Quo vadis, BPE? – Wurde Stürzenbergers Leben aufs Spiel gesetzt?

Es gibt genügend Beispiele dafür, dass das sogenannte Gutgemeinte schließlich den Schaden nicht aufwiegt, der dadurch entsteht, dass die Protagonisten sich selbst wichtiger erachten als die Sache an sich und andere als die vorgeschobebenen Ziele verfolgen. In der Corona-Zeit war dies am deutlichsten sichtbar: Der Schaden, der durch die Impfung an Erwachsenen und Kindern angerichtet wurde, ist noch nicht absehbar. Ich unterstelle, dass die beteiligten Akteure vorgaben, das Beste zu tun, aber jetzt für die massiven Nebenwirkungen nicht gerade stehen wollen.

Von CONNY AXEL MEIER (Teil 1 und Teil 2)

Ähnliches vollzieht sich gerade bei der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE). Dort befinden sich derzeit Akteure am Werk, die gute Absichten vortäuschend, den größtmöglichen Schaden an der Aufklärung über den politischen Islam verursachen. Manche Mitgieder und Sympathisanten werden durch den Noch-Vorsitzenden Günter Geuking verunsichert und gegen den BPE-Frontmann Michael Stürzenberger aufgestachelt. Alles angeblich zum Wohle der BPE, in Wirklichkeit aber, um der BPE von innen heraus zu schaden.

Außerordentliche Mitgliederversammlung am 22. April findet statt

Die Motive von Geuking und seinen Gefolgsleuten sind noch immer unklar. Ob es erhoffte finanzielle Vorteile sind, Einflüsse externer Interessengruppen oder der pure Machtwille, all das wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Die BPE-Mitglieder werden am 22. April mehr wissen. Dann findet trotz aller Verhinderungsversuche die außerordentliche Mitgliederversammlung statt, die als das höchste Vereinsorgan alle nötigen Entscheidungen treffen wird.

Warum sich der Noch-Vorsitzende Geuking so massiv gegen die Mitgliederversammlung stellt, ist nachvollziehbar, aber falsch. Laut BPE-Satzung ist jeder Landesverband berechtigt, eine außerordentliche Mitgliederversammlung zu verlangen. Dem hat der Vorstand zeitnah nachzukommen. Nun hat ja nicht nur einLandesverband das verlangt, sondern gleich mehrere.

Es wäre die Aufgabe von Geuking gewesen, diese Mitgliederversammlung einzuberufen und zu organisieren. Das hat er nicht getan. Im Gegenteil. Er will sie verhindern. Eben aus diesem Grund hat ein anderes alleinvertretungsberechtigtes Vorstandsmitglied, Michael Stürzenberger, diese Aufgabe zusammen mit dem auf Lebenszeit gewählten Ehrenvorsitzenden Willi Schwend übernommen. Die Vorspiegelung falscher Tatsachen durch falschen Sachvortrag von Geuking bei Gericht hatte dazu geführt, dass die Mitgliederversammlung um vier Wochen verschoben werden musste. Das Gericht stellte fest, dass die Einladung juristisch korrekt und die Mitgliederversammlung notwendig ist.

Privatanschriften von BPE-Mitgliedern öffentlich gemacht

Daran ändern auch die von Geuking verfassten Rundschreiben und Absagen nichts. Es muss bezweifelt werden, dass der Restvorstand noch bei klarem Verstand ist, wenn er Vereinsrecht und Satzung komplett ignoriert und der Meinung ist, gewählte Vorstände könnten Vorstandskollegen einfach so aus dem Verein ausschließen. Das geht nicht. Ebensowenig sind Anhörungen von Mitgliedern, die der Restvorstand loswerden will, vor dem Ausschluss durchzuführen und nicht erst hinterher. Wobei schon der Terminus „Anhörung“ unpassend ist. Er erinnert an Polizei, Gericht und Inquisition. Stellungnahme wäre besser. Und Fristsetzungen von nur drei Tagen sind unseriös.

