Jetzt geht´s ans Eingemachte: Dresden verhängt unter ihrem berufsmäßigen Flüchtlingsjubler, dem fake-liberalen OB Dirk Hilbert, als erste Großstadt wegen explodierender Flüchtlingskosten eine sofortige Haushaltssperre.
Die Einschläge kommen immer näher. Nachdem dieses Land mit Vollkaracho gegen die Wand gefahren wird, die links-grüne Deindustrialisierung auf Hochtouren läuft, spült es aufgrund des wirtschaftlichen Niedergang immer weniger Steuergeld in die Staatskassen. So auch in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden.
Wie die Bildzeitung berichtet, reißt der massive Rückgang der Gewerbesteuer ein Loch in die Kassen. Nachdem der fake-liberalen FDP-OB Dirk Hilbert in den vorangegangenen Wochen – trotz massiver Bürgerproteste – alles dafür getan hat, dass Dresden mit Asylbewerber und sogenannten Flüchtlingen geflutet wird, verursacht die Rund-um-Versorgung von Hilberts Gästen so massive Mehrkosten, dass Hilbert nun die Reißleine zog und eine sofortige Haushaltssperre verhängte.
Zu den ursprünglich veranschlagt 16 Millionen Euro für die Unterbringung müssen die Dresdner aktuell nochmal 28 Millionen Euro für die Gäste aus Afrika und den muslimischen Gegenden dieser Welt obenauf legen. Allein die Finanzierung der sechs Container-Standorte plus Hotelanmietungen zur Unterbringung von sogenannten Geflüchteten, die FDP-Hilbert gegen den breiten Widerstand der Dresdner durchdrückt, kosten den Steuerzahler knapp 50 Mio. Euro. Hinzukommen bis Ende 2024 weitere 17,3 Mio. Euro zur Anmietung der Cityherberge in der Lingnerstadt für das Migrantenheer, das in Dresden versorgt werden muss.
Neben den explodierenden Kosten für Migranten, schlägt die grüne Energiepolitik vernichtend zu: Fast 15 Mio. Euro mehr für steigende Betriebskosten – vor allem für Strom und Wärme. Insgesamt errechnete die Dresdner Kämmerei Mehrbedarfe von 81,4 Mio. Euro (2023) bzw. 118,5 Mio. Euro (2024).
Eine Haushaltssperre bedeutet, dass im Grundsatz bis auf Weiteres keine Ausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden dürfen, für die zum jetzigen Zeitpunkt keine gesetzliche oder vertragliche Bindung besteht. Für das dummdoofe Dresdner Steuervolk bedeutet dies konkret, dass Investitionen wie der Neubau der Schwimmhalle Klotzsche sowie der Ankauf von Sozialwohnungen der Vonovia und die Baukosten der städtischen Wohnungsgesellschaft WiD auf dem Prüfstand. Die Kohle an Hilberts Gäste indes Lillie trotz Haushaltssperre ungebremst und in voller Höhe weiter.
Aktuell steht Hilbert nicht nur wegen seiner Flüchtlingspolitik in der Kritik. Der FDP-Funktionär, der bereits schon 2018 für seine Reisefreudigkeit vom Steuerzahlerbund den Negativpreis „ Schleudersachse“ erhalten hatte, soll seine aktuelle Geliebte mit auf “Dienstreise” ins 17.000 Km entfernte Australien auf Steuerzahlerkosten mitgenommen haben.
(SB)
