Kenner der Szene wissen, dass es sich bei den Parlamenten in Wirklichkeit um Kindergärten für Erwachsene handelt, in denen herumgebrüllt wird, wen einem was nicht passt, Seifenblasenpusten als Debatten deklariert werden, getuschelt, gemauschelt und geschwatzt wird. Ohne Sinn und Verstand, aber leider auf Kosten der Steuerzahler.
Nun soll der Bundestag nach dem Willen von Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) durch Bündelung von Abstimmungen und einem festen Ende von Plenartagen noch familienfreundlicher werden, als ob die Berufsschwätzer zu viel arbeiten würden.. “Wenn das gelingt, werden mit Sicherheit auch mehr und jüngere Frauen als bisher für den Bundestag kandidieren”, sagte Magwas der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Für mehr Vereinbarkeit von Familie und Mandat schlug Magwas vor, durch Änderung der Geschäftsordnung von den spätabendlichen, oft spontan angesetzten namentlichen Abstimmungen wegzukommen.
“Ein Instrument sind zeitlich gebündelte Abstimmungen”, sagte die Vizepräsidentin. So habe eine von ihr beauftragte Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes gezeigt, dass dies bereits in 14 europäischen Parlamenten praktiziert werde, “in Schweden sogar ausdrücklich wegen der besseren Vereinbarkeit von Familie und Mandat”, so Magwas. “Blockabstimmungen sind in Europa gelebte Praxis.”
Darüber hinaus schlug Magwas vor, dass Ausschüsse künftig dauerhaft virtuell tagen können. Außerdem empfehle sie ein fest terminiertes Sitzungsende für die bessere Planbarkeit von Plenartagen.
Was das alles wieder kosten wird, wird uns nicht verraten, könnte uns ja auch verunsichern. Aber viel besser wäre es doch, wenn man den Parlamentskindergarten noch ausbauen würde. Freuen wir uns also für unsere ach so fleißigen Abgeordneten, dass es im Reichstag dann endlich ein paar Kinderkarussells und Schaukelpferde geben wird. Dann macht die Politik doch auch viel mehr Spaß. Und nur darum geht es doch, oder? (Mit Material von dts)