Man stelle sich einen beliebigen Verein vor: Die Vereinsmitgieder wählen einen siebenköpfigen Vorstand. Am Tag danach kündigt ein gewähltes Vorstandsmitglied allen seinen sechs Vorstandskollegen die Mitgliedschaft und übernimmt als Alleinherrscher den Verein. Was würden die Mitglieder und das für das Vereinsregister zuständige Gericht sagen?

Dazu noch das Folgende: Die Privatanschriften der Mitglieder öffentlich zu machen, wie im Fall von Michael Stürzenberger geschehen, ist nicht nur ein Verstoß gegen den Datenschutz, sondern zudem strafbar. Inwieweit der von Geuking freihändig eingesetzte „Bundesgeschäftsführer“ Jörg Michael Klein darin aktiv involviert ist oder nur ausführender Handlanger Geukings ist, steht noch nicht fest. Wollen sie durch die Veröffentlichung seiner Privatadresse ein Attentat von Dritten auf Michael Stürzenberger herbeiführen? Nehmen sie seinen Tod in Kauf? Oder befürworten sie ihn gar?

Tatsache ist, dass Klein unberechtigte und überhöhte Zahlungen aus dem Vereinsvermögen abgerechnet hat. Inwieweit diese Zahlungen eine Rolle bei diesen illegalen Aktionen hat, wird sich noch zeigen. Auch die Rolle der übrigen Rest-Vorstandsmitglieder wird zu durchleuchten sein.

Die „geheime“ Pressekonferenz

Nun hat Geuking für den Gründonnerstag zu einer „geheimen“ Pressekonferenz eingeladen, zu der man sich vorab namentlich anmelden muss, um den Ort zu erfahren. Es wäre schade, wenn dort niemand erscheinen würde, der Geuking und dem Restvorstand kritische Fragen stellt. Man könnte Geuking ja mal fragen, was er mit dem Geld vorhat, das er von der Volksbank Main-Tauber angefordert hat. Hat die gewählte Schatzmeisterin Zugriff auf das angegebene Konto? Oder ob es zutrifft, dass bereits zwei Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen ihn anhängig sind und wie er damit umzugehen gedenkt. Wer bitte soll die Verfahrenskosten tragen? Es stehen Vorwürfe im Raum, Geuking würde durch sein Handeln bzw. Nichthandeln die Gemeinnützigkeit des Vereins gefährden. Was gedenkt der Vorsitzende zu tun? Was genau will er weiterhin gegen die Mitgliederversammlung unternehmen? Mit wessem Geld? Fragen über Fragen.

Es ist völlig gleichgültig, wie viele „Absagen“, „Pressekonferenzen“ und Rundschreiben die Geukings dieser Welt noch planen. Es sind letztlich die BPE-Miglieder, die entscheiden, wie es weitergeht. So oder so. Eine dreistellige Anzahl von Mitgliedern hat sich bereits zur Mitgliederversammlung angemeldet. Weitere kommen noch laufend hinzu und können sich noch anmelden. Ob Geuking selbst auf die Mitgliederversammlung kommen wird, um seine Sicht der Dinge darzulegen, ist noch nicht bekannt. Sicher ist nur: Er wird die Mitgliederversammlung juristisch anfechten wollen, auf Kosten der Spenden und Mitgliedsbeiträge der BPE. Das kann er alles gerne machen, aber die Rechnungen dafür soll er dann auch selber zahlen.

Wer immer daran interessiert ist, dass die BPE seine Aufgaben wieder aufnimmt und Aufklärung über den politischen Islam betreibt, der weiß, was zu tun ist. Andernfalls wäre das nicht nur die von Geuking erstrebte Bedeutungslosigkeit der BPE, sondern ein massiver Rückschlag für die  Islamkritik im Allgemeinen. Dagegen lohnt es sich zu kämpfen.

Update: Geuking verliert einen Prozess nach dem anderen. Gerade wurde bekannt, dass es ihm nicht gelungen ist,  Stürzenberger aus dem Verein zu “entfernen “. Der Richter war dagegen. Und auch Stefanie Kizina wurde gerade als Schatzmeisterin höchstrichterlich bestätigt.

Anm.d.R.: Herr Geuking bezeichnet sich allen Ernstes als gläubiger Katholik!!!!