten von den Midterms 2018 über die Präsidentschaftswahl 2020 ausgewertet hat, um sich Erkenntnisse über das Who & How mutmaßlicher Wahlmanipulation von innen und außen zu verschaffen – und um nach den Midterms 2022 dann sozusagen “zuzuschlagen”. Man wird sehen. Im Fokus steht auch die “Homeland Security”, die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 damit beschäftigt gewesen ist, die kritische Infrastruktur der Vereinigten Staaten vor Anschlägen zu schützen.  Zur kritischen Infrastruktur wird dabei auch die Durchführung von Wahlen betrachtet.

Wie dieser Tage bekannt wurde, gibt es hierzu einen “Rat” der US-Regierung, in dem nicht nur Regierungsvertreter sitzen, sondern auch Firmenvertreter von Wahlmaschinenproduzenten und Softwareherstellern sowie bestimmte Medienvertreter. Es handelt sich um die “U.S. Election Assistance Commission” (EISCC). Vertreten sind in diesem “Rat” u.a. Associated Press, Demtech Voting Systems, Dominion Voting Systems, Smartmatic und etliche andere. Sie nehmen angeblich eine beratende Funktion für die Regierungsvertreter in diesem “Rat” ein. Das Problem dabei ist, daß bspw. Dominion Voting Systems und Smartmatic selbst im Verdacht stehen, den Schutzschirm gegen Wahlbetrug so durchlöchert zu haben, daß er de facto nicht funktioniert.

Welche Erkentnisse nun das Special-Command über die EISCC gesammelt hat und womöglich im Augenblick noch sammelt, wird sich nach den Midterms herausstellen. Vielleicht gibt es ja gar keine Unregelmäßigkeiten oder illegale Einflußnahmen. Donald Trump hatte bekanntlich bereits im Sommer 2020 steif und fest behauptet, daß es bei der Präsidentschaftswahl im November zu Betrug kommen würde. Ein Resultat dieser Einschätzung war dann das berüchtigte “Dekret 13848”, erlassen im September 2020, das sich mit Sanktionen für den Fall einer ausländischen Einmischung in US-Wahlen beschäftigte. Komplettiert wurde dieses Dekret durch die Vorschrift, dem US-Präsidenten spätestens 45 Tage nach der Wahl einen Bericht über etwaige Unregelmäßigkeiten resp. eine Entwarnung zu übermitteln. Dieser Bericht wurde auch tatsächlich erstellt und übergeben. Die US-Geheimdienste behaupteten darin, es habe keine Einmischung in die US-Wahl 2020 gegeben. Dem jedoch widersprach der Direktor der nationalen Geheimdienste, John Ratcliffe, kurze Zeit später. Er behauptete, es habe einen chinesischen Einfluß auf die Wahl gegeben, und daß es die CIA gewesen sei, die diesen Einfluß verschwiegen resp. hätte vertuschen wollen. Ratcliffe mutmaßte, die CIA selbst sei von chinesischen Spionen unterwandert.

Die Beaufsichtigung der von der “Homeland Security” installierten “U.S. Election Assistance Commission” schien Trump darauf hin notwendig geworden zu sein und er übertrug diese Aufgabe dem US-Militär, namentlich jenem “Special Command” als einer vormaligen Unterabteilung des “Cyber-Command”, das mit dieser Aufgabenstellung auch hierarchisch aufgewertet wurde und dem “Cyber Command” in Bezug auf seine eigenständigen Befugnisse gleichgestellt wurde. Es wird sich nach den Midterms 2022 herausstellen, welche Erkenntnisse über Schwächen des US-Wahlsystems dort gewonnen und welche etwaigen Beweise für systematischen Wahlbetrug gesammelt werden konnten. Vielleicht ist ja nichts.

Social Media

Elon Musk hat bei “Twitter” inzwischen explizit dazu aufgerufen, die Republikaner zu wählen – und Donald Trump hat sehr deutlich durchblicken lassen, daß er 2024 erneut für die Präsidentschaft kandidieren will. Er hätte dann aber aussichtsreiche Mitbewerber in der eigfenen Partei, wie z.B. den Gouverneur von Florida, Ron deSantisKleiner Gag am Rande: Wer sich bei “Twitter” das blaue Häkchen besorgen will, einen Authentifizierungsnachweis also, muß dafür künftig 8 Dollar berappen. Bei der Twitter-Abfrage zur Person wird auch nach dem Geschlecht gefragt. Die Auswahlmöglichkeiten bestehen in männlich, weiblich oder “anderes”. Wer “anderes” anklickt, muß 16 Dollar für seine Authentifizierung bezahlen und bekommt einen HInweis eingeblendet, der ihm dazu rät, sich in psychotherapeutische Behandlung zu begeben. Ein wahrer Schenkelklopfer. Musk hat offensichtlich Humor.

Alles nur Show?

Ungeklärt – und vermutlich auch nie zu klären – bleibt, ob die ganze Rechts/Links resp. Rep./Dem.-Show nicht eine Inszenierung in ein und demselben Theater unter ein- und denselben “Intendanten” ist, – und ob die nunmehr stattfindende, politische Gewichtsverlagerung von Dem. nach Rep. der Intendanteneinsicht geschuldet ist, daß ein bißchen Abwechslung fürs Publikum angezeigt sei, um es weiterhin ruhig zu stellen. Durchaus ins Auge sticht nämlich, daß die Herren Schwab, Soros, Gates et al – die “Intendanten” also –  auch von Donald Trump nicht in den Fokus seiner Erzählungen gerückt werden, es sei denn, sie wären genau das, was er mit dem Terminus “Deep State” meint. So richtig deutlich geworden ist er dazu aber noch nie.

Allerdings sollte man mit derlei Theorien vorsichtig sein, weil die Gefahr besteht, daß man angesichts sämtlicher Ungewißheiten der Gegenwart einfach dabei ist, überzuschnappen. Keine kritische Beobachtung der Außenwelt ohne die dazugehörige, dringend notwendige Selbstreflexion. Die Zeiten sind zugegebenermaßen sehr undurchsichtig und die vermuteten Übeltäter sind ganz zweifellos hochintelligent. Das heißt, daß man sich jederzeit fragen muß, ob man denkt, was man denkt, weil man genau das auch denken soll. Das ist zugleich auch der Königsweg in die Psychiatrie. Aufpassen! Pausen machen! Mit dem Hund spazierengehen und dem Wind lauschen, den Herbst bestaunen, Stille suchen.

Tröstlich ist, daß man keineswegs der einzige ist, der das Zeitgeschehen sehr kritisch und mit äußerstem Unbehagen begleitet – und daß die Zahl der “Erwachten” stetig steigt. Man ist also nicht allein mit seinen Ängsten und  Vermutungen. Unbestritten sind die gerade laufenden Midterms in den USA die spannendsten und folgenreichsten der gesamten US-Geschichte. Sie laufen – und solange sie laufen, bleibt nichts weiter, als die Nachrichten über den Ausgang abzuwarten, respektive den Wahlablauf zu begleiten. Der Ausgang dieser Midterms wird sowohl Auswirkungen auf die EU und nationale europäische Regierungen haben sowie welche auf die transatlantischen Medien-Netzwerke.  Neuesten Meldungen zufolge soll Trump nach einem republikanischen Gewinn ein Amtsenthebungsverfrahren für Joe Biden anstreben. Wir bleiben am Ball. Die Amerikaner wählen derweil.