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Es ging nie um die Gesundheit: Mehr als 40 Millionen Euro Corona-Bußgeldeinnahmen in Bayern

Corona bescherte der bayerischen Staatskasse Millionen über Millionen: Der Freistaat hat unter dem Corona-Einpeitscher Markus Söder bei 247.000 geführten Verfahren wegen Verstößen gegen die sogenannte Corona-Verordnung den Bürgern 40 Millionen Euro geraubt und willkürlich mit Bußgeldern überzogen. Klar sollte nun endgültig sein: Es ging nie um die Gesundheit!

Während des Corona-Terrors wurden die Bürger wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die sogenannte Maskenpflicht ebenso verfolgt, wie ihnen – gerichtlich Ende 2022 festgestellt – unverhältnismäßige Ausgangsbeschränkungen von Söder verordnet und bei Nichtbeachtung mit empfindlichen Bußgeldern geahndet wurden. Geschäftsinhabern und anderen drohten Bußgelder, wenn sie die jeweils irren und verfassungswidrigen Corona-Regeln in ihrem Bereich nicht brachial durchsetzen.

Durch die geahndeten Verstößen gegen benannte „Corona-Regeln“ haben die bayerischen Kommunen in den vergangenen Jahren eine wahren Geldsegen generiert Bußgelder von insgesamt fast 40 Millionen Euro wurden gegen die Bürger verhängt. Dafür wurden fast 237.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren geführt. Knapp 38.000 dieser Corona-Verfahren sind noch offen. Allein auf 3,2 Millionen Euro beliefen sich der Corona-Terror bei den Bußgeldbescheiden der grün-rot regierten Landeshauptstadt München. Aber auch in Nürnberg liegt die Gesamtsumme bei skandalösen 3,1 Millionen Euro.

Das erklärte das Bayerische Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion, namentlich des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier. Dieser stellt fest: „Meine Anfrage hat deutlich gemacht, in welchem Maße die Bürger von der Staatsregierung wegen angeblicher Verstöße gegen die Corona-Regeln ausgepresst wurden. Die Zahlen, die Gesundheitsminister Holetschek nun auf den Tisch legen musste, sind erschreckend. Fast 40 Millionen Euro mussten Bayerns Bürger aufgrund einer sinnlosen Verordnung bezahlen! Und dies, obwohl die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung teilweise rechtswidrig war, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgestellt hat.“

Seit einiger Zeit läuft eine Debatte – ebenfalls von der AfD initiiert – über die Rückzahlung von verhängten Corona-Bußgeldern.

Immer deutlicher wird: Bei dem staatlich initiieren Corona-Terror ging es nie um die Gesundheit!( (SB)

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