Eigentlich sollte die Grünen-Beigeordnete Lisa Becker im zweiten Versuch abgewählt werden. In Stendal führten SPD und CDU dann eine Brandmauer-Dorfkomödie auf und zeigten ihre undemokratische Fratze: Weil ein AfD-Mitglied kurzfristig erklärte, gegen die Abwahl der Grünen zu stimmen, entschied sich die SPD um, damit die AfD nicht das Zünglein an der Waage ist.
Der Ausgang der Abstimmung zur Abwahl der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker war am Donnerstag im saarländischen Blieskastel mit Spannung erwartet worden, war doch im ersten Wahlgang Ende November die für eine Abwahl notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen nur zustande gekommen, weil drei AfD-Ratsmitglieder auch dafür stimmten.
Nun- im zweiten Wahlgang – scheiterte die Abwahl der grünen Becker, da die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen nicht erreicht wurde. Für die Abwahl der ersten Beigeordneten stimmten insgesamt 25 Ratsmitglieder: Neben den 13 SPD-Mitgliedern waren dies neun von insgesamt zwölf CDU-Mitgliedern sowie die FDP (1) und die AfD (2).
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag hat ein AfD-Mitglied überraschenderweise erklärt, nun gegen die Abwahl zu stimmen. Und damit begann die Dorfkomödie “Brandmauer”: Die Entscheidung des AfD-Mitglieds führte – anders als vor der Sitzung geplant – dazu, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Jesel heldenhaft sein Abstimmungsverhalten doch nicht geändert habe. Denn um zu verhindern, dass die AfD erneut das “Zünglein an der Waage” sein würde, zeigten die Sozialdemokraten ihre undemokratische Fratze: Jesel wollte sich eigentlich enthalten. Das hatte die SPD-Fraktion am Vorabend vereinbart. „Uns war bewusst, um was es hier geht”, so der SPD-Kommentar zu diesem Kasperletheater. Genossin Anke Rehlinger, saarländische SPD-Landesvorsitzende, gemahnte: „Die AfD darf nicht das Zünglein an der Waage sein. Es kann nur eine demokratische Mehrheit ohne AfD geben, das ist unbestrittene sozialdemokratische Haltung.“
Im Kommentarbereich der Welt stellt ein Bürger fest:
“Ich kann es gar nicht fassen, dass ist also das Verständnis von Demokratie? Leute, Leute was ist nur aus unseren Land geworden? Also eine Partei die Demokratisch gewählt wurde, darf zu keiner “demokratische” Mehrheit führen? Ich kann nur immer sagen, ich schäme mich für mein Land. Es geht auch gar nicht darum, ob man die AFD mag oder nicht, so darf man die Demokratie nicht verachten und sich passend macht. Vor einer Wahl wird abgesprochen, wer wie wählt? Na klasse. Ich hoffe, der Wähler vergisst das nicht und wählt dementsprechend.”
(SB)
