Immer mehr Bürger protestieren in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) gegen eine geplante Containerunterkunft für 500 sogenannte “Geflüchtete”. 7000 Bürger haben sich in knapp 14 Tagen angeschlossen und ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Am Montag fand nun eine Sondersitzung der Greifswalder Bürgerschaft statt. Es gab Buh-Rufe und Rücktrittsforderungen in Richtung des grünen Bürgermeisters. Die Bürger verwehrten sich gegen dessen Rassismus-Vorwürfe. Die Flüchtlingsjubler von “Greifswald für alle” haben indes eine besonders abgeschmackten Vorschlag für jene, die sich gegen den kulturfremden Massenmigrationswahnsinn stellen.
“Aufgeheizt” sei die Stimmung derzeit in Greifswald, wo den Menschen – wie in unzähligen anderen Orten in Deutschland – eine große Containerunterkunft mit 500 sogenannten “Geflüchteten” in ihr Leben gesetzt werden soll. Dagegen wehren sich Greifswalder Bürger und haben sich innerhalb von nur 14 Tagen einem Bürgerbegehren angeschlossen, um zu verhindern, dass Greifswald dem Landkreis Grundstücke für Migranten anbietet.
Am Montag kam es nun zu einer Sondersitzung, die wegen des großen Interesses in einer Sporthalle, wo 300 Bürger vertreten waren, abgehalten wurde. 800 Interessierte waren per Livestream zugeschaltet. Nach Aussage einer Stadtsprecherin hat es eine derartige Sitzung in Greifswald bislang noch nicht gegeben. Die Stadtvertreter stimmten über einen Antrag der Fraktionen der SPD, Linken, Tierschutzpartei und Grünen ab, in dem die Unterbringung von “Geflüchteten” vor allem in kleinen Unterkünften wie Wohnungen gefordert wird. Der Antrag sieht genau das vor, was das Bürgerbegehren verhindern will: Nämlich dass die Stadt bei fehlenden Alternativen dem Landkreis vier Grundstücke für die Unterbringung von je maximal 100 Migranten anbietet. Am Ende stimmten 21 von 38 Mitgliedern der Beschlussvorlage des Links-Grünen Bündnisses zu.
Phasenweise sei die “Stimmung aufgeheizt” gewesen. Initiatoren des Bürgerbegehrens und andere Teilnehmer kritisierten Fassbinder in Wortmeldungen deutlich und forderten seinen Rücktritt. Sie wehrten sich gegen dessen Rassismus-Vorwürfe. Immer habe es trotz Ordnungsrufen Applaus und teils auch Buh-Rufe aus dem Publikum nach und während Redebeiträgen gegeben. Noch vor Ende verließen zudem Zuschauer die laufende Sitzung und kritisierten die Veranstaltung und die derzeitige Asyl-Politik.
Gemäß dem am späten Montagabend angenommenen links-grünen Antrag wollen die Stadtvertreter gnädiger Weise den Ausgang eines möglichen Bürgerentscheids berücksichtigen. Dieser könnte durch das bereits, wie erwähnt, mit mehr als 7.000 Unterschriften unterstütze Bürgerbegehren zustande kommen. Die Stadt prüfe laut der Welt nach eigenen Angaben derzeit die Unterschriften. Danach müsste das Innenministerium über die Rechtmäßigkeit eines Bürgerentscheids entscheiden. So wie im baden-württembergische, knapp 9.000 Einwohner zählende Gemeinde Pfedelbach. Dort stemmen sich die Bürger ebenfalls mit einem Bürgerbegehren gegen die Massenflutung ihrer Heimat und die Unterbringung von Migranten in einem Seniorenheim. Das Bürgerbegehren wurde kurzer Hand für ungültig erklärt.
Was Flüchtlingsjubler mit jenen vorhaben, die sich nicht mit der Massenflutung ihrer Heimat mit afrikanischen und muslimischen jungen Männern abfinden wollen, das machen die Gutmenschen aus den Reihen der Initiative “Greifswald für alle” auf ihrer Homepage klar:
“Sie fordern Alternativen, also wirklich menschenwürdigen Wohnraum und die Möglichkeit zu echter Integration. Das ist nachvollziehbar. Leider haben die entsprechenden Politiker*innen jedoch vergessen, sich von den antihumanistischen Aussagen derjenigen, die auf der Straße protestierten, gründlich abzugrenzen. Es ist zu hoffen, dass sie das schnell nachholen. Außerdem: Wo soll der Wohnraum herkommen?
Das Bündnis Greifswald für alle möchte dazu einen konstruktiven Vorschlag unterbreiten.
Die Anzahl der erwarteten Geflüchteten und derjenigen, die gegen ihre Unterbringung auf der Wiese in Schönwalde protestiert haben, ist laut OZ dieselbe: Jeweils 500 Menschen. Wir machen es einfach so:
Alle Demonstrantinnen ziehen in die Container. Damit ist auch für die aus irgendwelchen Gründen besorgten Bürgerinnen aus dem Stadtteil gewährleistet, dass sie in den Containern nur gute Deutsche als Nachbarn vorfinden. Die geflüchteten Menschen wiederum bringen wir in den Wohnungen unter, die durch diese Umzüge freigeworden sind. Das schafft für die Menschen, die sich nun in Greifswald integrieren möchten und sollen, außerordentlich gute Grundvoraussetzungen und sorgt für eine hervorragende Durchmischung der alteingesessenen und der neu eingetroffenen Bevölkerung.
So könnte Greifswald seinem Ruf als weltoffene Stadt ohne jegliche Komplikation und im Interesse aller gerecht werden!”
(SB)
