Während die Arztpraxen volllaufen und sich der Patienten mit schwerwiegenden Impfschäden nicht mehr erwehren können, versuchen die Verantwortlichen zu mauern, wo sie können:
Die Union lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie kategorisch ab. “Ein Untersuchungsausschuss macht jetzt keinen Sinn. Das ist AfD-Gebaren”, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe).
Der Bundestag berät an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion. Frei sagte weiter, es seien während der Pandemie viele gute Entscheidungen getroffen worden, “aber auch viele, die man rückwirkend so nicht mehr treffen würde”. Die damalige Zeit habe eine extreme Dynamik gehabt.
“Dabei sind selbstverständlich Fehler gemacht und Defizite in unserem Staat und unserer Gesellschaft offenbar geworden.” Über eine Kommission zur Aufarbeitung könne man aber grundsätzlich reden, sagte Frei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, sagte der “Rheinischen Post”: “Die Aufarbeitung der Pandemie läuft bereits auf unterschiedlichen Ebenen.” So liege etwa der Bericht einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche vor.
Das Papier soll am Freitag im Parlament beraten werden.
Auch die Grünen wehren sich verzweifelt gegen die Einrichtung einer speziellen Kommission. Es komme jetzt nicht darauf an, mit viel Aufwand in einer Enquete-Kommission oder einem Untersuchungsausschuss theoretische Erörterungen zu offensichtlichen Schwachstellen anzustellen, sagte der Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, der “Rheinischen Post”. Gesundheitspolitik habe “kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsdefizit”.
Die Pandemie habe wie mit einem Brennglas die Probleme des Gesundheitswesens aufgezeigt. “Diese gilt es nach Jahren des Reformstaus nun abzustellen.” Das Gesundheitswesen müsse krisenfester werden, um auf zukünftige Pandemien besser vorbereitet zu sein.
Dazu gehöre Tempo bei der Digitalisierung, der Bekämpfung des Fachkräftemangels “und eine dringend benötigte Krankenhausstrukturreform”, so Dahmen. Der Bundestag wird am Mittwoch über einen Antrag der AfD beraten, in dem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert wird.
Was für ein billiges Ablenkungsmanöver und was für eine Frechheit, so einen Untersuchungsausschuss oder eine Kommission abzulehnen – obwohl auch dieser eher nur eine Show sein würde. Hier müssten eher die Staatsanwälte ran und sich alle vorknöpfen: Pharma-Bosse, Politiker, Ärzte, Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, Richter, eben alle, die bestochen wurden oder bestochen haben, um mit dieser “Giftplörre” die Bürger nachhaltig zu schwächen, krank zu machen, oder gar auf den Friedhof zu bringen und uns sogar eine Impfpflicht überhelfen wollten.
Aber das wird es nicht geben. Wir leben schließlich in Deutschland. (Mit Material von dts)
