Was für eine Freude! Die Zahl der Einbürgerungsanträge in Berlin ist im vergangenen Jahr massiv gestiegen, so dass die wartenden Neubürger in einem Antragsstau ausharren müssen. Wenn dieser sich auflöst, dann dürfte ja demnächst das ausgerufene Ziel der SPD-Plagiatin Franziska Giffey von 20.000 Einbürgerungen jährlich erreicht werden und die Islamisierung dieses Landes so richtig an Fahrt aufnehmen. Denn: Besonders Türken und Syrer reißen sich darum, Deutsche zu werden.
Bereits 2020 wurden rund 10.700 Anträge auf Einbürgerung gestellt aber “nur” 8700 abgeschlossen. 2021 kamen dann nochmal 12.600 Anträge auf 10.600 Abarbeitungen. Und im vergangenen Jahr waren es dann 17.600 Einbürgerungsanträge, aber nur 11.400 wurden bearbeitet. Damit rückt man den ausgerufenen Ziel der Plagiatin und SPD-Funktionärin Franziska Giffey, ehemals saß die Sozin auf dem Sessel des regierenden Bürgermeisters von Berlin immer näher: 20.000 Menschen sollen es jährlich sein, die im überdachten Irrenhaus Berlin die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergetragen bekommen sollen.
Um das auch zu gewährleisten, gilt als ein wichtiger Baustein das zentrale Landeseinbürgerungszentrum, das Anfang 2024 die Arbeit aufnehmen soll und statt der total überlasteten Bezirke zuständig sein wird. Hier setzt der Senat auf digitale Anträge statt bisheriger Papierwirtschaft.
Und wie in Bayern wird auch in Berlin die Islamisierung des Landes mit Volldampf vorangetrieben. Denn es sind nicht etwa Asiaten, die für ihren Arbeit- und Bildungseifer bekannt sind, oder etwa Inder, die als überdurchschnittlich gut ausgebildet in MINT-Berufen gelten, die gerne Deutsche werden wollen. Die meisten Anträge kommen von Türken. Auf dem zweiten Platz folgen dann schon Syrer.
Wie das von der linksradikalen SPD-Frau Nancy Faeser geführte Bundesinnenministerium zu vermelden weiß, wurde Deutschland letzten Jahr durch “Zuwanderinnen und Zuwanderer aus muslimisch geprägten Herkunftsstaaten religiös und kulturell vielfältiger”. Laut der Studie der Showveranstaltung “Deutsche Islam Konferenz”(DIK) “Muslimisches Leben in Deutschland 2020” leben in Deutschland angeblich mittlerweile zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Muslime. Das würde zwischen 6,4 und 6,7 Prozent der Gesamtbevölkerung von 83,1 Millionen ausmachen, ist aber real betrachtet weit unter dem tatsächlichen Islamisierungsgrad.
Die AfD drängte Ende 2022 auf die Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. In ihrem Gesetzesentwurf (20/4845) forderte die Fraktion, bei den Regelungen zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft auf eine Rückkehr zum vor dem Jahr 1991 geltenden Rechtszustand. Danach soll der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland für Kinder ausländischer Eltern künftig ebenso entfallen wie der „Einbürgerungsanspruch wegen längeren Aufenthalts im Inland“. Damit werde auch dem „bewährten Grundsatz der Vermeidung der Mehrstaatigkeit wieder Geltung verschafft“, schreibt die Fraktion in der Vorlage weiter. Wie sie in der Begründung ferner darlegt, soll lediglich solchen im Inland geborenen Kindern ausländischer Eltern in Zukunft „ein Anspruch auf Einbürgerung gewährt werden, die bei Geburt staatenlos waren und staatenlos geblieben sind“. Erhalten bleiben soll der Fraktion zufolge der Einbürgerungsanspruch für Personen, die im Zusammenhang mit Verfolgungsmaßnahmen in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit aufgegeben oder verloren haben.
Die Einbürgerung müsse im Grundsatz wieder als rechtlich gebundene Ermessensentscheidung im Einzelfall erfolgen, führen die Abgeordneten aus. Dabei müsse die Ermessensausübung der einbürgernden Behörde davon geleitet sein, „nur solche Einbürgerungen vorzunehmen, durch die das Gemeinwesen durch Hinzufügung eines loyalen Neubürgers im politischen Sinne gestärkt wird“.
Im Gegensatz zur AfD kann es den Altparteien gar nicht schnell genug gehen, sich durch massenhafte Einbürgerung ein neues, staatsabhängiges Prekariat ins Land zu holen. (SB)
